Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 20.11.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 8.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • SPD

   Antwort auf Antrag der Ratsfraktionen SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und DIE LINKE "Erweiterung Open-Data-Portal um Daten der Statistikstelle" DS Nr.: 8721/2020-2025

   zu: Erweiterung des Open-Data-Portals um Daten der Statistikstelle (Antrag der Ratsfraktionen SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 17.09.2024)

2. 05.05.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 1.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • CDU
   • SPD

   Haushalt 2027

   gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen CDU und SPD vom 04.05.2026

   Der Ausschuss hat einstimmig bei einigen Enthaltungen die Arbeitsstrukturen für die anstehende Haushaltsplanung angepasst. Demnach wird…

   zu: Haushalt 2027

3. 28.04.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • CDU
   • SPD

   Gemeinsamer Änderungsantrag der CDU-/SPD-Ratsfraktionen zur Nachtragsvorlage Arbeitsgruppe Schulentwicklungsplanung

   Für die Arbeitsgruppe Schulentwicklungsplanung wurde eine Änderung der Geschäftsordnung beschlossen. Sitzungsmaterialien sollen künftig…

   zu: Arbeitsgruppe Schulentwicklungsplanung

4. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

   Resolution: Ärzteangebot den Realitäten anpassen - Daseinsvorsorge ernst nehmen

   Antrag aller Ratsfraktionen vom 26.06.2025

   Der Rat hat einstimmig eine Resolution für ein besseres Ärzteangebot in Bielefeld beschlossen. Die Verwaltung soll sich bei der…

5. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 21.1 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   KI-Einsatz bei der Steuerung von Ampeln

   Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 11.02.2025

   Der Digitalisierungsausschuss hat einstimmig beschlossen, dass die Stadtverwaltung eine Informationsveranstaltung über den Einsatz von…

   zu: KI in Lichtsignalanlagen und die Verbindung zum Verkehrsleitsystem

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (20.05.2025) · Stadtentwicklungsausschuss (25.03.2025) · Digitalisierungsausschuss (27.02.2025)

6. 18.06.2025 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Miete städtischer Räume

   Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Die Linke vom 14.05.2024

   Der Digitalisierungsausschuss hat über das Vorgehen zur Vermietung städtischer Räume abweichend vom ursprünglichen Vorschlag einstimmig…

   Zuvor beraten: Digitalisierungsausschuss (27.02.2025) · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (25.06.2024) · Digitalisierungsausschuss (12.06.2024)

7. 21.05.2025 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Erweiterung Baustellenbereiche durch Darstellung

   Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und Die Linke vom 08.05.2025

   Der Digitalisierungsausschuss hat einstimmig beschlossen, die digitale Baustellenkarte der Stadt Bielefeld weiterzuentwickeln. Die…

8. 21.05.2025 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Street Smart

   Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und Die Linke vom 08.05.2025

   Der Ausschuss hat bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen, die Nutzung des Geodaten-Programms „Street Smart“ in der Verwaltung und in…

9. 21.05.2025 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Unterstützung in der digitalen Welt

   Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und Die Linke vom 08.05.2025

   Ein Maßnahmenpaket zur Unterstützung von Seniorinnen, Senioren und Menschen mit Behinderungen in der digitalen Welt wurde einstimmig…

10. 21.05.2025 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Weitergabe ausgemusterter IT-Hardware

    Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und Die Linke vom 08.05.2025

    Der Digitalisierungsausschuss hat die Verwaltung einstimmig beauftragt, ein Konzept für die Weiterverwendung ausgemusterter städtischer…

11. 02.10.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • SPD

    Erweiterung des Open-Data-Portals um Daten der Statistikstelle

    Antrag der Ratsfraktionen SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 17.09.2024

    Die Stadt Bielefeld wird sämtliche Daten ihrer Statistikstelle künftig parallel und vollumfänglich im städtischen Open-Data-Portal…

12. 02.10.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • CDU
    • SPD
    • Linke
    • FDP

    Weiterführung Rats-TV

    Antrag der Ratsfraktionen CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Die Linke vom 25.09.2024

    Die Live-Übertragung der Ratssitzungen über das Rats-TV wird vorerst bis Ende des Jahres 2024 fortgeführt. Ob das Angebot darüber hinaus…

13. 29.08.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Upgrade Bielefelder Solaratlas

    Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/ DIE GRÜNEN und Die Linke vom 08.08.2024

    Der Digitalisierungsausschuss hat einstimmig beschlossen, eine Modernisierung des städtischen Solarkatasters prüfen zu lassen. Die…

14. 12.06.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 6.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Antwort Hitzemessungen LoRaWAN

    Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 17.04.2024

15. 14.03.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 1.2.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Änderungsantrag zur Drucks.Nr. 5996/2020-2025 Hausärztliche – sowie kinder- und jugendärztliche Versorgung in Bielefeld

    gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis90/Die Grünen und Die Linke vom 08.03.2024

    Der Ausschuss hat mit Mehrheit einen Änderungsantrag von SPD, Grünen und Linken zur Ärzteversorgung und Prävention angenommen. Ab 2025…

    zu: Hausärztliche sowie kinder- und jugendärztliche Versorgung in Bielefeld

16. 20.02.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Weiteres Vorgehen bezüglich Tariftreue bei LuF

    Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis90/Die Grünen und Die Linke vom 01.02.2024

    Die Stadtverwaltung soll mit sozialen Trägern sprechen, die noch nicht nach Tarif bezahlen oder keine Angaben dazu gemacht haben. Ziel ist…

17. 14.12.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2 von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. Anträge

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Weiterführung des Integrationsbudgets - Änderungsantrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 21.11.2023 zur Beschlussvorlage der Verwaltung (7083/2020-2025)

    zu: Weiterführung des Integrationsbudgets

    Zuvor beraten: Jugendhilfeausschuss (14.12.2023) · Jugendhilfeausschuss (22.11.2023) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (21.11.2023)

18. 15.03.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 10.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit beschlossen

    • CDU
    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Diamorphin-Praxis – Aktueller Sachstand und erste Ergebnisse

    gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 15.03.2023

    Der Ausschuss beschloss mit großer Mehrheit, die Planungen für eine kommunal verantwortete Praxis zur Diamorphin-Vergabe gemeinsam mit der…

    zu: Diamorphin-Praxis - Aktueller Sachstand und erste Ergebnisse der Prüfung eines kommunal verantworteten und gestalteten Konzepts Berichterstattung: Erster Beigeo...

19. 15.09.2022 · Digitalisierungsausschuss · TOP 1.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

    • SPD
    • Grüne

    Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis90/Die Grünen und DIE LINKE "Ergänzung Digitalstrategie"

    Der Ausschuss beschloss einen gemeinsamen Antrag von SPD, Grünen und Linken zur Weiterentwicklung der Digitalstrategie an Schulen.…

    zu: Digitalstrategie und Medienentwicklungsplan für die allgemeinbildenden Schulen 2023-2027

20. 08.06.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Sport in den Sommerferien ermöglichen

    Antrag aller Ratsfraktionen vom 28.05.2021

    Der Schul- und Sportausschuss hat einstimmig beschlossen, dass die städtischen Sporthallen und Sportplätze in den Sommerferien geöffnet…