Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 09.09.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Restmittel des Integrationsbudget

   Anfrage des AK Bildung des ACI vom 22.08.2026

   Der Arbeitskreis Bildung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration erkundigt sich nach verfügbaren Restmitteln im…

2. 17.03.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.5.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen

   • CDU
   • SPD

   Antrag der CDU/SPD-Koalition "Prüfauftrag städt. Förderschule auf dem Campus Seidensticker“

   …Ergebnisse der Untersuchung sollen den Ratsgremien vor der Sommerpause 2026 vorgelegt werden.

3. 12.06.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Weiterentwicklung des ÖPNV (NVP-Maßnahmen und Frühverkehrsnetz)

   Nahverkehrsplans in den Ratsgremien vor.

4. 05.06.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 33 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Änderung in der Besetzung von vier Ausschüssen des Rates

   Der Rat hat bei einigen Enthaltungen beschlossen, dass Ratsmitglied Cim Kartal ab sofort als Mitglied mit beratender Stimme in vier…

5. 21.05.2025 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Street Smart

   Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und Die Linke vom 08.05.2025

   …Smart“ in der Verwaltung und in Ratsgremien auszuweiten. Die digitale Anwendung soll Beratungen in Ausschüssen und Bezirksvertretungen…

6. 19.03.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Auflösung von Arbeitsgruppen, Projektgruppen u. ä.

   Mehrere städtische Arbeits- und Projektgruppen, die ihre Aufgaben bereits beendet haben, sollen formell aufgelöst werden. Der Ausschuss…

7. 16.02.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Bearbeitungszeiten in der Einbürgerungsstelle im Stadtbezirk Brackwede

   Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach der aktuellen Bearbeitungsdauer von Einbürgerungsanträgen in Brackwede. Zudem erkundigt sie…

8. 27.10.2022 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Parkleitsystem"

   Die Ratsfraktion DIE LINKE erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand des im Herbst 2021 beschlossenen digitalen Parkleitsystems. Zudem…

9. 15.09.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Grüne

   Stand Neugestaltung Ravensberger Park

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.09.2022

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach den weiteren Schritten, dem Zeitplan und der Zuständigkeit für die Neugestaltung…

10. 01.09.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 3.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Präsenz Brackweder Vertreter in Rats-Gremien

    Anfrage der CDU-Fraktion

    …oder eine Vertretung an Sitzungen von Ratsgremien teilnehmen kann. Als Hintergrund führt die Fraktion an, dass Brackwede seit geraumer…

11. 10.03.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Benennung von Delegierten zur ordentlichen Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 01. und 02. Juni 2022 in Essen

    Für die Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen im Juni 2022 in Essen hat der Rat einstimmig die Delegierten der Stadt…

12. 18.02.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Künftige Nutzung des Grünen Würfels

    Anfrage der Fraktion Bielefelder Mitte vom 30.01.2020

    Die Ratsfraktion Bielefelder Mitte fragt, ob mit Wirtschaftskammern und der Universität Bielefeld Gespräche über eine Nutzung des Grünen…