Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 30 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Benennung der Delegierten für die 19. Konferenz der Ratsmitglieder des Städtetags NRW am 11.12.2024

   Der Stadtrat hat einstimmig drei Bielefelder Ratsmitglieder als Delegierte für die Konferenz der Ratsmitglieder des Städtetags NRW im…

2. 13.11.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Benennung der Delegierten für die 20. Konferenz der Ratsmitglieder des Städtetags NRW am 10.12.2025

   Der Rat hat einstimmig drei Ratsmitglieder als Delegierte für die 20. Konferenz der Ratsmitglieder des Städtetags NRW am 10. Dezember 2025…

3. 02.11.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Benennung von Delegierten für die Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW 2023

   …SPD und den Grünen zur Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW 2023 nach Köln zu entsenden.

4. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 24 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Benennung von Delegierten für die Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW 2022

   Der Rat hat einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen, drei Delegierte zur Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW 2022 nach…

5. 11.11.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 26 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Benennung von Delegierten zur 16. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen am 08.12.2021 als Videokonferenz

   Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen zu entsenden. Die digitale Veranstaltung dient dem überregionalen…

6. 12.11.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Benennung von Delegierten zur 15. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen am 16.12.2020 als Videokonferenz

   Der Rat hat mit großer Mehrheit die Entsendung von Delegierten zur Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen…

7. 22.06.2020 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Einzel

   Ferienbetreuung

   Anfrage des fraktionslosen Ratsmitglieds Herrn Schatschneider vom 15.06.2020

   Das fraktionslose Ratsmitglied Bernd Schatschneider erkundigt sich nach der Sicherstellung der Ferienbetreuung für Kinder. Er fragt, warum…

8. 28.04.2020 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Einzel

   Digitalisierung und Bildungsgerechtigkeit

   Antrag der SPD-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion und des fraktionslosen Ratsmitglieds Herrn Schatschneider vom 17.04.2020

   Der Ausschuss hat einstimmig beschlossen, dass die Stadt Möglichkeiten zur kurzfristigen Versorgung von Schülerinnen und Schülern mit…

9. 02.04.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Stadt Bielefeld aktiv gegen die Corona-Wirtschafts-Krise - Aktion Sofortprogramm für Bielefeld

   Gemeinsamer Antrag aller Ratsmitglieder vom 31.03.2020

   Der Rat hat einstimmig ein Sofortprogramm beschlossen, um Bielefelder Betriebe während der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie zu…

10. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • PARTEI

    Mögliche Konsequenzen des öffentlichen Social Media Posts eines Stadtrates, der sich gegen den FC St. Pauli und seine Anhänger*innen richtet

    Anfrage der Ratsgruppe Die Partei vom 26.10.2022

    …öffentliche Entschuldigung von einem Ratsmitglied einfordern wird, das auf Instagram die Äußerung „Zecken klatschen“ gegen Fans des FC St.…

11. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • FDP

    Informationen zu Förderprogrammen und Zuschüssen für den Bau der "Bike-Lane"

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 16.04.2026

    …auf der Artur-Ladebeck-Straße an CDU-Ratsmitglieder weitergegeben wurden. Zudem fragt sie nach den Gründen, weshalb solche Auskünfte nicht…

12. 26.08.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Bisherige Einsichtnahme in Bewerbungsunterlagen Dezernat 3

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.08.2021

    Die FDP-Fraktion fragt, ob Ratsmitglieder bereits Einsicht in die Bewerbungsunterlagen für die Beigeordnetenstelle des Dezernats 3…

13. 26.08.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Bisherige Einsichtnahme in Bewerbungsunterlagen Dezernat 3

    Anfrage der FDP-Fraktion im HWBA

    Zudem erkundigt sie sich danach, welche Ratsmitglieder dies zu welchen konkreten Terminen getan haben.

14. 08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • LiB

    AfD und Waffenrecht: Was folgt aus der aktuellen Rechtsprechung?

    Anfrage von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] vom 29.09.2026

    Ratsmitglied Michael Gugat (LiB) erkundigt sich nach den Erkenntnissen der Stadt Bielefeld zum Umgang mit waffenrechtlichen Erlaubnissen bei…

15. 19.03.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Einzel

    Kiosk am Kesselbrink

    Anfrage von Herrn Peter [parteilos] vom 06.03.2026

    Das parteilose Ratsmitglied Sebastian Peter erkundigt sich nach dem Sachstand zur Kündigung des Unterpächters am Kiosk am Kesselbrink. Zudem…

16. 17.03.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Volt

    Schülerticket ÖPNV - Verkaufszahlen und Verteilung nach Ticketart

    Anfrage der Partei Volt

    Das Ratsmitglied von Volt erkundigt sich nach den Verkaufszahlen und der Verteilung von Schülertickets im Bielefelder Nahverkehr,…

17. 12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • LiB
    • Einzel

    Sicherheitsüberprüfungen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Ratsfaktionen und Ratsgruppen

    Anfrage von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] vom 04.03.2026

    …zur Anstellung von Verwandten von Ratsmitgliedern.

18. 12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

    • CDU
    • SPD
    • Linke

    Resolution: Personelle Ausstattung an Förderschulen und im "Gemeinsamen Lernen" erhalten und ausbauen

    gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Die Linke vom 03.03.2026

    …einrichten muss, fordern die Ratsmitglieder das Land NRW und die Bezirksregierung auf, eine ausreichende Personalausstattung…

19. 12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Wahl der/des Vorsitzenden des Vorstands der Kindermann-Stiftung

    Dem Personalvorschlag folgend wurde Ratsmitglied Regine Weißenfeld einstimmig für diese Leitungsfunktion gewählt.

    Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (12.02.2026)

20. 12.02.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • CDU

    Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzung im Vorstand der Kindermann-Stiftung

    Ratsmitglied Angelika Beier wird anstelle von André Langeworth als Mitglied in den Stiftungsvorstand entsandt. Die Stiftung widmet sich…