Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 23.02.2023 · Digitalisierungsausschuss · TOP 6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Antrag zu TOP 6 "Einführung eines Livestreams bei Ratssitzungen"

   …von Internet-Livestreams öffentlicher Ratssitzungen gestellt. Die Übertragungen sollen über die städtische Internetseite sowie YouTube…

   zu: Einführung eines Livestreams bei öffentlichen Ratssitzungen

2. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • PARTEI

   Transparenz der Ratsarbeit - fehlende Niederschriften der Ratssitzungen seit Oktober 2024

   Anfrage von Frau Oberbäumer [Einzelvertreterin Die Partei] vom 08.07.2026

   …Ende 2024 keine Niederschriften der Ratssitzungen mehr veröffentlicht wurden und Rats-TV eingestellt worden ist. Sie möchte die Gründe für…

3. 02.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Einführung eines Livestreams bei öffentlichen Ratssitzungen

   Der Rat der Stadt Bielefeld hat einstimmig beschlossen, öffentliche Ratssitzungen künftig per Livestream im Internet zu übertragen. Die…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (01.03.2023) · Digitalisierungsausschuss (23.02.2023)

4. 08.09.2022 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • CDU
   • SPD
   • Grüne
   • FDP

   Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis90/Die GRÜNEN, Die LINKE und FDP "Einführung von Livestream bei öffentlichen Ratssitzungen"

   Bürgerinnen und Bürger können die Ratssitzungen dadurch künftig direkt von zu Hause oder unterwegs mitverfolgen.

5. 19.06.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Erfahrungen mit Liveübertragungen der öffentlichen Ratssitzungen ins Internet ("RatsTV")

   Zuvor beraten: Digitalisierungsausschuss (12.06.2024)

6. 14.09.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Beschlussvorlage

   Einführung von "RatsTV" (Livestreaming des öffentlichen Teils der Bielefelder Ratssitzungen)

   Der Digitalisierungsausschuss hat einstimmig die Einführung von „RatsTV“ beschlossen, um öffentliche Sitzungen des Bielefelder Rates live im…

   Zuvor beraten: Digitalisierungsausschuss (07.09.2023)

7. 02.09.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Modellprojekt digitale Ratssitzungen

8. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • PARTEI

   Rats-TV - Entfernung von Sitzungsaufzeichnungen trotz fehlender Niederschriften

   Anfrage von Frau Oberbäumer [Einzelvertreterin Die Partei] vom 08.07.2026

   Die Stadtverordnete Lena Oberbäumer fragt, warum Aufzeichnungen von Ratssitzungen aus dem Rats-TV-Archiv nicht mehr öffentlich zugänglich…

9. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15.5 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit abgelehnt

   • LiB

   Rats TV

   Antrag von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] zur Drucks.-Nr. 9181/2020-2025

   Damit wird die Live-Übertragung der Ratssitzungen nicht über das vorgeschlagene Modell finanziert und weitergeführt.

   zu: Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2025/2026 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Stellenplan mit Stellenübersichten

10. 03.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 2.27 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

    • FDP

    Antrag der FDP zum Rats-TV

    Die Live-Übertragung der städtischen Ratssitzungen wird somit nicht wie beantragt vereinfacht.

11. 02.10.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • CDU
    • SPD
    • Linke
    • FDP

    Weiterführung Rats-TV

    Antrag der Ratsfraktionen CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Die Linke vom 25.09.2024

    Die Live-Übertragung der Ratssitzungen über das Rats-TV wird vorerst bis Ende des Jahres 2024 fortgeführt. Ob das Angebot darüber hinaus…

12. 30.04.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.6 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Anfragen

    • FDP

    Rats-TV Evaluation

    Anfrage der FDP-Ratsfraktion vom 21.04.2024

    …zur Übertragung der Ratssitzungen im Rats-TV. Konkret fragt sie nach den Nutzerzahlen für die einzelnen Sitzungen sowie nach der…