Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Umfang der Vergaben für stadtplanerische Aufgaben in der Ratswahlperiode 2014 - 2020

   Anfrage der FDP-Ratsgruppe vom 11.06.2020

   Die FDP fragt nach dem finanziellen Umfang der Vergaben für stadtplanerische Aufgaben in der Ratswahlperiode 2014 bis 2020. Sie bittet um…

   Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (18.06.2020)

2. 21.01.2026 · Wahlprüfungsausschuss · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Beschlussfassung über die Gültigkeit der • Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters am 14. September 2025 und Stichwahl am 28. September 2025 • Wahl des Rates am 14. September 2025 • Wahl der Bezirksvertretungen am 14. September 2025 • Integrationsratswahl am 14. September 2025

   Der Wahlprüfungsausschuss hat die Oberbürgermeisterwahl, die Stichwahl sowie die Wahlen zum Rat, zu den Bezirksvertretungen und zum…

3. 22.01.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

   Einspruch des CDU-Kreisverbandes Bielefeld gegen die Gültigkeit der Wahl zum Rat der Stadt Bielefeld im Wahlbezirk 24 am 14.09.2025

   Der Rat hat den Einspruch gegen die Gültigkeit der Bielefelder Ratswahl im Wahlbezirk 24 einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen…

   Zuvor beraten: Wahlprüfungsausschuss (21.01.2026)

4. 10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 28 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Einspruch des CDU Kreisverbandes Bielefeld gegen die Kommunalwahlen in Bielefeld am 13.09.2020

   Der Einspruch des CDU-Kreisverbandes gegen die Kommunalwahlen, insbesondere zum Ratswahlkreis 5, wurde vom Rat einstimmig bei Enthaltungen…

   Zuvor beraten: Wahlprüfungsausschuss (08.12.2020)

5. 10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 30 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Einspruch des Herrn M. aus Bielefeld vom 15.10.2020 in Form einer allgemeinen Wahlbeschwerde gegen die Kommunalwahlen vom 13.09.2020

   Eine allgemeine Wahlbeschwerde eines Bielefelder Bürgers gegen die Kommunalwahlen vom September 2020 wurde vom Stadtrat mehrheitlich…

   Zuvor beraten: Wahlprüfungsausschuss (08.12.2020)