Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 21.09.2022 · Jugendhilfeausschuss · TOP 15 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Sachstand zum Stadtteilzentrum Windflöte- Rahmenbedingungen, Vorstellung der Planungen und des Raumnutzungskonzeptes

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (30.08.2022) · Bezirksvertretung Senne (25.08.2022)

2. 30.04.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Verbesserung der Möglichkeit zur Nutzung von städtischen Räumlichkeiten in den Heeper Stadtteilen für kulturelle und soziale Angebote

   Anfrage von Frau Mann [Einzelvertreterin Bündnis 90/Die Grünen] vom 19.04.2026

   Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Heepen fragen, welche technischen Möglichkeiten geprüft wurden, um die Schlüsselvergabe für…

3. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Brandschutzkonzept für die Grundschule Am Homersen

   Anfrage der SPD-Fraktion vom 09.02.2026

   …dies mit Einschränkungen bei der Raumnutzung sowie dem dringenden Bedarf an Flächen für Unterricht und die OGS-Betreuung.

4. 15.01.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Brandschutzkonzepte für die Schulen im Stadtbezirk Heepen

   Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.01.2026

   Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Heepen erkundigt sich nach dem Fertigstellungszeitpunkt der Brandschutzkonzepte für alle Schulen…

5. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Nutzung des Bürgertreffs an stillen Feiertagen

   Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt fragt, wie derzeit sichergestellt wird, dass der Bürgertreff an stillen Feiertagen…

6. 15.02.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE Betreuungsstelle Sitzungsräume

   …Probleme und Ausfälle bei der Raumnutzung.

7. 01.06.2023 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD
   • Linke

   OGS-Plätze

   Die Fraktionen von SPD und Die Linke fragen nach Maßnahmen der Verwaltung, um drohende Engpässe bei OGS-Plätzen infolge von…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Stieghorst (27.04.2023)

8. 27.04.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Nutzung städtischer Einrichtungen in Brackwede

   Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, ob es im Jahr 2023 Anfragen von türkischen politischen Parteien zur Nutzung städtischer…

9. 08.02.2023 · Betriebsausschuss Bühnen und Orchester · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Entgeltordnung zur Spielzeit 2023/2024 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester

   …eine Anpassung der Eintritts- und Raumnutzungspreise ab der Spielzeit 2023/2024 empfohlen. Grund dafür sind gestiegene Personal- und…

10. 29.11.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumen der Volkshochschule in der Ravensberger Spinnerei an Dritte

    …flexiblere Bedingungen bei der Raumnutzung.

11. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Veranstaltung zum 99. Jahrestag der Gründung der türkischen Republik im Neuen Rathaus

    Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 26.10.2022

    Die AfD-Ratsgruppe fragt, unter welchen Bedingungen ausländische politische Parteien oder Privatpersonen Veranstaltungen im Rathaus oder…

12. 23.06.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • CDU

    Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 4.1 "Wehrhafte Demokratie stärken"

    Der Rat hat beschlossen, dass die Stadtverwaltung ein Konzept erarbeiten soll, um verfassungsfeindlichen Gruppen rechtssicher Förderungen…

    zu: Wehrhafte Demokratie stärken (Antrag der FDP-Fraktion zur Ratssitzung am 19.05.2022)