Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 5.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • CDU

   Antrag zum Feuerwehrgerätehaus - Raumkonzept gemeinsam erstellen

   Antrag der CDU-Fraktion v. 12.05.2025

   …Schildesche frühzeitig in die Raumplanung für ihr neues Gerätehaus an der Westerfeldstraße einbezogen werden. Dies soll gewährleisten,…

2. 13.09.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold - Regionalplanentwurf 2023 Stellungnahme der Stadt Bielefeld zur erneuten Auslegung

   …erneuten Auslegung der übergeordneten Raumplanung wird an die Bezirksregierung Detmold weitergeleitet.

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (31.08.2023) · Bezirksvertretung Sennestadt (31.08.2023) · Bezirksvertretung Schildesche (31.08.2023) und 7 weitere

3. 01.07.2025 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtragsvorlage (Beschluss)

   Ganzheitliche Schulentwicklungsplanung: Beschluss des Schulentwicklungsplans für die städtischen Förderschulen in Bielefeld

   …Rahmenbedingungen, Bedarfe und Raumplanungen für die sonderpädagogische Förderung und den Ausbau betroffener Schulstandorte.

   Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (17.06.2025)

4. 01.07.2025 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Änderungsantrag Servicestelle Ausländerbehörde

   …zunächst prüfen, ob die derzeitigen Raumplanungen und ein möglicher Anbau tatsächlich erforderlich sind. Für die Bielefelder Bevölkerung…

   zu: Einrichtung einer Servicestelle der Kommunalen Ausländerbehörde im Neuen Rathaus

5. 01.07.2025 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 11.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

   Änderungsantrag CDU und SPD zu Dr.-Nr. 9858/2020-2025, Servicestelle Komm. Ausländerbehörde

   Ein gemeinsamer Änderungsantrag zur geplanten Servicestelle der Kommunalen Ausländerbehörde im Neuen Rathaus wurde einstimmig beschlossen.…

   zu: Einrichtung einer Servicestelle der Kommunalen Ausländerbehörde im Neuen Rathaus