Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 23.09.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Aussprache bei der Wahl von Beigeordneten

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 16.09.2021

   Die FDP-Fraktion fragt, auf welcher rechtlichen Grundlage der Oberbürgermeister plant, im Rat keine Aussprache zur Wahl einer…

2. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Einbindung des Kulturpact e. V. in den Kulturausschuss

   Der gemeinnützige Verein Kulturpact e. V. wird künftig mit beratender Stimme und Rederecht im städtischen Kulturausschuss vertreten sein,…

3. 04.03.2026 · Kulturausschuss · TOP 6.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

   "Kulturpact weiter einbinden"

   Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion

   …Kulturszene eine dauerhafte Stimme mit Rederecht im Gremium zu geben.

4. 04.03.2026 · Kulturausschuss · TOP 6.1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Änderungsantrag zu TOP 6.1 „Kulturpact weiter einbinden“ (CDU-Fraktion und SPD-Fraktion)

   …2025–2030 als beratendes Mitglied mit Rederecht einzubinden. Damit bleibt die freie Kulturszene für die laufende Ratsperiode im Ausschuss…

   zu: "Kulturpact weiter einbinden" - Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion

5. 24.11.2021 · Kulturausschuss · TOP 5.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

   Antrag Einbindung des Kulturpacts in den Kulturausschuss der FDP-Fraktion

   …Bündnisses als beratendes Mitglied mit Rederecht die Interessen der freien Kunst- und Kulturszene im Ausschuss einbringt. Damit erhält der…