Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 02.11.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Heilpraktikergesetz zwischen der Stadt Bielefeld und den Kreisen im Regierungsbezirk Detmold

   …künftig gemeinsam mit den Kreisen im Regierungsbezirk Detmold. Für angehende Heilpraktikerinnen und Heilpraktiker wird so das…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (25.10.2023) · Finanz- und Personalausschuss (24.10.2023) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (17.10.2023) und 1 weitere

2. 01.02.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage Nachtrag einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Zustimmung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Heilpraktikergesetz zwischen der Stadt Bielefeld und den Kreisen im Regierungsbezirk Detmold sowie Bereitstellung dafür notwendiger Mittel

   Der Rat hat einer Vereinbarung mit den Kreisen im Regierungsbezirk Detmold zugestimmt, nach der die Stadt Bielefeld Aufgaben nach dem…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (30.01.2024) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (24.01.2024) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (23.01.2024)

3. 02.03.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 1.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   • PARTEI

   Änderungsantrag zu TOP 7 "Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold - Stellungnahme der Stadt Bielefeld (...)"

   Antrag von Die Partei vom 30.01.2023

   …vollumfänglich an die Bezirksregierung Detmold weiterzuleiten. Es bleibt somit beim regulären Entwurf der städtischen Stellungnahme.

   zu: Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold - Stellungnahme der Stadt Bielefeld zu den Ausgleichsvorschlägen der Regionalplanungsbehör...

   Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (07.02.2023)

4. 18.03.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold - Stellungnahme der Stadt Bielefeld zum Entwurf 2020

   Die Stadt Bielefeld hat ihre offizielle Stellungnahme zum Entwurf des Regionalplans OWL mehrheitlich verabschiedet. Darin fordert die…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (16.03.2021) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (16.03.2021) · Bezirksvertretung Brackwede (04.03.2021) und 9 weitere

5. 18.03.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen abgelehnt

   • FDP

   Antrag der FDP zu TOP 13 - Option Untersee erhalten

   Ein Antrag der FDP-Fraktion zur Stellungnahme der Stadt beim neuen Regionalplan OWL wurde mehrheitlich abgelehnt. Damit fand die…

   zu: Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold - Stellungnahme der Stadt Bielefeld zum Entwurf 2020

6. 18.03.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

   • PARTEI

   Änderungsantrag der Ratsgruppe Die PARTEI zu TOP 13 "Regionalplan"

   Der Stadtrat lehnte einen Änderungsantrag der Ratsgruppe Die PARTEI zur städtischen Stellungnahme zum Entwurf des Regionalplans OWL mit…

   zu: Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold - Stellungnahme der Stadt Bielefeld zum Entwurf 2020

7. 10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Wahl der stimmberechtigten Mitglieder der Stadt Bielefeld im Regionalrat des Regierungsbezirkes Detmold

   Für den Regionalrat des Regierungsbezirkes Detmold hat der Rat zwei stimmberechtigte Mitglieder bestimmt. Detlef Helling und Dorothea…

8. 14.09.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 23 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold - Regionalplanentwurf 2023 Stellungnahme der Stadt Bielefeld zur erneuten Auslegung

   …wird nun an die Bezirksregierung Detmold übermittelt.

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (13.09.2023) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (13.09.2023) · Stadtentwicklungsausschuss (13.09.2023) und 10 weitere

9. 02.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold - Stellungnahme der Stadt Bielefeld zu den Ausgleichsvorschlägen der Regionalplanungsbehörde

   …darin gegenüber der Bezirksregierung Detmold zu den vorgeschlagenen Ausgleichsflächen und Entwicklungszielen. Die Stellungnahme soll die…

   Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (02.03.2023) · Stadtentwicklungsausschuss (22.02.2023) · Bezirksvertretung Mitte (16.02.2023) und 13 weitere

10. 22.04.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit beschlossen

    Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold - Stellungnahme der Stadt Bielefeld zum Entwurf 2020

    …gegenüber der Bezirksregierung Detmold präzisiert.

11. 18.04.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Ausbau der Windkraft

    Anfrage der CDU vom 24.02.2023

    Die CDU-Ratsfraktion fragt nach dem Ausbau der Windenergie infolge neuer landesrechtlicher Regelungen. Sie möchte wissen, ob in Bielefeld…

12. 16.02.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 6.3.1 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anträge

    • Grüne

    Änderungsantrag zu der DSN 5313 - Neuaufstellung des Regionalplans

    Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.02.2023

    zu: Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold - Stellungnahme der Stadt Bielefeld zu den Ausgleichsvorschlägen der Regionalplanungsbehör...

13. 15.02.2022 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • SPD

    Thiamethoxam

    Anfrage der SPD Fraktion zur Sitzung am 16.11.2021, TOP 2.4, Drs.-Nr. 2855/2020-2025

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach Medienberichten über die Eilzulassung des Insektengifts Thiamethoxam, ob dieser Wirkstoff auf…

    zu: Thaimethoxam (Anfrage der SPD vom 09.11.2021)

14. 16.11.2021 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 2.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Thaimethoxam

    Anfrage der SPD vom 09.11.2021

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach Medienberichten über die Eilzulassung des Insektengifts Thiamethoxam, ob dieser Wirkstoff auf…

15. 16.03.2021 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    • FDP

    Antrag Universitäre Ausgründungen ermöglichen

    Antrag der FDP zu TOP 4 vom 16.03.2021

    Ein Antrag der FDP-Fraktion zur Stellungnahme zum Regionalplan wurde bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen. Künftig soll im…

    zu: Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold - Stellungnahme der Stadt Bielefeld zum Entwurf 2020

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (16.03.2021)

16. 16.03.2021 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

    • FDP

    Antrag Option auf Untersee erhalten

    Antrag der FDP zu TOP 4 vom 16.03.2021

    Ein FDP-Antrag zur Offenhaltung einer Option auf einen Untersee im Rahmen des Regionalplans wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Damit…

    zu: Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold - Stellungnahme der Stadt Bielefeld zum Entwurf 2020

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (16.03.2021)

17. 16.03.2021 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

    Änderungsantrag zu TOP 4

    Antrag der Koalition vom 15.03.2021

    Der Ausschuss nahm einen weitreichenden Änderungsantrag von SPD, Grünen und Linken zur Regionalplan-Stellungnahme mehrheitlich an. Der…

    zu: Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold - Stellungnahme der Stadt Bielefeld zum Entwurf 2020

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (16.03.2021)

18. 16.03.2021 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.4 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

    • PARTEI

    Änderungsantrag zur Stellungnahme Regionalplan

    Antrag von Die Partei vom 16.03.2021

    Ein Änderungsantrag der Partei Die PARTEI zur Stellungnahme für den Regionalplan fand keine Mehrheit. Der Antrag forderte unter anderem…

    zu: Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold - Stellungnahme der Stadt Bielefeld zum Entwurf 2020

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (16.03.2021)

19. 16.03.2021 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.5 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

    • FDP

    Vorgaben für die Stellungnahme der Stadt Bielefeld zur Aufstellung des Regionalplans

    Antrag der FDP-Fraktion vom 02.02.2021

    Ein Antrag der FDP-Fraktion, sämtliche ermittelten Flächenreserven für Wohnen und Gewerbe im Regionalplan anzumelden, wurde mehrheitlich…

    zu: Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold - Stellungnahme der Stadt Bielefeld zum Entwurf 2020

20. 04.03.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 10.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • Linke

    Ergänzungsantrag zur Drucksache 0587 - Neuaufstellung des Regionalplans

    Ergänzungsantrag der Fraktion Die Linke vom 01.03.2021

    zu: Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold - Stellungnahme der Stadt Bielefeld zum Entwurf 2020