69 Tagesordnungspunkte RSS-Feed Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

  1. 22.04.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • PARTEI

    Ausweisung von ASB- und GIB-Flächen im Regionalplan

    Anfrage der Ratsgruppe Die PARTEI vom 15.04.2021

    Die Ratsgruppe Die PARTEI fragt nach dem Umfang der im Regionalplan ausgewiesenen Allgemeinen Siedlungsbereiche sowie Gewerbe- und…

  2. 22.09.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.3 beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. Beschlussvorlage 2. Lesung

    Stellungnahme der Unteren Naturschutzbehörde und der Unteren Wasserbehörde zu Flächenvorschlägen (Bereiche zum Schutz der Natur) der Naturschutzverbände für den Regionalplan OWL

    …zu Flächenvorschlägen für den Regionalplan OWL befürwortet. Hintergrund ist ein Verfahren nach einer Klage und Mängelrüge von…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (30.06.2026) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (17.06.2026)

  3. 17.03.2022 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • CDU

    Sachstand Regionalplan

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand der Novellierung des Regionalplans OWL sowie den nächsten Schritten und dem…

  4. 13.04.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag
    • CDU

    Anfrage der CDU-Fraktion zum Regionalplan

    Die CDU Ratsfraktion erkundigt sich nach den Auswirkungen des Ratsbeschlusses zum Regionalplan auf laufende Projekte und Bebauungspläne.…

  5. 16.03.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt
    • PARTEI

    Änderungsantrag zur Stellungnahme Regionalplan

    Antrag von Die Partei vom 16.03.2021

    Ein Änderungsantrag von Die PARTEI zur Stellungnahme zum Regionalplan forderte einheitliche Flächenbezeichnungen, den Schutz bedeutender…

    zu: Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold - Stellungnahme der Stadt Bielefeld zum Entwurf 2020

    Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (16.03.2021)

  6. 30.01.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 13 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtragsvorlage (Information)

    Ausbau der Windenergie Aufstellung des Sachlichen Teilplans „Wind/ Erneuerbare Energien“ des Regionalplans OWL

    Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (09.01.2024)

  7. 02.03.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 1.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt
    • PARTEI

    Änderungsantrag zu TOP 7 "Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold - Stellungnahme der Stadt Bielefeld (...)"

    Antrag von Die Partei vom 30.01.2023

    Ein Änderungsantrag zur städtischen Stellungnahme zum Regionalplan OWL wurde im Fachausschuss mit großer Mehrheit abgelehnt. Der Antrag…

    zu: Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold - Stellungnahme der Stadt Bielefeld zu den Ausgleichsvorschlägen der Regionalplanungsbehör...

    Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (07.02.2023)

  8. 16.02.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 6.3.1 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anträge
    • Grüne

    Änderungsantrag zu der DSN 5313 - Neuaufstellung des Regionalplans

    Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.02.2023

    zu: Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold - Stellungnahme der Stadt Bielefeld zu den Ausgleichsvorschlägen der Regionalplanungsbehör...

  9. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen
    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Stellungnahme der Stadt Bielefeld zu den Ausgleichsvorschlägen der Bezirksregierung Detmold im Rahmen des Verfahrens zur Neuaufstellung des Regionalplans OWL

    Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 25.10.2022

    Der Rat der Stadt hat mit Mehrheit eine Stellungnahme zum neuen Regionalplan OWL beschlossen. Darin fordert die Stadt unter anderem,…

  10. 18.03.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

    Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold - Stellungnahme der Stadt Bielefeld zum Entwurf 2020

    Die Stadt Bielefeld hat ihre offizielle Stellungnahme zum Entwurf des Regionalplans OWL mehrheitlich verabschiedet. Darin fordert die…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (16.03.2021) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (16.03.2021) · Bezirksvertretung Sennestadt (04.03.2021) und 9 weitere

  11. 18.03.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen abgelehnt
    • FDP

    Antrag der FDP zu TOP 13 - Option Untersee erhalten

    Ein Antrag der FDP-Fraktion zur Stellungnahme der Stadt beim neuen Regionalplan OWL wurde mehrheitlich abgelehnt. Damit fand die…

    zu: Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold - Stellungnahme der Stadt Bielefeld zum Entwurf 2020

  12. 18.03.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt
    • PARTEI

    Änderungsantrag der Ratsgruppe Die PARTEI zu TOP 13 "Regionalplan"

    …Stellungnahme zum Entwurf des Regionalplans OWL mit großer Mehrheit ab. Der Antrag sah unter anderem vor, bestimmte Siedlungs- und…

    zu: Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold - Stellungnahme der Stadt Bielefeld zum Entwurf 2020

  13. 16.03.2021 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.5 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt
    • FDP

    Vorgaben für die Stellungnahme der Stadt Bielefeld zur Aufstellung des Regionalplans

    Antrag der FDP-Fraktion vom 02.02.2021

    Ein Antrag der FDP-Fraktion, sämtliche ermittelten Flächenreserven für Wohnen und Gewerbe im Regionalplan anzumelden, wurde mehrheitlich…

    zu: Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold - Stellungnahme der Stadt Bielefeld zum Entwurf 2020

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (16.03.2021) · Rat der Stadt Bielefeld (11.02.2021)

  14. 04.03.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 10.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen
    • Linke

    Ergänzungsantrag zur Drucksache 0587 - Neuaufstellung des Regionalplans

    Ergänzungsantrag der Fraktion Die Linke vom 01.03.2021

    zu: Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold - Stellungnahme der Stadt Bielefeld zum Entwurf 2020

  15. 02.02.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag
    • FDP

    „Wohnbauflächen im Regionalplan“

    Anfrage der FDP-Fraktion zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 02.02.2021

    …Wohnbauflächen im Entwurf des Regionalplans. Sie möchte wissen, welche der rund 700 Hektar als geeignet identifizierten Flächen…

  16. 03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 36 von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. Beschlussvorlage

    Perspektivplan Wohnen Bielefeld 2020/2035 hier Bausteine: Angebotsanalyse der Siedlungsreserven im FNP und Regionalplan Potenzial - und Suchräume Wohnen

    Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (02.09.2020) · Stadtentwicklungsausschuss (01.09.2020) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (18.08.2020)

  17. 03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 36.1 von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. Nachtragsvorlage (Beschluss)

    Perspektivplan Wohnen Bielefeld 2020/2035 hier Bausteine: Angebotsanalyse der Siedlungsreserven im FNP und Regionalplan Potenzial - und Suchräume Wohnen

    zu: Perspektivplan Wohnen Bielefeld 2020/2035 hier Bausteine: Angebotsanalyse der Siedlungsreserven im FNP und Regionalplan Potenzial - und Suchräume Wohnen

    Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (02.09.2020) · Stadtentwicklungsausschuss (01.09.2020)

  18. 25.03.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Regionalplan Windkraft

  19. 14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 23 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    1. Änderung des Regionalplans OWL (Wind/ Erneuerbare Energien) Stellungnahme der Stadt Bielefeld zum Planentwurf

    Der Rat hat die städtische Stellungnahme zum Entwurf des geänderten Regionalplans OWL für Wind- und erneuerbare Energien einstimmig bei…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (05.11.2024)

  20. 09.01.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Ausbau der Windenergie Aufstellung des Sachlichen Teilplans „Wind/ Erneuerbare Energien“ des Regionalplans OWL

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (28.11.2023)