Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Wie teuer wird die Reinigung des Jahnplatzes wirklich?

   Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 08.06.2023

   Die AfD-Ratsgruppe erkundigt sich nach den zukünftigen Kosten und der Häufigkeit der Reinigung des neu gestalteten Jahnplatzes. Zudem…

2. 17.01.2023 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Anfrage zum Sachstand 4. Reinigungsstufe in den Bielefelder Kläranlagen

   Die SPD erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand beim Bau einer vierten Klärstufe in den Bielefelder Klärwerken.

3. 30.04.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke
   • Einzel

   Reinigung der Kunstrasenplätze im Stadtbezirk Heepen

   Anfrage von Kira Berg [Einzelvertretung Die Linke] vom 21.04.2026

   Die Linke erkundigt sich nach den stadtinternen und übergeordneten Rechtsgrundlagen für die Reinigung und Instandhaltung der…

4. 25.03.2021 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Reinigung der Flächen, insbesondere der Parkplatzfläche, an der Grundschule Dreekerheide

   Anfrage der CDU-Fraktion v. 08.03.2021

   Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Jöllenbeck fragt, wer für die Reinigung der Flächen, insbesondere der Parkplatzfläche, an der…

5. 23.01.2020 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Reinigung Marktplatz Brake

   Die Linke fragt nach der Zuständigkeit für die Reinigung des Marktplatzes und der Treppenstufen in Brake. Zudem möchte sie wissen, warum…

6. 05.11.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 7.2 kommende Sitzung Anfragen

   • SPD

   Reinigung von Radwegen

   Anfrage der SPD-Fraktion

   …an der Osnabrücker Straße die Reinigung und den Winterdienst auf dem Radweg erschweren, da sich dort Unrat wie Fallobst, Blätter und Äste…

7. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 6.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke
   • Einzel

   Reinigung der Fußballplätze im Stadtbezirk

   Anfrage des Einzelvertreters der Partei Die Linke vom 16.03.2026

   Der Einzelvertreter der Partei Die Linke fragt, welche Vorgaben und Rechtsgrundlagen für die Reinigung und Instandhaltung der…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Stieghorst (26.03.2026)

8. 19.03.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 13.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Reinigung des Ehrenmals für die Toten der Weltkriege an der Amts-, Ecke Dorfstraße - Drucksache 0546/2025-2030

   zu: Reinigung des Ehrenmals für die Toten der Weltkriege an der Amts-, Ecke Dorfstraße (Antrag der CDU-Fraktion v. 31.01.2026)

9. 26.02.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Anfrage zur Reinigung des Bracksiekteiches

   Anfrage der CDU-Fraktion v. 18.02.2026

   Die CDU-Fraktion fragt, ob die Stadtverwaltung eine Reinigung des Bracksiekteiches durch Ablassen des Wassers plant, da viel Müll und…

10. 27.11.2025 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 12.10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Winter-/Reinigungsdienst auf Fuß-Radweg entlang Stadtbahnlinie 4

    Die Bezirksvertretung Stieghorst hat sich einstimmig mit dem Winter- und Reinigungsdienst auf dem Fuß- und Radweg entlang der Stadtbahnlinie…

11. 03.09.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 5.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Zyklen der Kontrolle und Reinigung der städtischen Kanalisation, insbesondere Gullys

    Es wird angefragt, in welchen Zyklen die städtische Kanalisation und insbesondere Straßenabläufe (Gullys) kontrolliert sowie gereinigt…

12. 14.05.2024 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Reinigung städtischer Gebäude durch den ISB

    …sie wissen, nach welchen Sätzen diese Reinigungsleistungen den jeweiligen Mietern in Rechnung gestellt werden.

13. 27.09.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Zuschuss zu den Platzwart- und Reinigungsaufgaben

    Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 24.08.2022

    …die Sportvereine für Platzwart- und Reinigungsaufgaben erhalten. Zudem möchte sie wissen, ob mit allen betroffenen Vereinen Verträge…

14. 23.08.2022 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Kosten Jahnplatz-Reinigung

    Die FDP-Fraktion fragt nach den jährlichen Reinigungskosten für den umgestalteten Jahnplatz im Vergleich zum alten Platz. Zudem möchte sie…

15. 15.04.2021 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Reinigung der Sennestädter Spielplätze

    Die CDU fragt, in welchen zeitlichen Abständen und auf welche Art und Weise die städtischen Spielplätze in Sennestadt von Unrat gereinigt…

16. 14.04.2021 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 4.1 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

    • CDU

    Antrag der CDU Ratsfraktion: Bericht über einen möglichen Ausbau der vierten Reinigungsstufe des Klärwerks

17. 14.04.2021 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 4.1.1 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

    • CDU

    Änderungsantrag zu TOP 4.1, Antrag der CDU-Ratsfraktion: Bericht über einen möglichen Ausbau der vierten Reinigungsstufe des Klärwerks 1117/2020-2025

    zu: Antrag der CDU Ratsfraktion: Bericht über einen möglichen Ausbau der vierten Reinigungsstufe des Klärwerks

18. 02.09.2020 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 1.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    40. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978

    Für einige andere Reinigungsklassen kommt es hingegen zu leichten Gebührenerhöhungen.

    Zuvor beraten: Betriebsausschuss Umweltbetrieb (02.09.2020) · Finanz- und Personalausschuss (01.09.2020) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (19.08.2020) und 1 weitere

19. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    46. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

    …und Anlieger ändern sich dadurch die Reinigungsklassen und damit verbundene Pflichten.

20. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    46. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

    …Klarstellungen und Regelungen zur Reinigungspflicht für Eigentümer, wie etwa am Murmelweg.