Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 23.04.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 13.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Förderrichtlinie "Reparaturbonus"

   Der Ausschuss hat eine Förderrichtlinie für einen „Reparaturbonus“ beschlossen, für den 30.000 Euro bereitgestellt werden.…

2. 09.03.2023 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.1 Anfragen

   • CDU

   Reparatur der Wasserleitung an der Brackweder Straße

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 27.02.2023

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem zeitlichen Rahmen für die Reparatur der Wasserleitung an der Brackweder Straße. Zudem fragt sie…

3. 13.02.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 8.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Förderung von Reparaturen von Haushalts-und Elektronikgeräten als Pilotenprojekt und Repaircafes

   Der Ausschuss hat einstimmig bei einer Enthaltung beschlossen, Reparaturen von Elektrogeräten als Pilotprojekt mit 30.000 Euro zu fördern…

4. 19.09.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 10.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Kommunale Strategie zur Förderung von Reparaturen von Haushalts- und Elektronikgeräten

   Die Verwaltung wurde mit großer Mehrheit beauftragt, ein Konzept zur Förderung von Reparaturen sowie zur Stärkung lokaler Repair-Cafés…

5. 12.06.2025 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • CDU
   • SPD
   • Grüne
   • Linke
   • FDP

   Reparatur des Fuß-/Radweges an der Babenhauser Straße

   Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Herrn Kleinholz [Einzelvertreter FDP] und Herrn Vollmer [Einzelvertreter Die Linke] vom 31.05.2025

   Die Bezirksvertretung Dornberg hat einstimmig beschlossen, dass die Stadt den Fuß- und Radweg an der Babenhauser Straße zwischen Röteweg und…

6. 16.01.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Reparatur Verbindungsweg Kreuzung Am Stadion/Frankenweg und dem Senner Hellweg

   Die Bezirksvertretung Sennestadt beschloss einstimmig, den Pflasterbelag auf dem kombinierten Fuß- und Radweg zwischen Am Stadion/Frankenweg…

7. 15.01.2025 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 10.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Bericht zur Förderung "Reparaturbonus"

8. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 5.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Beschädigung von Hinweisschildern auf einer Wiese am Ellerbrocks Feld

   Anfrage der SPD-Fraktion

   …erkundigt sie sich, wann mit einer Reparatur der unleserlich gewordenen Schilder gerechnet werden kann.

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Gadderbaum (30.04.2026)

9. 20.05.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Strategie bei der (Ersatz-) Beschaffung von Motorgeräten im BUWB

   Anfrage der FDP-Fraktion

   Die FDP-Fraktion fragt nach der Beschaffungsstrategie des Umweltbetriebs für Motorgeräte in der Grünpflege und möchte wissen, ob vermehrt…

10. 12.09.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP
    • Einzel

    Schlaglöcher im Stadtbezirk Brackwede

    Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    Der Einzelvertreter der FDP erkundigt sich nach der genauen Anzahl der Schlaglöcher im Stadtbezirk Brackwede. Hintergrund ist eine frühere…

11. 07.11.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 13.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    BKB Empfehlungen zur Verwendung nicht verausgabter Mittel Klimaschutzbudget 2023

    …„Klimafreundliche Mobilität“ und den „Reparaturbonus“ umgewidmet. Dies beschloss der Ausschuss mit Mehrheit, damit bereits eingegangene…

12. 14.09.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Folgen der jüngsten Aktion der `Letzten Generation` für Bielefeld

    Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 18.08.2023

    Ein Mitglied der AfD-Ratsgruppe erkundigt sich nach den Folgen einer Straßenblockade der „Letzten Generation“ im August 2023 in Bielefeld.…

13. 17.06.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP
    • Einzel

    Trinkwasserbrunnen Skateranlage auf dem Kesselbrink

    Anfrage von Herrn Tewes, Einzelvertreter der FDP, vom 10.06.2021

    …Zuständigkeiten für den Unterhalt und Reparaturen des Trinkwasserbrunnens an der Skateranlage auf dem Kesselbrink. Zudem möchte er wissen,…

14. 20.05.2020 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Verkehrssicherung Hauptstraße

    Anfrage der CDU-Fraktion

    Die CDU-Fraktion fragt, ob nach den Reparaturarbeiten auf der Hauptstraße die Verkehrssicherungspflicht gewährleistet ist. Hintergrund…

15. 22.09.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Einrichtung einer Ortsdurchfahrt in Babenhausen

    Anfrage der Fraktion Die Linke und "Aufstellung von 30 km/h Schilder an der GS Babenhausen" vom 15.09.2026

    Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand zur Einrichtung einer Ortsdurchfahrt in Babenhausen sowie zur Aufstellung…

16. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 7.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Linke

    Einrichtung einer Ortsdurchfahrt in Babenhausen mit 30 km/h

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 09.09.2026

    Die Fraktion Die Linke fragt nach dem Sachstand zur Einrichtung einer Ortsdurchfahrt in Babenhausen und der Aufstellung von…

17. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Schäden an der Fahrbahndecke des Radfahrstreifens des Lipper Hellwegs in Höhe der Hausnummern 66, 170 und172, stadtauswärts

    Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.06.2026

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem Zeitplan für Reparaturen am Radfahrstreifen des Lipper Hellwegs stadtauswärts auf Höhe der…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Stieghorst (25.06.2026)

18. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • FDP

    Baumaßnahmen für den Amphibienschutz

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 09.07.2026

    Die FDP-Fraktion fragt nach den in den vergangenen fünf Jahren durchgeführten Straßenbaumaßnahmen zum Amphibienschutz und deren Kosten.…

19. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP
    • Einzel

    Straßenschäden Wohngebiete nördlich Friedhof

    Anfrage des FDP-Einzelvertreters

    Der FDP-Einzelvertreter erkundigt sich nach den Kosten und dem Zeitplan für die Reparatur von Straßen- und Gehwegschäden im Wohngebiet…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (07.05.2026) · Bezirksvertretung Brackwede (26.03.2026) · Bezirksvertretung Brackwede (26.02.2026) und 2 weitere

20. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 7.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • CDU
    • Grüne
    • FDP
    • Einzel

    Schlaglöcher im öffentlichen Straßenraum des Stadtbezirks

    Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Einzelvertreterin der Partei Bündnis 90/Die Grünen sowie des Einzelvertreters der Partei FDP vom 17.03.2026

    …für alle weiteren Schäden ein fester Reparaturplan aufgestellt wird.