Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 09.09.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Restmittel des Integrationsbudget

   Anfrage des AK Bildung des ACI vom 22.08.2026

   …erkundigt sich nach verfügbaren Restmitteln im Integrationsbudget und nach Möglichkeiten für neue Vorschläge. Zudem fragt er, ob und…

2. 09.09.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Verwendung von Restmitteln aus dem Integrationsbudget

   …Mehrheit beschlossen, 40.000 Euro an Restmitteln aus dem Integrationsbudget für Sprachcafés zu nutzen. Das sichert die Weiterführung der…

   Zuvor beraten: Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (01.07.2026) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (16.06.2026)

3. 04.12.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Beschlussvorlage

   Verwendung von Restmitteln aus dem Integrationsbudget

4. 04.12.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zur Beschlussvorlage 9093/2020-2025 vom 04.12.2024

   Der Ausschuss hat einen Änderungsantrag von SPD, Grünen und Linken zur Verwendung von Restmitteln aus dem Integrationsbudget mit großer…

   zu: Verwendung von Restmitteln aus dem Integrationsbudget

5. 04.12.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) Nachtrag abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

   Verwendung von Restmitteln aus dem Integrationsbudget

   Der Ausschuss beschloss mit großer Mehrheit, verbliebene Mittel aus dem Integrationsbudget für verschiedene Angebote zu verwenden. Dazu…

   zu: Verwendung von Restmitteln aus dem Integrationsbudget

6. 23.01.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Integrationsbudget – Verwendung nicht benötigter Restmittel gemäß Antrag des Integrationsrates vom 18.10.2023

   Der Ausschuss beschloss mit großer Mehrheit, nicht verbrauchte Restmittel aus dem Integrationsbudget 2023 in Höhe von rund 16.650 Euro…

7. 16.01.2024 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Rückstellungen und Restmittel aus der Sportpauschale 2023

   Der Schul- und Sportausschuss hat einstimmig beschlossen, Restmittel aus der Sportpauschale 2023 an zwei Bielefelder Sportvereine zu…

8. 28.04.2020 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Vergabe von Restmitteln aus der Sportpauschale des Landes NRW

   …weiteren Zuschuss von 226.000 Euro aus Restmitteln der Sportpauschale. Der Ausschuss stimmte dieser Auszahlung zu, um den Verein vor dem…

9. 04.12.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Bezirkliche Sondermittel - Verfügung über die Restmittel 2025

   Die Bezirksvertretung Brackwede hat bei einer Enthaltung über die Vergabe der verbliebenen bezirklichen Sondermittel für das Jahr 2025…

10. 27.06.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Weiterführung des Integrationsbudgets – Verwendung der zusätzlichen 3 Mio. Euro sowie von Restmitteln

    Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat mit großer Mehrheit die Verwendung von zusätzlichen Mitteln und Restgeldern aus dem…

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (11.06.2024) · Jugendhilfeausschuss (29.05.2024)

11. 02.02.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Maßnahmen zur Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 24.06.2021 – Der Bielefelder Ausbildungsfonds – Verwendung der Restmittel

    Der Rat hat einstimmig beschlossen, rund 155.000 Euro an unverbrauchten Mitteln aus dem Bielefelder Ausbildungsfonds weiterzuverwenden.…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (24.01.2023) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (11.01.2023)

12. 23.06.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 23 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Verwendung der Restmittel aus der Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11a ÖPNVG in 2021

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (14.06.2022) · Finanz- und Personalausschuss (14.06.2022)

13. 12.05.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Sachstand zu „Präventive Hausbesuche“

    Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 16.04.2026

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem Umsetzungsstand des beschlossenen Modellprojekts zu präventiven Hausbesuchen in…

14. 24.06.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 10.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

    Verwendung der Restgelder aus den Projektmitteln Offene Seniorenarbeit, hier: Internetseite BiSOn

    …stellt der Ausschuss 4.000 Euro aus Restmitteln der offenen Seniorenarbeit bereit. Der Beschluss fiel einstimmig. Die Gelder sollen…

15. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Unterstützung der Restfinanzierung der Gedenktafel für die Widerstandskämpfer bei den Dürkopp und Benteler Werken

    Antrag vom 21.02.2025

    …von rund 2.500 Euro an, für die noch Restmittel fehlten.

16. 14.12.2023 · Jugendhilfeausschuss · TOP 3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Förderung von Kindertageseinrichtungen Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal für sog. KiTahelferinnen und -helfer für die Kindertageseinrichtungen in städtischer Trägerschaft vom 01.01.2024 bis 31.07.2024

    …Westfalen-Lippe und städtische Restmittel finanziert. Die Maßnahme soll das pädagogische Fachpersonal in den Kitas im Alltag entlasten.

17. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • PARTEI

    Unterstützung Bielefelder Tafeln

    Anfrage der Ratsgruppe Die PARTEI vom 07.12.2023

    Die Ratsgruppe Die PARTEI fragt nach der finanziellen Unterstützung der Stadt Bielefeld für die örtlichen Tafeln in den Jahren 2022 und 2023…

18. 28.03.2023 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Sachstand zur Umsetzung bzw. Weiterentwicklung des rhythmisierten Ganztags an Grundschulen (Projekt): Auswahl von Projektschulen

    …sozialer Belastung geöffnet, sofern Restmittel vorhanden sind. Dies hat der Schul- und Sportausschuss einstimmig beschlossen. Ziel ist es,…

19. 22.11.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 2.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

    Antrag Koalition Integrationsbudget

    Der Ausschuss hat entschieden, dass verbliebene Restmittel im Integrationsbudget verbleiben und in das Haushaltsjahr 2023 übertragen werden.…

20. 23.08.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Energiekostenzuschuss für Sportvereine mit vereinseigenen Sportanlagen

    Die Unterstützung aus Restmitteln soll den Vereinen helfen, die stark gestiegenen Gas- und Heizkosten abzufedern.