Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 20.02.2020 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Störung von Rettungskräften und Polizei im Einsatz

   Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.02.2020

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich, ob der Verwaltung Vorkommnisse bekannt sind, bei denen Einsatzkräfte von Feuerwehr, Rettungsdienst oder…

2. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.2 nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Anfragen Nachtrag Nichtbefassung (GeschO-Antrag)

   Gewährleistung der Sicherheit an Bielefelder Schulen

   Anfrage der AfD-Fraktion vom 03.06.2026

   Die AfD-Fraktion erkundigt sich nach den Sicherheitsmaßnahmen an Bielefelder Schulen zum Schutz vor Gewalt- und Sexualdelikten. Als Anlass…

3. 05.03.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Abschleppen in der Innenstadt

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 27.01.2026

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den monatlichen Abschleppzahlen des Ordnungsamtes in der Bielefelder Innenstadt für die Jahre 2024…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (04.02.2026)

4. 22.02.2024 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Baustelle Herforder Straße

   …und Problemen für Rettungskräfte komme.

5. 24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 20 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Errichtung eines Telenotarztsystems OWL mit den Kernträgern Stadt Bielefeld und Kreis Paderborn

   Dadurch können Rettungskräfte vor Ort künftig per digitaler Daten- und Sprachübertragung direkt von Notärztinnen und Notärzten unterstützt…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (23.06.2021) · Finanz- und Personalausschuss (22.06.2021)

6. 26.11.2020 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP
   • Einzel

   Stadtring in Brackwede - Baustellenbeschilderung

   Anfrage des Einzelvertreters der FDP

   Der Einzelvertreter der FDP erkundigt sich, ob und wie das Beschilderungskonzept des Amtes für Verkehr bei Umleitungen während…

7. 28.05.2020 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Eichendorff- und Sudermann Straße in einen verkehrsberuhigten Bereich umwidmen und an einigen Stellen Parkflächen neu anlegen

   Anfrage der CDU-Fraktion v. 30.04.2020

   …und notwendige Durchfahrtsbreiten für Rettungskräfte zu Parkverboten geführt haben.