Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 186 über Ausgleichsleistungen aus dem "Rettungsschirm ÖPNV" als Notmaßnahme zur Vermeidung von COVID-19 bedingten Einschränkungen des Stadtverkehrs

   …um Ausgleichsleistungen aus dem Rettungsschirm für den Nahverkehr abzurufen. Diese Notmaßnahme soll coronabedingte Einschränkungen im…

2. 22.05.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke
   • Einzel

   Rettungsschirm für Künstler*innen

   Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke sowie der beiden Einzelvertreter Herrn Gugat [LIB] und Herrn Heißenberg [Bürgernähe/Piraten] vom 13.05.2020 - der Antragstext wird nachgereicht

   Der Rat hat einstimmig beschlossen, sich gemeinsam mit weiteren NRW-Kommunen für Hilfen zugunsten der krisengeschüttelten Kulturszene…

3. 15.09.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 98 zur Verlängerung Notmaßnahme zur Vermeidung von COVID-19 bedingten Einschränkungen und negativen Auswirkungen auf den Stadtverkehr und Kompensation der durch das 9-€-Ticket bedingten Fahrgeldausfälle

   Die Mittel stammen aus dem ÖPNV-Rettungsschirm des Landes und verursachen der Stadt keine eigenen Kosten. Damit werden coronabedingte…