Ratssuche
Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.
-
28.02.2024 · Kulturausschuss · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Richtlinien der Stadt Bielefeld zur Vergabe von Mitteln aus dem Unterstützungsfonds für freie Kulturbetriebe in der Stadt Bielefeld
Der Kulturausschuss hat einstimmig die Richtlinien für einen neuen Unterstützungsfonds beschlossen, der unverschuldet in Not geratenen…
-
22.06.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Soziale Stadt Sieker-Mitte - Beschluss über die Änderung der Richtlinien zur Vergabe von Fondsmitteln nach Ziffer 17 der Förderrichtlinien Stadterneuerung 2008
Der Stadtentwicklungsausschuss stimmte einstimmig der Anpassung der Richtlinien für den Aktionsfonds „Siekerleben“ im Gebiet Sieker-Mitte…
Zuvor beraten: Bezirksvertretung Stieghorst (17.06.2021)
-
18.05.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Soziale Stadt Sennestadt - Beschluss über die Änderung der Richtlinien zur Vergabe von Fondsmitteln nach Ziffer 14 und nach Ziffer 17 der Förderrichtlinien Stadterneuerung 2008
Der Ausschuss hat einstimmig Änderungen an den Richtlinien für Fonds im Projekt „Soziale Stadt Sennestadt“ beschlossen. Ziel der…
Zuvor beraten: Bezirksvertretung Sennestadt (06.05.2021)
-
18.05.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 19 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Nördlicher Innenstadtrand (INSEK Nördlicher Innenstadtrand) Anpassung des Geltungsbereiches in den Richtlinien „Verfügungsfonds Ostmannturmviertel“
Die Richtlinien für den Verfügungsfonds im Ostmannturmviertel wurden vom Ausschuss einstimmig angepasst. Dadurch können weiterhin Projekte…
Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (15.04.2021)
-
18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 47 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Richtlinien der Stadt Bielefeld zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege
Der Rat hat die aktualisierten Richtlinien der Stadt Bielefeld zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege ab dem 1. August 2020…
Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (09.06.2020) · Jugendhilfeausschuss (27.05.2020)
-
27.05.2020 · Jugendhilfeausschuss · TOP 10.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Richtlinien zur Vergabe des „Teilhabefonds“ im Rahmen des Integrationsbudgets
Der Ausschuss hat Richtlinien zur Vergabe eines Teilhabefonds aus dem Integrationsbudget einstimmig verabschiedet. Für drei Jahre stehen…
Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (26.05.2020)
-
26.05.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- CDU
Richtlinien Quarantäne
Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.05.2020
…Quarantäne die Kontaktdetails nach den Richtlinien des Robert Koch-Instituts konkret erfragt werden. Zudem will sie wissen, weshalb die…
-
08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
Rahmenrichtlinien zur Förderung der Mädchenarbeit in der Kinder- und Jugendhilfe
Die Richtlinien aus dem Jahr 1997 wurden an heutige Vorgaben angepasst, um die Schutz- und Teilhaberechte von Mädchen und jungen Frauen in…
Zuvor beraten: Jugendhilfeausschuss (23.09.2026)
-
30.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen
Verfahrensrichtlinien für die Förderung freier Theaterproduktionen in der Stadt Bielefeld (Produktionsförderrichtlinien)
Der Bielefelder Stadtrat hat einstimmig neue Richtlinien für die Vergabe von Fördergeldern an freie Theaterproduktionen beschlossen. Für…
-
14.06.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 21 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
Änderung der Verfahrensrichtlinien über die Gewährung von Zuschüssen aus Haushaltsmitteln der Stadt Bielefeld
Der Finanzausschuss hat bei einer Enthaltung empfohlen, die Richtlinien für die Gewährung städtischer Zuschüsse zu aktualisieren. Damit…
-
25.11.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
Bürgereingaben nach § 24 GO NRW i. V. m. den Richtlinien für die Erledigung von Anregungen und Beschwerden: Antrag auf Beschaffung und Pflanzung zweier neuer Kugelahorn-Bäume
-
18.11.2021 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
Bürgereingaben nach § 24 GO NRW i. V. m. den Richtlinien für die Erledigung von Anregungen und Beschwerden: Prüfung einer Querungshilfe für gehbeeinträchtigte Menschen, Rollator- und RollstuhlfahrerInnen auf der Mitte des Maraweges TOP 2.1; Sitzung vom 25.02.2021
-
05.03.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Änderung der Richtlinien der Stadt Bielefeld zur Vergabe von Mitteln aus dem Investitionsbudget zur Förderung von Investitionen freier Kultureinrichtungen in der Stadt Bielefeld
Freie Kultureinrichtungen müssen künftig für Investitionszuschüsse aus dem städtischen Budget nur noch mindestens 25 Prozent statt bisher 50…
-
29.01.2020 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen
Verfahrensrichtlinien der Stadt Bielefeld zur Unterstützung von zivilgesellschaftlichen Projekten zur Förderung des demokratischen Zusammenlebens in Bielefeld
Mit Mehrheit empfahl der Ausschuss dem Rat, Richtlinien zur Förderung zivilgesellschaftlicher Projekte für das demokratische Zusammenleben…
-
24.01.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
Anfrage Bürgernähe "Höhe der Verkehrsschilder – hier: Stieghorster Straße
Die Einzelvertreterin der Wählergemeinschaft Bürgernähe erkundigt sich nach den Gründen für die unterschiedlichen Höhen von…
Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (29.11.2022)
-
08.09.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.3.4 Anfragen
- FDP
Klimaanlagen in städtischen Schulen
Anfrage der Fraktion FDP vom 01.09.2026
Die FDP-Fraktion fragt, ob es bei der Stadt Bielefeld Vorgaben oder Richtlinien gibt, die den Einbau von Klimaanlagen oder stationären…
-
23.06.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.2 Anfragen
- Grüne
Umsetzung des Startchancen-Programms
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem Umsetzungsstand der baulichen und investiven Maßnahmen aus der ersten Fördersäule…
-
19.02.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- Grüne
Straßenbegleitflächen am Ostwestfalendamm (OWD) in Gadderbaum
Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach der Rechtskonformität und den fachlichen Standards der umfangreichen Baum- und…
Zuvor beraten: Bezirksvertretung Gadderbaum (15.01.2026)
-
13.11.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit beschlossen
Antrag zu TOP 9 "Fraktions- und Gruppenzuwendungen für die Wahlperiode 2025-2030" der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP
…und Sachkosten der Fraktionen sowie Richtlinien zur Übertragung nicht verbrauchter Mittel.
-
01.07.2025 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 35 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Aufhebung der städtischen Vergabegrundsätze
Die Richtlinien waren zuvor bereits befristet ausgesetzt gewesen und werden nun dauerhaft gestrichen, da die übergeordneten gesetzlichen…
Zuvor beraten: Digitalisierungsausschuss (18.06.2025) · Schul- u. Sportausschuss (17.06.2025)