Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • SPD

   Verkehrssituation Ritterstraße

   Anfrage der SPD-Fraktion vom 14.05.2025

   …und das hohe Stauaufkommen in der Ritterstraße. Als Auslöser werden Baustellen sowie seitlich parkende Fahrzeuge genannt.

2. 10.12.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 7.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Umsetzung im altstadt.raum, hier: Verkehrsführung Quartier Ritterstraße

   Der Ausschuss beschloss einstimmig die künftige Verkehrsführung im Altstadt-Quartier Ritterstraße nach der Variante 1a. Dies beinhaltet…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (28.11.2024)

3. 17.09.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 11.1 beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. Beschlussvorlage 1. Lesung

   Umsetzung im altstadt.raum, hier: Verkehrsführung Ritterstraße

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (12.09.2024)

4. 22.04.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Verkehrsregulierende Eingriffe im Parkraum im Dezember 2025

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 24.03.2026

   Die FDP-Fraktion fragt nach den Straßen im Stadtgebiet, in denen im Dezember 2025 die meisten Fahrzeuge abgeschleppt wurden. Sie bittet um…

5. 27.06.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit beschlossen

   • CDU

   Zum Tagesordnungspunkt 2 „Priorisierung der Maßnahmen zur Umsetzung im altstadt.raum“

   Antrag der CDU-Fraktion

   …gebündelt, und in der westlichen Ritterstraße bleibt der Gegenverkehr erhalten. Zudem sollen Gespräche mit Grundstückseigentümern geführt…

   zu: Priorisierung der Maßnahmen zur Umsetzung im altstadt.raum

6. 21.09.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 4.2 Anfragen

   • FDP

   Anfrage der FDP-Fraktion zu den Kosten der Begegnungszonen altstadt.raum

   Die FDP-Fraktion fragt nach den Kosten für die einzelnen Elemente der Begegnungszonen im Verkehrsversuch „altstadt.raum“ inklusive…