Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 30.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Linke

   S-Bahn OWL

   Anfrage DIE LINKE vom 23.11.2021

   …(NWL) seine Planungen zur S-Bahn OWL im Stadtentwicklungsausschuss vorstellt. Sie begründet dies mit der Notwendigkeit, den städtischen…

2. 03.03.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   • Linke

   Einstieg in die S-Bahn OWL

   Antrag der Fraktion Die Linke vom 03.02.2026, verwiesen vom Rat der Stadt am 12.02.2026

   …einen Beschluss zum Ausbau der S-Bahn OWL gefasst. In dem Antrag ging es unter anderem um bessere Taktungen und ein einheitliches…

   Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (12.02.2026)

3. 03.03.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.1.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu Drucks.-Nr. 0514/2025-2030

   verwiesen vom Rat der Stadt am 12.02.2026

   Ein Änderungsantrag zur Einführung der S-Bahn OWL, der zusätzliche Vorgaben zu Barrierefreiheit und einem Sicherheitskonzept forderte, wurde…

   zu: Einstieg in die S-Bahn OWL (Antrag der Fraktion Die Linke vom 03.02.2026, verwiesen vom Rat der Stadt am 12.02.2026)

   Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (12.02.2026)

4. 16.04.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Anfrage der Fraktion Die Linke "Reaktivierung Begatalbahn - Sachstand"

   Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand zur Reaktivierung der Begatalbahn zwischen Lemgo und Barntrup sowie…

5. 26.08.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   S-Bahn-Konzept für Ostwestfalen-Lippe

   Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 17.08.2021

   Der Rat hat sich einstimmig für die schnellstmögliche Umsetzung des S-Bahn-Konzepts für Ostwestfalen-Lippe ausgesprochen. Der Beschluss…

6. 18.04.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit abgelehnt

   • Einzel

   Änderungsantrag von Frau Rammert zur Drucks.-Nr. 7024/2020-2025

   Ein Änderungsantrag zur Machbarkeitsstudie des Radschnellwegs OWL 2.0 wurde vom Rat mit großer Mehrheit abgelehnt. Der Antrag forderte unter…

   zu: Machbarkeitsstudie Radschnellweg OWL 2.0

7. 06.03.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zur Drucks.-Nr. 9669/2020-2025

   …Unterstützung für eine S-Bahn OWL sowie Konzepte für Sauberkeit, öffentliche Räume und Sicherheit unter Beteiligung von Gastronomie und…

   zu: Sauber, sicher und erreichbar - Initiativplan Innenstadt (Antrag der CDU- und FDP-Fraktion vom 25.02.2025)

8. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.10.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

   • CDU
   • SPD

   Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD zur Drucks.-Nr. 1077/2025-2030

   …Stadtverwaltung sich bei der Deutschen Bahn und den übergeordneten Behörden für regelmäßige Fernzughalte bei Umleitungen einsetzt.…

   zu: Fernzughalte in OWL bei Umleitungen (Antrag der Fraktion Die Linke vom 14.04.2026)

9. 27.01.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Velo-Route Bielefeld-Borgholzhausen im Bereich Brackweder Bahnhof

   Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

   …im Bereich des Brackweder Bahnhofs. Zudem fragt sie nach der Bewertung einer möglichen Fahrradbrücke über die Bahnstrecke und den…

10. 16.03.2021 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

    Änderungsantrag zu TOP 4

    Antrag der Koalition vom 15.03.2021

    …eine bessere Berücksichtigung von Bahn- und Radverkehrsnetzen.

    zu: Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold - Stellungnahme der Stadt Bielefeld zum Entwurf 2020