Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Sanitäranlagen KiTa-Brock

   Anfrage der CDU-Fraktion

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem Zeitplan für die Renovierung und Erneuerung der Sanitäranlagen an der KiTa Brock.

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (26.02.2026) · Bezirksvertretung Brackwede (29.01.2026) · Bezirksvertretung Brackwede (04.12.2025)

2. 24.11.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne
   • Linke
   • Einzel

   Sanierungsmaßnahmen Sanitäranlagen am Berufskolleg Senne

   Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" und der Einzelvertreterin "Die Linke"

   …für Sanierungsarbeiten an den Sanitäranlagen des Berufskollegs Senne. Als Grund nennen sie gravierende hygienische Mängel und undichte…

3. 23.08.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Diskriminierungsfreie Nutzung von Sanitäranlagen

   Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen vom 15.08.2022

   …ein diskriminierungsfreies Angebot an Sanitäranlagen in Neubauten und Bestandsgebäuden von Schulen, Sporthallen und Bädern. Sie möchte…

4. 06.11.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 14 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Vorlage § 24 GO NRW

   Kindertoiletten/-waschbecken in städtischen Einrichtungen

   Bürgereingabe nach § 24 GO im Anregungs- und Beschwerdeausschuss vom 21.07.2024, verwiesen an den BISB und den HWBA am 24.09.2024

   Der Anregungs- und Beschwerdeausschuss hat eine Vorlage zu Kindertoiletten und Kinderwaschbecken in städtischen Einrichtungen bei einer…

   Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (05.11.2024) · Anregungs- und Beschwerdeausschuss (24.09.2024)

5. 06.11.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 14.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Kindertoiletten /-waschbecken in städtischen Einrichtungen

   …der Bürgerschaft für mehr kindgerechte Sanitäranlagen im öffentlichen Raum. Die Ausgestaltung und Information der städtischen…

   zu: Kindertoiletten/-waschbecken in städtischen Einrichtungen (Bürgereingabe nach § 24 GO im Anregungs- und Beschwerdeausschuss vom 21.07.2024, verwiesen an den BIS...

   Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (05.11.2024)

6. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Linke

   Zeitplan zum Bau und Betrieb der KAVA im Kulturhaus Ostblock

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 10.02.2026

   Die Fraktion Die Linke fragt nach dem Zeitplan für den Bau und Betrieb der KAVA im Kulturhaus Ostblock. Zudem erkundigt sie sich nach…

7. 22.06.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.1.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Ergänzungsantrag Öffentliche Toilette TOP 5.1

   …mehr kostenfreie sowie barrierefreie Sanitäranlagen geschaffen werden.

   zu: Öffentliche Toiletten (Antrag von Herrn Scholten vom 10.05.2021)

8. 04.06.2020 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   LKW Parken in Sennestadt

   …sowie den Zuständigkeiten für Sanitäranlagen und Müllentsorgung.