Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 02.06.2021 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Anfrage zum Konzept Vermeidung der Vermüllung öffentlicher Flächen

   Die CDU-Fraktion fragt, welche Ziele aus dem Konzept zur Vermeidung der Vermüllung öffentlicher Flächen umgesetzt werden konnten. Zudem…

2. 15.04.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU
   • SPD

   illegale Müllentsorgung

   Anfrage der CDU- und der SPD-Fraktion

   Die Fraktionen von CDU und SPD erkundigen sich nach der Entwicklung illegaler Müllablagerungen sowie der Anzahl entsprechender Meldungen…

3. 26.03.2025 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Anfrage der CDU-Fraktion Entleerung der Glascontainer

   Die CDU-Fraktion fragt nach den Leerungsrhythmen, der Anzahl und der Zuständigkeit für Glascontainer in Bielefeld sowie den Pflichten zur…

4. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Attraktivität und Sicherheit in der Bielefelder Innenstadt - Integriertes Maßnahmenpaket -

   …und Bürger sowie Besucher können von saubereren Grünanlagen, verbesserter Müllentsorgung und einer gepflegteren City profitieren.

5. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Illegale Müllablagerung

   Die CDU-Fraktion fragt, wie illegale Müllablagerungen an bekannten Stellen eingedämmt oder verhindert werden können. Zudem erkundigt sie…

6. 15.04.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anfragen einstimmig beschlossen

   • CDU
   • SPD

   Bestandsaufnahme Füllstandsensorik in öffentlichen Abfallbehältern

   Antrag der CDU- und der SPD-Fraktion

   Die CDU- und die SPD-Fraktion bitten die Verwaltung um eine Bestandsaufnahme zum aktuellen Einsatz von Füllstandssensoren in öffentlichen…

7. 26.02.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Fuggerstraße: Kontakt mit ansässigen Unternehmen aufnehmen

   …einstimmig beschlossen, dass die Stadtverwaltung Kontakt mit den dort ansässigen Logistikunternehmen aufnehmen soll. Ziel der Gespräche…

8. 06.03.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Sicherheit und Ordnung in Bielefeld

   Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 06.03.2024

   …Maßnahmen am Bahnhofsumfeld und an der Stadthalle, Bürgerdialoge in den Bezirken sowie ein neues Gesamtkonzept gegen Vermüllung mit…

9. 25.11.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Situation der roten Telefonzelle in der Niedernstraße

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.11.2021

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach Maßnahmen der Verwaltung, um die rote Telefonzelle in der Niedernstraße wieder in einen vorzeigbaren…

10. 07.09.2021 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Konzept zur Bewältigung extremer Wetterlagen im Winterdienst

    …die Aufstockung der Gruppe „Saubere Stadt“ um zwei Stellen und ein Fahrzeug sowie ein Notfallkonzept mit externen Partnern. Eine…

    Zuvor beraten: Betriebsausschuss Umweltbetrieb (02.06.2021)

11. 26.08.2020 · Kulturausschuss · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • CDU
    • FDP

    Antrag von CDU und FDP: Erhalt des Skulpturenparks an der Kunsthalle und Sicherung der Aufenthaltsqualität

    …die Bielefelder Bevölkerung wieder als sauberen und sicheren Erholungsort zu erhalten.