Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 12.06.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • CDU

   Maßnahmenkonzept zur Verbesserung von Sicherheit und Sauberkeit

   Antrag der CDU-Fraktion

   …für mehr Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit im Stadtbezirk erarbeiten soll. Vorgesehen sind unter anderem verstärkte Kontrollen des…

2. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

   • CDU

   Konsequent gegen Schmutz und Vermüllung - Sauberkeit dauerhaft verbessern

   Antrag der CDU-Fraktion vom 26.06.2025

   Der Rat der Stadt hat eine Initiative zur Bekämpfung von Schmutz und Vermüllung im Bielefelder Stadtgebiet abweichend von der…

3. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zur Drucks.-Nr.10612/2020-2025

   Mit großer Mehrheit und einer Enthaltung hat der Rat einen Änderungsantrag zur Sauberkeit in der Stadt beschlossen. Demnach wird die…

   zu: Konsequent gegen Schmutz und Vermüllung - Sauberkeit dauerhaft verbessern (Antrag der CDU-Fraktion vom 26.06.2025)

4. 08.10.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 4.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

   • CDU

   Handlungsbedarf bei der Verbesserung der Sauberkeit in Bielefeld

   Antrag der CDU

   Die CDU forderte einen Bericht und eine Bestandsaufnahme zur Sauberkeit und Vermüllung im Bielefelder Stadtgebiet durch den Umweltbetrieb.…

5. 04.12.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 16.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Maßnahmenkonzept zur Verbesserung von Sicherheit und Sauberkeit

   BV Brackwede vom 12.06.2025, TOP 5.5

6. 16.02.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   Sauberkeit im Park der Menschenrechte

7. 16.02.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 10.1 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anträge

   • CDU
   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Antrag zur Sauberkeit im Park der Menschenrechte

   Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, CDU, SPD und Die Linke vom 15.02.2023

8. 24.03.2022 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Sauberkeit im Stadtbezirk Stieghorst

9. 28.10.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Sauberkeit auf dem Kesselbrink - Mündlicher Bericht

10. 06.05.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.3 beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. Anträge 1. Lesung

    • SPD

    Konzept „Sicherheit und Sauberkeit im Ostmannturmviertel“

    Antrag der SPD-Fraktion vom 26.04.2021

11. 06.03.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Umfrage des Handelsforschungsinstituts IFH zu Vitalen Innenstädten

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 20.02.2025

    …Erreichbarkeit, Sicherheit und Sauberkeit sieht.

12. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Attraktivität und Sicherheit in der Bielefelder Innenstadt - Integriertes Maßnahmenpaket -

    …vereint bestehende Beschlüsse zu Sauberkeit und Müllvermeidung mit Maßnahmen für eine ansprechendere Innenstadt. Bürgerinnen und Bürger…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (15.07.2026) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (24.06.2026) · Bezirksvertretung Mitte (18.06.2026) und 1 weitere

13. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit qualifizierter Mehrheit beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Antrag zur temporären Aufstellung einer Mulde im Bereich des Grabelandes an der Westerfeldstraße

    gem. Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 10.06.2026

    Der Container soll für Sauberkeit sorgen und Sicherheitsrisiken wie Glasscherben verringern.

14. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 7.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit beschlossen

    • CDU
    • Grüne
    • FDP
    • Einzel

    Informationen an Glas- und Altkleidercontainern

    Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Einzelvertreterin der Partei Bündnis 90/Die Grünen sowie des Einzelvertreters der Partei FDP vom 28.04.2026

    Dadurch sollen Sauberkeit und Ordnung im Umfeld der Wertstoffcontainer verbessert werden.

15. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 6.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Einrichtung Task Force Sennestadt

    Zur Verbesserung von Sauberkeit, Sicherheit und Ordnung hat die Bezirksvertretung Sennestadt einstimmig, abweichend vom ursprünglichen…

16. 26.06.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8.11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Projekt „Lebenswerter Stadtbezirk – Sennestadt“

    …zur Verbesserung von Ordnung und Sauberkeit, zur Stärkung des Sicherheitsgefühls sowie zur Entlastung bei Parkproblemen im Stadtbezirk.

17. 06.03.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zur Drucks.-Nr. 9669/2020-2025

    …für eine S-Bahn OWL sowie Konzepte für Sauberkeit, öffentliche Räume und Sicherheit unter Beteiligung von Gastronomie und Handel.

    zu: Sauber, sicher und erreichbar - Initiativplan Innenstadt (Antrag der CDU- und FDP-Fraktion vom 25.02.2025)

18. 21.11.2024 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 6.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    • CDU
    • SPD
    • Grüne
    • Linke
    • FDP
    • Einzel

    Abfallkörbe für das Quartierszentrum im Oberlohmannshof

    gem. Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen und der Einzelvertreter der FDP und Die Linke v. 12.11.2024

    Ziel der Maßnahme ist es, die Sauberkeit im Quartier zu fördern und das Müllbewusstsein der Bevölkerung zu unterstützen.

19. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 24 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Innenstadtstrategie Bielefeld

    …Maßnahmen für Sicherheit und Sauberkeit.

20. 28.11.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

    Gem. Antrag "CDU-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen, FDP-Ratsfraktion, Linke "Innenstadtstrategie Bielefeld"

    …Konzept für mehr Sicherheit und Sauberkeit in den verschiedenen Quartieren der Bielefelder Innenstadt erarbeitet werden.

    zu: Innenstadtstrategie Bielefeld