Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 18.12.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • CDU

   Parkscheibenregelung am Parkplatz "Schöne Aussicht"

   Antrag der CDU-Fraktion vom 01.12.2025

   Die Bezirksvertretung Mitte hat einstimmig beschlossen, auf dem Parkplatz „Schöne Aussicht“ an der Schubertstraße eine…

2. 26.06.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • CDU

   Sachstand zur Parkscheibenregelung am Parkplatz "Schöne Aussicht"

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.06.2025

   …Parkscheibenregelung am Parkplatz „Schöne Aussicht“ an der Schubertstraße gefordert wurde.

3. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 15.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Beschlusscontrolling der BV Mitte zur Drucksache 0125/2025.2030 vom 18.12.2025 - Parkscheibenregelung am Parkplatz "Schöne Aussicht"

4. 12.09.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • CDU

   Parkscheibenregelung auf dem Parkplatz "Schöne Aussicht"

   Antrag der CDU-Fraktion vom 20.08.2024

   …auf dem Parkplatz „Schöne Aussicht“ an der Schubertstraße prüfen soll. Damit soll verhindert werden, dass Dauerparker den Parkplatz…