Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 27.01.2022 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Schenkung eines Pultschildes zum Stelenfeld im Mühlenbachpark

   …die Bodenverankerung werden durch die Schenkung bezahlt, die spätere Pflege übernimmt die Stadt.

2. 17.02.2022 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Schenkung einer Skulptur durch die Gemeinschaftsstiftung Baumheide-Heepen

   Die Bezirksvertretung Heepen hat einstimmig beschlossen, eine Skulptur des Künstlers Leonard Wübbena im Bereich der „Neuen Mitte…

3. 23.01.2020 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Informationsvorlage einstimmig beschlossen

   Schenkung einer Skulptur für die Neue Mitte Baumheide

4. 24.06.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Grüne

   Antragsverfahren Hilfe zur Pflege - Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.06.2025

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach der aktuellen Bearbeitungsdauer für Anträge auf Hilfe zur Pflege sowie nach der Anzahl noch…

5. 08.02.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 31.01.2023 zu den Bearbeitungszeiten für die Hilfe in Einrichtungen

   Die CDU Ratsfraktion erkundigt sich nach den Gründen für Antragsbearbeitungszeiten von teilweise über sechs Monaten bei Grundsicherung und…

6. 15.06.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • CDU

   Einarbeitung neuer Mitarbeiter*innen

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.06.2021

   Die CDU-Fraktion fragt im Zusammenhang mit der Bearbeitung von Heimkostenanträgen, ob neue Mitarbeitende durch ausscheidendes Personal…