Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Antrag auf Markierung einer Haltelinie vor einer LSA an der Schillerstraße

   gem. Antrag der Fraktionen SPD, B 90/Die Grünen und Die Linke vom 6.9.2026

   …vor einer Ampelanlage an der Schillerstraße beschlossen. Die Maßnahme soll für Verkehrsteilnehmende die Halteposition vor der Ampel…

2. 04.12.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Nutzung der Liegenschaft Schillerstraße 73 a für die Unterbringung wohnungsloser Menschen

   Die städtische Immobilie in der Schillerstraße 73a wird ab Dezember 2024 zur Unterbringung einheimischer wohnungsloser Menschen genutzt. Der…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (28.11.2024)

3. 10.12.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.22.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   Ergänzungsantrag der Koaliton zu TOP 5.22 "Herforder Str. - Schillerstraße"

   …Gebiet zwischen Herforder Straße und Schillerstraße. Das bestehende Gewerbegebiet soll zu einem urbanen Viertel mit verdichtetem Wohnungsbau…

   zu: Bebauungsplan Nr. III/3/85.01 „Lebensmitteleinzelhandel Stadtheider Straße“ - Stadtbezirk Mitte - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

4. 28.11.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 26.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Einzustellende Bauleitplanverfahren - Stadtbezirk Mitte - Beschluss zur Einstellung der Bauleitplanverfahren: - 2. Änderung Nr. II/1/18.00 „östlich Jöllenbecker Straße – Ecke Apfelstraße“ - Nr. II/1/27.00 Teilaufhebung „Wohnquartier Heisenbergweg“ - Nr. II/1/27.02 „Jöllenbecker Straße – Albert-Schweizer-Straße“ - Nr. II/2/15.01 „Beckhausstraße – Engersche Straße – Schillerstraße – Adolf-Stocker-Straße – Stadtheider Straße“ - Nr. II/2/57.00 „Bökenkampstraße„ - 2. Änderung Nr. III/1/01.14 „Neustädter Straße – Breite Straße – Kreuzstraße“ - Nr. III/2/31.01 „Landwirtschaftliche Nutzfläche östlich der Herforder Straße“ - 1. Änderung Nr. III/3/01.12 „Körnerstraße – Niederwall – Jahnplatz – Heeper Straße“ - 4. Änderung Nr. III/3/26.00 „Herforder Straße – Nicolaifriedhof“ - 3. Änderung Nr. III/3/35.00 (Herforder Straße, Nähe Beckhausstraße) - 3. Änderung Nr. III/3/47.03 (1) „Bahnhofsplatz – Bahngelände – Nahariyastraße –Herforder Straße – Willy-Brandt-Platz – Düppelstraße“

   Der Stadtentwicklungsausschuss hat einstimmig beschlossen, zahlreiche seit längerer Zeit ruhende Bauleitplanverfahren im Stadtbezirk Mitte…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (23.11.2023)

5. 15.09.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Unterbringungs- und Notschlafplätze für wohnungslose Menschen

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.09.2026

   Die CDU-Fraktion fragt nach der Anzahl und Art der im kommenden Winter verfügbaren Unterbringungs- und Notschlafplätze für wohnungslose…

6. 30.08.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Impfkampagne/Strategie für Herbst 2022

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.06.2022

   Die CDU-Fraktion fragt, ob es für den anstehenden Herbst eine Strategie oder Impfkampagne gibt, um eine steigende Nachfrage nach Impfungen…

7. 12.03.2020 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Planungen für die Grünfläche an der Beckhausstraße/Stadtheider Straße

   Anfrage der SPD-Fraktion v. 27.02.2020

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den Planungen für die zurzeit im hinteren Bereich ungepflegte Grünfläche an der…