36 Tagesordnungspunkte RSS-Feed Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

  1. 14.11.2023 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • FDP

    Baumaßnahme Schloßhofstraße

    Die FDP fragt, wie viele Meter neue Kanalrohre bei der Baumaßnahme an der Schloßhofstraße verbaut und von wie vielen Metern Kanal wie…

  2. 13.09.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 32.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/1/60.00 „Wohnen und Gewerbe westlich der Schloßhofstraße im Bereich des Schloßhofteichs“ für das Gebiet westlich der Schloßhofstraße, nördlich des Schloßhofteichs und östlich der Straße Wickenkamp im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Mitte - - Stadtbezirk Schildesche - Beschluss zur Einleitung des Bebauungsplan-Verfahrens: Aufstellungsbeschluss

    …für ein Areal an der Schloßhofstraße nahe dem Schloßhofteich beschlossen. Geplant sind ein Gewerbegebäude direkt an der Straße sowie drei…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (31.08.2023) · Bezirksvertretung Schildesche (31.08.2023)

  3. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 20 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Schloßhofstraße von Drögestraße bis Melanchthonstraße

    Die Erhebung von Straßenbaubeiträgen für die Erneuerung der Schloßhofstraße zwischen Drögestraße und Melanchthonstraße wurde einstimmig…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (14.12.2023) · Stadtentwicklungsausschuss (28.11.2023) · Bezirksvertretung Mitte (23.11.2023) und 4 weitere

  4. 17.06.2021 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Nachbesserungsarbeiten an der Schloßhofstraße

    gem. Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 23.04.2021

    …Bau- und Nachbesserungsarbeiten an der Schloßhofstraße sowie deren Finanzierung. Sie möchten wissen, wie solche Planungsfehler künftig…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (06.05.2021)

  5. 12.03.2020 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • SPD

    Anfrage zur Vollsperrung der Schloßhofstraße

    Anfrage der SPD-Fraktion vom 5.3.2020

    …Dauer der Vollsperrung der Schloßhofstraße zwischen Drögestraße und Gerhart-Hauptmann-Straße. Zudem fragt sie nach der Information der…

  6. 12.06.2025 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen
    • CDU
    • SPD
    • Grüne
    • Linke
    • FDP

    Grünflächen südlich der Schloßhofstraße in Neubaugebiet Grünewaldstr.

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Herrn Kleinholz [Einzelvertreter FDP] und Herrn Vollmer [Einzelvertreter Die Linke] vom 01.06.2025

    Die Grünflächen südlich der Schloßhofstraße im Neubaugebiet Grünewaldstraße sollen zeitnah hergerichtet werden. Diesen Antrag hat die…

  7. 12.06.2025 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 5.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen
    • CDU
    • SPD
    • Grüne
    • Linke
    • FDP

    Ausbau der Schloßhofstraße zwischen Voltmannstraße und Dürerstraße

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Herrn Kleinholz [Einzelvertreter FDP] und Herrn Vollmer [Einzelvertreter Die Linke] vom 01.06.2025

    Die Verwaltung soll unverzüglich mit dem Ausbau der Schloßhofstraße zwischen dem Kreisverkehr Voltmannstraße und der Dürerstraße beginnen.…

  8. 25.03.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 14.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Bebauungsplan Nr. 23.1 „Wohnen westlich des Grenzbach-Grünzugs nördlich der Schloßhofstraße / Gellershagen“ - Stadtbezirk Schildesche - Aufstellungsbeschluss Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

    Der Ausschuss beschloss mit großer Mehrheit, das Planverfahren für eine Nachverdichtung westlich des Grenzbach-Grünzugs in Gellershagen…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (20.03.2025)

  9. 20.02.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Einrichtung der Tempo 30-Zone Nr. 374 „ Pestalozzistraße“ für das Gebiet zwischen nördlicher Melanchthonstraße, Jöllenbecker Straße, Pestalozzistraße, Wittekindstraße und Schloßhofstraße (Stadtbezirk Mitte)

    Im Bereich zwischen Melanchthonstraße, Jöllenbecker Straße, Pestalozzistraße, Wittekindstraße und Schloßhofstraße wird eine Tempo-30-Zone…

  10. 22.02.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/1/60.00 „Wohnen und Gewerbe westlich der Schloßhofstraße im Bereich des Schloßhofteichs“ für das Gebiet westlich der Schloßhofstraße, nördlich des Schloßhofteichs und östlich der Straße Wickenkamp im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Mitte - - Stadtbezirk Schildesche - Beschluss zur Einleitung des Bebauungsplan-Verfahrens: - Aufstellungsbeschluss

    Der Stadtentwicklungsausschuss hat einstimmig eine geänderte Vorgehensweise zum Bebauungsplan am Schloßhofteich beschlossen. Vor der…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (26.01.2023) · Bezirksvertretung Mitte (26.01.2023) · Stadtentwicklungsausschuss (24.01.2023) und 2 weitere

  11. 29.11.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Beschlussvorlage

    Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/1/60.00 „Wohnen und Gewerbe westlich der Schloßhofstraße im Bereich des Schloßhofteichs“ für das Gebiet westlich der Schloßhofstraße, nördlich des Schloßhofteichs und östlich der Straße Wickenkamp im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Mitte - - Stadtbezirk Schildesche - Beschluss zur Einleitung des Bebauungsplan-Verfahrens: - Aufstellungsbeschluss

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (06.09.2022) · Bezirksvertretung Mitte (01.09.2022) · Bezirksvertretung Schildesche (01.09.2022)

  12. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.1 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Anträge
    • Grüne
    • Linke

    Verkehrssicherheit und Lärmschutz an der Schloßhofstraße

    gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 20.08.2026

  13. 19.10.2023 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Abrechnung der Straßenausbaubeiträge für die Schloßhofstraße

    Antrag nach § 24 GO NRW v. 28.08.2023

  14. 01.06.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 7.4.1 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Vorlage § 24 GO NRW

    Bürgereingabe nach § 24 GO zur Geschwindigkeitsbegrenzung auf einem Teilstück der Schloßhofstraße, 2.Lesung - liegt bereits vor -

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (27.04.2023) · Bezirksvertretung Mitte (16.03.2023)

  15. 24.02.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Gestaltung der Kreisverkehrsinsel im Kreisverkehrsplatz Schloßhofstraße / Drögestraße

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (24.02.2022)

  16. 27.01.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Kreiselgestaltung Schloßhofstraße / Drögestraße

  17. 18.05.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 13 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Stadtbahnverlängerung Linie 4 am Hochschulcampus, Dürerstraße und Schloßhofstraße

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Dornberg (29.04.2021)

  18. 27.08.2020 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Gestaltung der Kreisverkehrsinsel im Kreisverkehrsplatz Schloßhofstraße / Drögestraße

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (20.08.2020)

  19. 28.11.2024 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • CDU
    • SPD
    • Grüne
    • Linke
    • FDP

    Ausbau Schlosshofstraße zwischen Holbein- und Dürerstraße mit Einrichtung Tempo 30

    Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Herrn Vollmer [Einzelvertreter Die Linke] und Herrn Kleinholz [Einzelvertreter FDP] vom 26.06.2024

    Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD sowie die Einzelvertreter von Die Linke und FDP fragen, wann der Ausbau der…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Dornberg (10.10.2024) · Bezirksvertretung Dornberg (05.09.2024)

  20. 18.12.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
    • Linke

    ÖPNV-Konzept an Arminia-Spieltagen

    Antrag der Fraktion Die Linke vom 09.12.2025

    Ziel ist es, Vollsperrungen der Schloßhofstraße während der Spiele nach Möglichkeit zu vermeiden. Für Fahrgäste bedeutet dies die Aussicht…