36 Tagesordnungspunkte RSS-Feed Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

  1. 28.11.2024 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • CDU
    • SPD
    • Grüne
    • Linke
    • FDP

    Ausbau Schlosshofstraße zwischen Holbein- und Dürerstraße mit Einrichtung Tempo 30

    Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Herrn Vollmer [Einzelvertreter Die Linke] und Herrn Kleinholz [Einzelvertreter FDP] vom 26.06.2024

    …und FDP fragen, wann der Ausbau der Schlosshofstraße zwischen Holbein- und Dürerstraße beginnt und wann dort Tempo 30 eingerichtet wird.…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Dornberg (10.10.2024) · Bezirksvertretung Dornberg (05.09.2024)

  2. 28.11.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 27.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Einzustellendes Bauleitplanverfahren - Stadtbezirk Schildesche - Beschluss zur Einstellung des Bauleitplanverfahrens: - Nr. II/1/26.00 Teilaufhebung „Schlosshofstraße“

    Das Bauleitplanverfahren zur Teilaufhebung an der Schlosshofstraße im Stadtbezirk Schildesche wurde vom Stadtentwicklungsausschuss…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (23.11.2023)

  3. 29.02.2024 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.1 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Anfragen
    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Zusätzliche Tempo 30-Markierungen zwischen Schlosshofstraße, Voltmannstraße und Jöllenbecker Straße

    gem. Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 14.01.2024

    Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke fragen, ob in mehreren Straßen einer weiträumigen Tempo-30-Zone zusätzliche…

  4. 24.08.2023 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW einstimmig beschlossen

    Tempo 30 Schlosshofstraße im Bereich Voltmannstraße und Dürerstraße

  5. 20.04.2023 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
    • CDU

    Verkehrssicherungspflicht Dürerstraße zwischen Schlosshofstraße und Wittebreite

    Antrag der CDU-Fraktion vom 22.03.2023

  6. 20.04.2023 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen
    • CDU

    Ausbau der Schlosshofstraße zwischen Holbein- und Dürerstraße

    Antrag der CDU-Fraktion vom 22.03.2023

  7. 24.02.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Gestaltung der Kreisverkehrsinsel im Kreisverkehrsplatz Schloßhofstraße / Drögestraße

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (24.02.2022)

  8. 14.11.2023 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • FDP

    Baumaßnahme Schloßhofstraße

    Die FDP fragt, wie viele Meter neue Kanalrohre bei der Baumaßnahme an der Schloßhofstraße verbaut und von wie vielen Metern Kanal wie…

  9. 13.09.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 32.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/1/60.00 „Wohnen und Gewerbe westlich der Schloßhofstraße im Bereich des Schloßhofteichs“ für das Gebiet westlich der Schloßhofstraße, nördlich des Schloßhofteichs und östlich der Straße Wickenkamp im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Mitte - - Stadtbezirk Schildesche - Beschluss zur Einleitung des Bebauungsplan-Verfahrens: Aufstellungsbeschluss

    Bei einer Enthaltung hat der Ausschuss die Einleitung des Bebauungsplan-Verfahrens für ein Areal an der Schloßhofstraße nahe dem…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (31.08.2023) · Bezirksvertretung Schildesche (31.08.2023)

  10. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 20 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Schloßhofstraße von Drögestraße bis Melanchthonstraße

    Die Erhebung von Straßenbaubeiträgen für die Erneuerung der Schloßhofstraße zwischen Drögestraße und Melanchthonstraße wurde einstimmig…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (14.12.2023) · Stadtentwicklungsausschuss (28.11.2023) · Bezirksvertretung Mitte (23.11.2023) und 4 weitere

  11. 17.06.2021 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Nachbesserungsarbeiten an der Schloßhofstraße

    gem. Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 23.04.2021

    Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke fragen nach den Gründen für erneute Bau- und Nachbesserungsarbeiten an der…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (06.05.2021)

  12. 12.03.2020 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • SPD

    Anfrage zur Vollsperrung der Schloßhofstraße

    Anfrage der SPD-Fraktion vom 5.3.2020

    Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Schildesche erkundigt sich nach der voraussichtlichen Dauer der Vollsperrung der Schloßhofstraße…

  13. 18.12.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
    • Linke

    ÖPNV-Konzept an Arminia-Spieltagen

    Antrag der Fraktion Die Linke vom 09.12.2025

    Die Bezirksvertretung Mitte hat abweichend vom ursprünglichen Vorschlag einstimmig beschlossen, dass die Verwaltung gemeinsam mit Polizei,…

  14. 12.06.2025 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen
    • CDU
    • SPD
    • Grüne
    • Linke
    • FDP

    Grünflächen südlich der Schloßhofstraße in Neubaugebiet Grünewaldstr.

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Herrn Kleinholz [Einzelvertreter FDP] und Herrn Vollmer [Einzelvertreter Die Linke] vom 01.06.2025

    Die Grünflächen südlich der Schloßhofstraße im Neubaugebiet Grünewaldstraße sollen zeitnah hergerichtet werden. Diesen Antrag hat die…

  15. 12.06.2025 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 5.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen
    • CDU
    • SPD
    • Grüne
    • Linke
    • FDP

    Ausbau der Schloßhofstraße zwischen Voltmannstraße und Dürerstraße

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Herrn Kleinholz [Einzelvertreter FDP] und Herrn Vollmer [Einzelvertreter Die Linke] vom 01.06.2025

    Die Verwaltung soll unverzüglich mit dem Ausbau der Schloßhofstraße zwischen dem Kreisverkehr Voltmannstraße und der Dürerstraße beginnen.…

  16. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
    • SPD

    Raser- und Poser-Verkehr rund um den Schloßhof

    Antrag der SPD-Fraktion vom 05.05.2025

    Die Bezirksvertretung Mitte hat abweichend vom ursprünglichen Beschlussvorschlag einstimmig Maßnahmen gegen Raser- und Poser-Verkehre rund…

  17. 25.03.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 14.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Bebauungsplan Nr. 23.1 „Wohnen westlich des Grenzbach-Grünzugs nördlich der Schloßhofstraße / Gellershagen“ - Stadtbezirk Schildesche - Aufstellungsbeschluss Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

    Der Ausschuss beschloss mit großer Mehrheit, das Planverfahren für eine Nachverdichtung westlich des Grenzbach-Grünzugs in Gellershagen…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (20.03.2025)

  18. 20.02.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Einrichtung der Tempo 30-Zone Nr. 374 „ Pestalozzistraße“ für das Gebiet zwischen nördlicher Melanchthonstraße, Jöllenbecker Straße, Pestalozzistraße, Wittekindstraße und Schloßhofstraße (Stadtbezirk Mitte)

    Im Bereich zwischen Melanchthonstraße, Jöllenbecker Straße, Pestalozzistraße, Wittekindstraße und Schloßhofstraße wird eine Tempo-30-Zone…

  19. 22.02.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/1/60.00 „Wohnen und Gewerbe westlich der Schloßhofstraße im Bereich des Schloßhofteichs“ für das Gebiet westlich der Schloßhofstraße, nördlich des Schloßhofteichs und östlich der Straße Wickenkamp im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Mitte - - Stadtbezirk Schildesche - Beschluss zur Einleitung des Bebauungsplan-Verfahrens: - Aufstellungsbeschluss

    Der Stadtentwicklungsausschuss hat einstimmig eine geänderte Vorgehensweise zum Bebauungsplan am Schloßhofteich beschlossen. Vor der…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (26.01.2023) · Bezirksvertretung Mitte (26.01.2023) · Stadtentwicklungsausschuss (24.01.2023) und 2 weitere

  20. 29.11.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Beschlussvorlage

    Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/1/60.00 „Wohnen und Gewerbe westlich der Schloßhofstraße im Bereich des Schloßhofteichs“ für das Gebiet westlich der Schloßhofstraße, nördlich des Schloßhofteichs und östlich der Straße Wickenkamp im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Mitte - - Stadtbezirk Schildesche - Beschluss zur Einleitung des Bebauungsplan-Verfahrens: - Aufstellungsbeschluss

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (06.09.2022) · Bezirksvertretung Mitte (01.09.2022) · Bezirksvertretung Schildesche (01.09.2022)