Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 17.01.2023 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Anfrage zur Schmutzwassergebühr im städtischen Abwasser

   …der Einleitung von einem Kubikmeter Schmutzwasser in das städtische Abwassersystem.

2. 09.09.2021 · Bezirksvertretung Senne · TOP 16 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Schmutzwasserentsorgung im südlichen Stadtgebiet, Studie Klärwerk Sennestadt und Gemeinschaftsklärwerk Verl-Sende

   Zuvor beraten: Betriebsausschuss Umweltbetrieb (07.09.2021)

3. 23.02.2021 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Schmutzwasserentsorgung im südlichen Stadtgebiet – Zwischenstand

4. 14.11.2023 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Baumaßnahme Schloßhofstraße

   Die FDP fragt, wie viele Meter neue Kanalrohre bei der Baumaßnahme an der Schloßhofstraße verbaut und von wie vielen Metern Kanal wie…

5. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 20 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   45. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung).

   …Bürger bleiben die Gebührensätze für Schmutzwasser und Niederschlagswasser im Veranlagungszeitraum 2022 unverändert. Kostensteigerungen…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (30.11.2021) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (17.11.2021) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (16.11.2021)

6. 13.03.2025 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 6.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Gewässerverunreinigungen im Kerchbach und im Bohnenbach

   Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach möglichen Gewässerverunreinigungen im Kerchbach und im Bohnenbach, nachdem von…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Gadderbaum (13.02.2025)

7. 20.02.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP
   • Einzel

   Kitabau Heuberger Straße

   Anfrage des FDP-Einzelvertreters

   Der FDP-Einzelvertreter fragt, warum für den Bau der Kita an der Heuberger Straße eine Baustraße über den dortigen Spielplatz angelegt…

8. 14.12.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   48. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung).

   …für Niederschlagswasser und Schmutzwasser ohne Nachbehandlung für 2024 unverändert bleiben, steigen die Gesamtkosten im Abwasserbereich…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (21.11.2023) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (07.11.2023)

9. 19.10.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.13 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Wasser-/Abwasseranschlüsse auf Festplätzen in Brackwede (zwecks Reinigen von Mehrweggeschirr)

   Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach vorhandenen und geplanten Trink- und Abwasseranschlüssen im öffentlichen Raum des Stadtbezirks…

10. 28.09.2023 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Wasseranschlüsse für mobile Geschirrspüler

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 20.09.2023

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach vorhandenen oder geplanten (Ab-)Wasseranschlüssen für Spülmobile im Bezirk Jöllenbeck, um…