Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Übertragung der Planung und Errichtung von drei weiteren Systembauten an Bielefelder Grundschulen und Beauftragung einer baulichen Anpassung eines bereits beauftragten Systembaus von einer OGS- zu einer Zugerweiterung an die Bielefelder Beteiligungs-und Vermögensverwaltungsgesellschaft mbH (BBVG)

   Der Rat hat einstimmig beschlossen, den Bau von drei neuen Schulgebäuden in Systembauweise sowie die bauliche Erweiterung eines vierten…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (22.04.2026) · Schul- u. Sportausschuss (17.03.2026)

2. 19.03.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Grundschulen hier: Grundschule Dreekerheide (Pos. 53, städtisches Bauprogramm) Voraussichtlich als Tischvorlage

   Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat einstimmig einen dreigeschossigen Erweiterungsbau an der Grundschule Dreekerheide in Systembauweise…

3. 19.03.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Grundschulen hier: Grundschule Heeperholz (Pos. 93, städtisches Bauprogramm)

   An der Grundschule Heeperholz wird ein dreigeschossiger Erweiterungsbau in Systembauweise errichtet; dies hat die Bezirksvertretung Heepen…

4. 22.01.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Stand der Umsetzung für Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.01.2026

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem aktuellen Umsetzungsstand für den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung an…

5. 17.06.2025 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.6.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Ausweitung der Standorte des Gemeinsamen Lernens (GL) an Grundschulen in Bielefeld; hier: Schulträgerzustimmung gemäß § 20 Abs. 5 Schulgesetz NRW (SchulG NRW) zur Einrichtung des GL an drei weiteren Standorten

   Der Schul- und Sportausschuss hat einstimmig zugestimmt, an drei weiteren Grundschulen in Bielefeld das Gemeinsame Lernen einzurichten.…

   Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (29.04.2025)

6. 20.05.2025 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Informationsvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Sachstandsbericht zur räumlichen Erweiterung des Gymnasiums am Waldhof

   Der Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb hat den Sachstandsbericht zur räumlichen Erweiterung des Gymnasiums am Waldhof bei einer…

7. 15.05.2025 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Errichtung eines 2-Raummoduls für die Grundschule Theesen zur temporären Unterbringung von Mehrklassen

   Aufgrund steigender Anmeldezahlen hat die Bezirksvertretung Jöllenbeck einstimmig beschlossen, an der Grundschule Theesen ein temporäres…

8. 21.11.2024 · Bezirksvertretung Senne · TOP 5.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • CDU

   Stand Systembauten Schulen Senne

   Antrag der CDU-Fraktion vom 10.11.2024

   Die Bezirksvertretung Senne hat einstimmig einen Bericht über den aktuellen Stand von Systembauten an Senner Schulen angefordert.…

9. 21.11.2024 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Grundschulen hier: Grundschule Heeperholz (Pos. 93, städtisches Bauprogramm)

   Die Bezirksvertretung Heepen hat einstimmig den Erweiterungsbau der Grundschule Heeperholz als dreigeschossigen Systembau beschlossen. Im…

10. 27.06.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Übertragung der Planung und Errichtung von 17 Systembauten an Bielefelder Grundschulen an die BBVG mbH

    Der Rat hat einstimmig beschlossen, Planung und Bau von 17 Systembauten an Grundschulen an die städtische Tochtergesellschaft BBVG zu…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (19.06.2024)

11. 06.06.2024 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Beschlussvorlage

    Gymnasium Heepen - Sanierung und Umstrukturierung an zwei Standorten (Beckerstraße und Alter Postweg) - Vorstellung der Planungen -

    Die Pläne zur Sanierung und Umstrukturierung des Gymnasiums Heepen an den Standorten Beckerstraße und Alter Postweg wurden einstimmig…

    Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (04.06.2024) · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (14.05.2024)

12. 01.02.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Satzung über die Anordnung eines besonderen Vorkaufsrechts für das Gebiet der in Aufstellung befindlichen 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. III/1/01.14 „Neustädter Straße, Breite Straße, Kreuzstraße, Nebels-wall, Obernstraße“ - Stadtbezirk Mitte

    Für das Gebiet rund um die Neustädter Straße, Breite Straße, Kreuzstraße, den Nebelswall und die Obernstraße hat der Rat ein besonderes…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (30.01.2024) · Bezirksvertretung Mitte (25.01.2024)

13. 02.11.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

    Städtisches Bauprogramm

    Der Rat hat mit großer Mehrheit eine neue Priorisierung für das städtische Bauprogramm beschlossen, um auf gestiegene Baukosten und…

14. 31.08.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP
    • Einzel

    Ausbau der Grundschule Quelle

    Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    Der Einzelvertreter der FDP fragt, ob die Planungen für den temporären und dauerhaften Ausbau der Grundschule Quelle durch Haushaltsengpässe…

15. 15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14.1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    gemeinsamer Ergänzungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zur Drucks.-Nr. 5821/2020-2025/1

    Der Rat hat einen Ergänzungsantrag zum Ausbau des Gymnasiums am Waldhof einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen. Für die Erweiterung…

    zu: Städtisches Bauprogramm

16. 11.05.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Errichtung einer zweizügigen Grundschule am Standort Otto-Brenner-Straße 45, 33607 Bielefeld

    Der Rat hat einstimmig die Errichtung einer neuen zweizügigen Grundschule an der Otto-Brenner-Straße zum 1. August 2024 beschlossen. Die…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Stieghorst (27.04.2023) · Bezirksvertretung Mitte (27.04.2023)

17. 11.05.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Errichtung einer zweizügigen Grundschule am Standort Elbeallee 130a, 33689 Bielefeld

    In Sennestadt wird zum Schuljahr 2024/2025 eine neue zweizügige Grundschule am Standort der ehemaligen Comeniusschule an der Elbeallee…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Sennestadt (27.04.2023)

18. 11.05.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Errichtung einer zweizügigen Grundschule am Standort Gutenbergstraße 19, 33615 Bielefeld

    Am Standort der ehemaligen Gutenbergschule an der Gutenbergstraße wird zum 1. August 2024 eine neue Grundschule errichtet. Der Rat beschloss…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (27.04.2023) · Bezirksvertretung Schildesche (27.04.2023)

19. 05.05.2022 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 5.1.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Neuer Kita-Standort - Pläne für weiterführende Schulen -

    Die FDP erkundigt sich in der Bezirksvertretung Stieghorst, wie geeignet die Engelbert-Kämpfer-Straße und die Konrad-Zuse-Straße für den…

    zu: Standort für eine neue Kindertageseinrichtung im Stadtbezirk Stieghorst

20. 24.03.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP
    • Einzel

    Ausbau der Queller Grundschule und Ukraine-Flüchtlinge

    Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    Der Einzelvertreter der FDP erkundigt sich nach den zeitlichen Auswirkungen des Bildungscampus Herforder Straße auf den Ausbau der Queller…