Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.2 nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Anfragen Nachtrag Nichtbefassung (GeschO-Antrag)

   Gewährleistung der Sicherheit an Bielefelder Schulen

   Anfrage der AfD-Fraktion vom 03.06.2026

   Die AfD-Fraktion erkundigt sich nach den Sicherheitsmaßnahmen an Bielefelder Schulen zum Schutz vor Gewalt- und Sexualdelikten. Als Anlass…

2. 25.01.2024 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Einführung Sicherheitsdienst für Schulen

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den Möglichkeiten, einen Sicherheitsdienst für Schulen wieder einzuführen. Zudem fragt sie nach einem…

3. 24.11.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne
   • Linke
   • Einzel

   Lautsprecheranlage am Berufskolleg Senne

   Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" und der Einzelvertreterin "Die Linke"

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die Einzelvertreterin Die Linke erkundigen sich nach Planungen zur Ausstattung des Berufskollegs…

4. 09.12.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Einzäunung des Kottens auf dem Gelände der Friedrich Wilhelm Murnau-Gesamtschule

   Nach einem Einbruch mit schwerer Zerstörung und einem Brand hat der Schul- und Sportausschuss beschlossen, den Kotten auf dem Gelände der…

5. 18.02.2020 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge bei Stimmengleichheit abgelehnt

   • CDU

   Maßnahmen zur Vermeidung der Einzäunung/Teileinzäunung der Friedrich Wilhelm Murnau-Gesamtschule

   Antrag der CDU-Fraktion vom 07.02.2020

   Ein Antrag zur Verhinderung einer Einzäunung der Friedrich Wilhelm Murnau-Gesamtschule wurde im Ausschuss bei Stimmengleichheit abgelehnt.…