Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 23.05.2023 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Flexible Erziehungshilfe an den Offenen Ganztag - Verlagerung eines Angebots an einen anderen Schulstandort

   Das Angebot der Flexiblen Erziehungshilfe an den Offenen Ganztag wechselt zum 1. August 2023 den Schulstandort; dies hat der Ausschuss…

   Zuvor beraten: Jugendhilfeausschuss (26.04.2023)

2. 06.02.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Schulstandort Gymnasium am Waldhof sichern und entwickeln

   Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis90/Die Grünen und Die Linke vom 22.01.2025

   Der Rat hat mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen die Sanierung und Weiterentwicklung des Gymnasiums am Waldhof für einen möglichst…

3. 06.02.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1.1 nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Anträge Nachtrag

   • FDP

   Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu Drucks.-Nr. 9443/2020-2025

   zu: Schulstandort Gymnasium am Waldhof sichern und entwickeln (Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis90/Die Grünen und Die Linke vom 22.01.2025)

4. 06.02.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1.2 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anträge Nachtrag

   • CDU

   Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks.-Nr. 9443/2020-2025

   zu: Schulstandort Gymnasium am Waldhof sichern und entwickeln (Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis90/Die Grünen und Die Linke vom 22.01.2025)

5. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 8.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Anschaffung von Defibrillatoren (AED) für die Schulen im Stadtbezirk Jöllenbeck

   Bürgerantrag nach § 24 GO NRW vom 03.07.2026

   Die Geräte sollen im Notfall an den Schulstandorten für Erste Hilfe zur Verfügung stehen.

6. 09.09.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Sachstandsbericht zum HSU für das Schuljahr 2026/2027

   Anfrage des AK Bildung des ACI vom 22.08.2026

   …sowie den beteiligten Schulstandorten.

7. 30.06.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   • Grüne

   Ergänzungsantrag der Fraktion "Die Grünen" TOP 4.4 – Novelle StVO - Prüfung einheitlicher und sicherer Geschwindigkeitsregelungen

   Ein Grünen-Antrag, die neuen Regelungen der StVO besonders rasch an Schulstandorten zu prüfen und bis zum Beginn des Schuljahres 2026/27…

   zu: Novelle StVO - Prüfung einheitlicher und sicherer Geschwindigkeitsregelungen (gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 06.05.2026)

8. 28.04.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.5 Anfragen

   • Linke

   Sachstand der Umsetzung des OGS-Anspruchs für die Kinder des neuen ersten Jahrgangs im Schuljahr 2026/27

   Anfrage der Fraktion Die Linke

   Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach der Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für den ersten Jahrgang im Schuljahr…

9. 28.04.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.6 Anfragen

   • Linke

   Sachstand des Verkehrskonzepts für sichere Schulwege

   Anfrage der Fraktion Die Linke

   Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach dem aktuellen Stand des Verkehrskonzepts zur Schulwegsicherheit und dessen Vorstellung im…

10. 28.04.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.7 Anfragen

    • Linke

    Prüfauftrag städtische Förderschule auf dem Campus Seidensticker

    Anfrage der Fraktion Die Linke

    Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach den bisher geprüften Alternativstandorten für die dauerhafte Errichtung der städtischen…

11. 25.03.2026 · Jugendhilfeausschuss · TOP 1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • CDU
    • SPD

    Antrag der CDU/SPD Koalition zum Bielefelder Beratungs- und Unterstützungszentrum (BieBUZ)

    …vor Ort beendet und der Schulstandort gestärkt.

12. 17.03.2026 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Beschlussvorlage

    Errichtung von neun Holzraummodulen an acht Bielefelder Schulen in Anwendung des Verfahrensvorschlages auf Schulbaumaßnahmen des Bauprogrammes

    Der Schul- und Sportausschuss hat einstimmig beschlossen, an acht Bielefelder Schulstandorten insgesamt neun Holzraummodule zu errichten.…

    Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (17.03.2026)

13. 17.03.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit beschlossen

    • CDU
    • SPD

    Antrag der CDU/SPD-Koalition zur Beendigung der geplanten Elternbefragung (den Seidensticker-Campus betreffend)

    …der Bielefelder Elternschaft zu dem Schulstandort wird somit nicht weiterverfolgt.

14. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Informationsvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Information über den Verbleib der Kindertageseinrichtung in Schröttinghausen am Standort Grundschule

    Die Bezirksvertretung Dornberg hat über den weiteren Verbleib der viergruppigen Kindertageseinrichtung an der Grundschule Schröttinghausen…

15. 01.07.2025 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtragsvorlage (Beschluss)

    Ganzheitliche Schulentwicklungsplanung: Beschluss des Schulentwicklungsplans für die städtischen Förderschulen in Bielefeld

    …Förderung und den Ausbau betroffener Schulstandorte.

    Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (17.06.2025)

16. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 5.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    • CDU

    Antrag zum Partizipationsprozess für das Gesamtschulgelände

    Antrag der CDU-Fraktion v. 12.05.2025

    Die Bezirksvertretung Schildesche hat abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen, die Verwaltung mit der Entwicklung eines…

17. 15.05.2025 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Ausweitung der Standorte des Gemeinsamen Lernens (GL) an Grundschulen in Bielefeld; hier: Schulträgerzustimmung gemäß § 20 Abs. 5 Schulgesetz NRW (SchulG NRW) zur Einrichtung des GL an drei weiteren Standorten

    …was zugleich die bisherigen inklusiven Schulstandorte entlastet.

18. 02.04.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 1.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Schulorganisatorische Maßnahmen - zukunftsorientiert und zielgerichtet

    gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD-, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke

    …gezielte Unterstützungsmaßnahmen für Schulstandorte mit geringen Anmeldezahlen.

19. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.4 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

    • CDU

    Schulbau in Bielefeld - Gute Schule

    Antrag der CDU-Fraktion vom 10.12.2024

    Das Vorgehen für diese Schulstandorte wird damit vorerst nicht wie von der Fraktion beantragt geändert.

20. 13.11.2024 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Beschlussvorlage

    Raumprogramm "Bielefelder Modell"

    Bei Bauprojekten an bestehenden Schulstandorten soll das Modell hingegen standortbezogen geprüft werden. Damit soll gewährleistet werden,…

    Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (13.11.2024)