Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 8.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Anschaffung von Defibrillatoren (AED) für die Schulen im Stadtbezirk Jöllenbeck

   Bürgerantrag nach § 24 GO NRW vom 03.07.2026

   Die Geräte sollen im Notfall an den Schulstandorten für Erste Hilfe zur Verfügung stehen.

2. 09.09.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Sachstandsbericht zum HSU für das Schuljahr 2026/2027

   Anfrage des AK Bildung des ACI vom 22.08.2026

   …sowie den beteiligten Schulstandorten.

3. 30.06.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   • Grüne

   Ergänzungsantrag der Fraktion "Die Grünen" TOP 4.4 – Novelle StVO - Prüfung einheitlicher und sicherer Geschwindigkeitsregelungen

   Ein Grünen-Antrag, die neuen Regelungen der StVO besonders rasch an Schulstandorten zu prüfen und bis zum Beginn des Schuljahres 2026/27…

   zu: Novelle StVO - Prüfung einheitlicher und sicherer Geschwindigkeitsregelungen (gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 06.05.2026)

4. 28.04.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.5 Anfragen

   • Linke

   Sachstand der Umsetzung des OGS-Anspruchs für die Kinder des neuen ersten Jahrgangs im Schuljahr 2026/27

   Anfrage der Fraktion Die Linke

   Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach der Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für den ersten Jahrgang im Schuljahr…

5. 28.04.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.6 Anfragen

   • Linke

   Sachstand des Verkehrskonzepts für sichere Schulwege

   Anfrage der Fraktion Die Linke

   Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach dem aktuellen Stand des Verkehrskonzepts zur Schulwegsicherheit und dessen Vorstellung im…

6. 17.03.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Errichtung von neun Holzraummodulen an acht Bielefelder Schulen in Anwendung des Verfahrensvorschlages auf Schulbaumaßnahmen des Bauprogrammes

   Der Schul- und Sportausschuss hat einstimmig beschlossen, an acht Bielefelder Schulstandorten insgesamt neun Holzraummodule zu errichten.…

   Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (17.03.2026)

7. 01.07.2025 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtragsvorlage (Beschluss)

   Ganzheitliche Schulentwicklungsplanung: Beschluss des Schulentwicklungsplans für die städtischen Förderschulen in Bielefeld

   …Förderung und den Ausbau betroffener Schulstandorte.

   Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (17.06.2025)

8. 15.05.2025 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Ausweitung der Standorte des Gemeinsamen Lernens (GL) an Grundschulen in Bielefeld; hier: Schulträgerzustimmung gemäß § 20 Abs. 5 Schulgesetz NRW (SchulG NRW) zur Einrichtung des GL an drei weiteren Standorten

   …was zugleich die bisherigen inklusiven Schulstandorte entlastet.

9. 02.04.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 1.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Schulorganisatorische Maßnahmen - zukunftsorientiert und zielgerichtet

   gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD-, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke

   …gezielte Unterstützungsmaßnahmen für Schulstandorte mit geringen Anmeldezahlen.

10. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.4 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

    • CDU

    Schulbau in Bielefeld - Gute Schule

    Antrag der CDU-Fraktion vom 10.12.2024

    Das Vorgehen für diese Schulstandorte wird damit vorerst nicht wie von der Fraktion beantragt geändert.

11. 13.11.2024 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung mit Mehrheit beschlossen

    Raumprogramm "Bielefelder Modell"

    Bei Bauprojekten an bestehenden Schulstandorten soll das Modell hingegen standortbezogen geprüft werden. Damit soll gewährleistet werden,…

    Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (13.11.2024)

12. 02.10.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Glasfaserausbau

    Anfrage der Ratsfraktion FDP vom 23.09.2024

    Die FDP-Ratsfraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand des Breitband- und Glasfaserausbaus in den sogenannten „weißen Flecken“…

13. 12.03.2024 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Prüfauftrag zur Verlagerung der beiden städtischen Weiterbildungskollegs (Abendgymnasium und Abendrealschule)

    Der Schul- und Sportausschuss hat einstimmig beschlossen, eine Zusammenlegung der städtischen Abendrealschule und des Abendgymnasiums mit…

14. 09.06.2022 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Einzäunung von Schulgeländen

    Die FDP erkundigt sich nach der Einzäunung von Schulgeländen im Stadtbezirk Stieghorst sowie den dort geltenden Schließ- und…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Stieghorst (24.03.2022)

15. 09.06.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP
    • Einzel

    Einzäunung von Schulgeländen im Stadtbezirk Brackwede (Anfrage des Einzelvertreters der FDP vom 17.03.2022)

    BVBw vom 24.03.2022, TOP 4.12 und BVBw vom 05.05.2022, TOP 5.6

    Der Einzelvertreter der FDP fragt, welche Schulen im Stadtbezirk Brackwede vollständig oder teilweise eingezäunt sind. Zudem möchte er…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (05.05.2022) · Bezirksvertretung Brackwede (24.03.2022)

16. 07.04.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Freie Raumkapazitäten der Bielefelder Schulen

    Anfrage der FDP-Fraktion

    Die FDP-Fraktion fragt, wie viele Klassenräume an Bielefelder Schulstandorten leer stehen beziehungsweise unbelegt sind.

17. 20.01.2022 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

    Schüleranmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2022/23, hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten

    …der Schulanfänger an den jeweiligen Schulstandorten.

18. 22.11.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Förderung von Endgeräten für Schulen in NRW im Rahmen der Digitalen Ausstattungsoffensive für Schulen in NRW sowie im Rahmen des „REACT-EU“

    …und Schülern an sozial benachteiligten Schulstandorten im Rahmen einer Dauerausleihe zur Verfügung gestellt werden. Für die Stadt…

    Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (16.11.2021)

19. 18.11.2021 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Fahrradabstellanlagen an den Grundschulen Am Homersen, Altenhagen und Heeperholz

    Die SPD in der Bezirksvertretung Heepen erkundigt sich nach dem Stand der Erstellung und Erweiterung von Fahrradabstellanlagen an den…

20. 09.09.2021 · Bezirksvertretung Senne · TOP 5.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Breitbandausbau und flächendeckendes WLAN in der Realschule Senne

    Anfrage der SPD-Fraktion vom 26.08.2021

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich, ob die Realschule Senne zu den 49 Schulstandorten gehört, an denen laut einer städtischen Mitteilung…