Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 26.10.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   • PARTEI

   Menstruationsprodukte auf Schultoiletten

   Änderungsantrag der Partei Die PARTEI vom 08.06.2021 (2. Lesung)

   Ein Antrag auf eine unentgeltliche Bereitstellung von Menstruationsprodukten auf Schultoiletten sowie weiteren städtischen Toiletten wurde…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (14.09.2021) · Schul- u. Sportausschuss (08.06.2021)

2. 26.10.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Antrag: Pilotprojekt zur kostenlosen Abgabe von Menstruationsartikeln

   Antrag der Koalition von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 26.10.2021

   Der Ausschuss hat bei einer Enthaltung einstimmig ein Pilotprojekt zur kostenlosen Abgabe von Menstruationsartikeln beschlossen. Dabei…

   zu: Änderungsantrag der Partei Die PARTEI vom 08.06.2021 zum Thema „Menstruationsprodukte auf Schultoiletten“ (2. Lesung)

3. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 5.11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Vandalismusprävention Schultoiletten Theodor-Heuss-Schule

   Die Verwaltung soll Maßnahmen prüfen, um Vandalismus und Verschmutzungen auf den Schultoiletten der Theodor-Heuss-Schule einzudämmen. Im…

4. 08.06.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen

   • FDP

   Menstruationsprodukte auf Schultoiletten

   Antrag der FDP vom 19.04.2021 , mit Änderungsantrag der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke, Änderungsantrag der CDU und Änderungsantrag der Partei Die PARTEI

   Über die Bereitstellung von Menstruationsprodukten auf Schultoiletten wurde bei einigen Enthaltungen und abweichend vom ursprünglichen…

   Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (27.04.2021)

5. 17.03.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Hygieneprodukte auf Schultoiletten, hier: aktueller Sachstand

   …wird die dauerhafte Versorgung auf den Schultoiletten finanziell abgesichert.

6. 15.11.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.8 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss)

   Menstruationsprodukte auf Schultoiletten

7. 15.11.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.8.1 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anträge

   Menstruationsprodukte auf Schultoiletten

   Änderungsantrag der Koalition vom 15.11.2022 zu TOP 3.8.

   zu: Menstruationsprodukte auf Schultoiletten

8. 19.11.2024 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Menstruationsprodukte auf Schultoiletten hier: erste Evaluation

9. 14.11.2023 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.13 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Menstruationsprodukte auf Schultoiletten und Errichtung geschlechtsneutraler Toiletten hier: aktueller Sachstand

10. 24.10.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

    Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2023 für das Amt für Schule

    …kostenloser Menstruationsprodukte auf Schultoiletten. Dafür sollen 183.000 Euro im Haushalt für Spender und Erstbefüllung eingeplant und die…

    Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (27.09.2022) · Schul- u. Sportausschuss (15.09.2022)

11. 24.10.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.1.1 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anträge

    Kostenlose Menstruationsprodukte auf Schultoiletten

    Änderungsantrag der Koalition vom 24.10.2022 zu TOP 2.1

    zu: Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2023 für das Amt für Schule

12. 31.05.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.7 beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. Beschlussvorlage 1. Lesung

    Menstruationsprodukte auf Schultoiletten

13. 04.12.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 9.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    • SPD

    Verbesserung Situation Schultoilette Vogelruthschule

    Antrag der SPD-Fraktion

    Die Schultoiletten an der Vogelruthschule sollen verbessert werden; dies hat die Bezirksvertretung Brackwede abweichend vom…

14. 17.03.2020 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Beseitigung der Mängel in den Toiletten der Sekundarschule Königsbrügge

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.03.2020

    Die CDU-Fraktion fragt an, ob die Geruchsprobleme und Mängel in den Schultoiletten der Sekundarschule Königsbrügge inzwischen beseitigt…

15. 19.05.2026 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Reinigungskosten an Schulen

    …unter anderem über den Zustand von Schultoiletten, sowie bestehende Personalknappheit.

    Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (14.04.2026)

16. 23.11.2023 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Situation in den bezirklichen Grundschulen, namentlich der Eichendorffschule

    gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke u. Bündnis 90/Die Grünen v. 13.11.2023

    Die Fraktionen von SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen fragen nach Maßnahmen gegen die Geruchs- und Hygieneprobleme in den Toiletten…

17. 15.03.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Umsetzungsstand Hygieneartikel, Beschluss des Schul- und Sportausschusses vom 08.06.2021

    Anfrage der FDP vom 15.02.2022

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach dem Umsetzungsstand eines Beschlusses aus dem Juni 2021 zur kostenlosen Bereitstellung von…

    Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (22.02.2022)

18. 17.03.2020 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Grundreinigung der Toiletten in der Grundschule Brake

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.03.2020

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem Erfolg der durchgeführten Grundreinigung der Toiletten an der Grundschule Brake.