Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.2 nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Anfragen Nachtrag Nichtbefassung (GeschO-Antrag)

   Gewährleistung der Sicherheit an Bielefelder Schulen

   Anfrage der AfD-Fraktion vom 03.06.2026

   Die AfD-Fraktion erkundigt sich nach den Sicherheitsmaßnahmen an Bielefelder Schulen zum Schutz vor Gewalt- und Sexualdelikten. Als Anlass…

2. 20.11.2024 · Jugendhilfeausschuss · TOP 5.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Sexuelle Misshandlungen bei Kindern und Jugendlichen

   Anfrage der FDP-Fraktion

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den erfassten Fallzahlen, der geschätzten Dunkelziffer und Verurteilungsraten bei sexuellen Übergriffen…

3. 29.02.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Entschädigungszahlungen Anlieger Hauptstraße

   Anfrage der CDU Fraktion

   Die CDU-Fraktion fragt, unter welchen Voraussetzungen Entschädigungen oder Hilfen für Einkommenseinbußen durch die Baustelle an der…