Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • PARTEI

   Sicherer Hafen Bielefeld

   Anfrage der Ratsgruppe Die PARTEI vom 07.12.2023

   Die Ratsgruppe Die PARTEI erkundigt sich nach den Ergebnissen der Beratungen des Bündnisses „Sichere Häfen“ zur Lage an den europäischen…

2. 05.03.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   "Sichere Häfen" - Aufnahmeinitiative für NRW

   Der Rat hat beschlossen, insgesamt 100 zusätzliche Plätze für schutzbedürftige Menschen aus griechischen Auffanglagern in Bielefeld…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (05.03.2020) · Jugendhilfeausschuss (05.03.2020) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (05.03.2020) und 4 weitere

3. 05.03.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.1 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

   • Linke

   Änderungsantrag der Ratsfraktion Die Linke

   Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat einen Änderungsantrag zur Initiative „Sichere Häfen“ mit großer Mehrheit abgelehnt. Darin sollte…

   zu: "Sichere Häfen" - Aufnahmeinitiative für NRW

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (05.03.2020) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (05.03.2020) · Jugendhilfeausschuss (05.03.2020)

4. 12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   Austritt der Stadt Bielefeld aus dem Bündnis "Städte Sichere Häfen" - Erklärung zum sicheren Hafen für Bielefelder

   Antrag der AfD-Fraktion vom 03.02.2026

   …Bielefelds aus dem Bündnis „Städte Sicherer Häfen“ forderte. Die Initiative wollte die Bereitschaft zur Aufnahme zusätzlicher…

5. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • PARTEI

   Sicherer Hafen Bielefeld – Aufnahmebereitschaft Bielefelds bzgl. der Menschen an der polnisch-belarussischen Grenze

   Anfrage der Ratsgruppe Die PARTEI vom 30.11.2021

   Die Ratsgruppe Die PARTEI erkundigt sich, ob die Stadt Bielefeld gegenüber der Bundesregierung ihre Bereitschaft zur Aufnahme von…

6. 05.03.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   "Sichere Häfen" - Aufnahmeinitiative für NRW - ergänzende Informationen

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (05.03.2020) · Jugendhilfeausschuss (05.03.2020) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (05.03.2020) und 3 weitere

7. 05.03.2020 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 1.2 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

   Änderungsantrag zu den Beratungen Sichere Häfen

   zu: "Sichere Häfen" - Aufnahmeinitiative für NRW Fortsetzung des Tagesordnungspunktes vom 26.02.2020

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (05.03.2020) · Jugendhilfeausschuss (05.03.2020)

8. 06.03.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 5 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Beschlussvorlage

   Gemeinsame Erklärung für eine humanitäre Asylpolitik der Internationalen Allianz der Sicheren Häfen - 2. Lesung

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (24.01.2024)

9. 21.04.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Städte Sicherer Häfen - Aufnahme von Geflüchteten / Sachstandsbericht

10. 12.02.2020 · Jugendhilfeausschuss · TOP 2.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Sichere Häfen

11. 29.01.2020 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Sichere Häfen - Initiative für NRW

12. 10.03.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.2 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anfragen

    • Einzel

    Vorbereitung zur Aufnahme Geflüchteter aus der Ukraine

    Anfrage von Frau Rammert [Bürgernähe] vom 23.02.2022

    …Abstimmungen mit Ministerien über sichere Ausreisemöglichkeiten.