Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 2.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtrag einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Sitzung der Bezirksvertretung Dornberg am 26.02.2026

   Die Bezirksvertretung Dornberg hat die Niederschrift ihrer Sitzung vom 26. Februar 2026 einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen. Das…

2. 05.09.2024 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 4.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Rechtliche Konsequenzen der Ablehnung der Niederschrift vom 25.04.2024

   Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

   …wenn eine Bezirksvertretung eine Sitzungsniederschrift ablehnt. Sie möchte wissen, welche Auswirkungen die bisher verweigerte Genehmigung…

3. 02.02.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Sitzungsleitung durch den Schulausschuss-Vorsitzenden Herrn Rüther und begriffliche Korrektheit der Niederschrift

   Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 19.01.2023

   …Korrektheit der dazugehörigen Sitzungsniederschrift.