Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 10.03.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Vergabekriterien für Sofortmaßnahmen für gemeinnützige, nicht profitorientierte Bielefelder Vereine

   Der Ausschuss beschloss einstimmig die Vergabekriterien für Sofortmaßnahmen zur Unterstützung gemeinnütziger, nicht profitorientierter…

2. 02.09.2020 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 179 zur Vergabe von Fördermitteln aus dem Budget für Sofortmaßnahmen für gemeinnützige und nicht profitorientierte Vereine

   …Fördermittel aus einem speziellen Sofortmaßnahmen-Budget für nicht profitorientierte Vereine freigegeben.

3. 22.05.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.5 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

   • Linke

   Sofortmaßnahmen für Vereine

   Antrag der Fraktion Die Linke vom 05.05.2020

4. 22.05.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke
   • Einzel

   Sofortmaßnahmen für gemeinnützige Vereine

   Gem. Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke sowie der beiden Einzelvertreter von Bürgernähe/Piraten und LIB zu TOP 5.5

   Der Rat hat ein Budget von 50.000 Euro bereitgestellt, um gemeinnützige Vereine in Bielefeld mit Sofortmaßnahmen zu unterstützen. Die…

   zu: Sofortmaßnahmen für Vereine (Antrag der Fraktion Die Linke vom 05.05.2020)

5. 26.06.2025 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   Straßenbauliche Sofortmaßnahmen an der Einmündung Lipper Hellweg in die Oerlinghauser Straße - Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW -

   Aufgrund eines Bürgerantrags hat die Bezirksvertretung Stieghorst einstimmig Sofortmaßnahmen an der Einmündung des Lipper Hellwegs in die…

6. 11.02.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2 Anträge

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Sofortmaßnahmen für Vereine

   Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 02.02.2021

7. 11.02.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2.1 Anträge

   • Einzel

   Sofortmaßnahmen für Vereine

   Antrag von Herrn Elias [BIG] vom 08.02.2021

   zu: Sofortmaßnahmen für Vereine (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 02.02.2021)

8. 11.02.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

   • CDU

   Sofortmaßnahmen für Vereine

   Antrag der CDU-Fraktion vom 11.02.2021

   Der Rat der Stadt Bielefeld hat abweichend vom ursprünglichen Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit Hilfsmaßnahmen für gemeinnützige…

   zu: Sofortmaßnahmen für Vereine (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 02.02.2021)

9. 27.11.2025 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 12.12 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Straßenbauliche Sofortmaßnahmen Einmündung Lipper Hellweg in die Oerlinghauser Straße / Anregung nach § 24 GO NRW

10. 01.10.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 9.2 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Beschlussvorlage

    Umsetzung von Maßnahmen des Aktionsplans "Bielefeld Klimaneutral 2030" aus dem Budget für CO2-Sofortmaßnahmen (BKB)

11. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Vergabekriterien für Sofortmaßnahmen für gemeinnützige und nicht profitorientierte Vereine und Einsetzung eines Vergabegremiums

    Für gemeinnützige und nicht profitorientierte Vereine, die durch die Corona-Pandemie in eine Notlage geraten sind, hat der Rat ein…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (10.06.2020)

12. 22.06.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.1.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Ergänzungsantrag Öffentliche Toilette TOP 5.1

    Einstimmig hat der Ausschuss ein Paket aus Sofortmaßnahmen und einem mittelfristigen Konzept für öffentliche Toiletten beschlossen. Unter…

    zu: Öffentliche Toiletten (Antrag von Herrn Scholten vom 10.05.2021)

13. 03.03.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Linke

    Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion Die Linke vom 02.12.2025 aus der Ratssitzung vom 11.12.2025 zum Thema „Sachstand zu öffentlichen Toiletten in Bielefeld“ (Drs.-Nr. 0132/2025-2030)

    Die Ratsfraktion Die Linke erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand zu Prüfaufträgen und Sofortmaßnahmen für den Ausbau öffentlicher…

    zu: Sachstand zu öffentlichen Toiletten in Bielefeld (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 02.12.2025)

14. 11.12.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Sachstand zu öffentlichen Toiletten in Bielefeld

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 02.12.2025

    Die Ratsfraktion Die Linke erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand zu Prüfaufträgen und Sofortmaßnahmen für den Ausbau öffentlicher…

15. 12.06.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 22.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Sofortige Maßnahmen zur sicheren Querung der Eisenbahnschienen für Radfahrende in der Eisenbahnstrasse

    BV Brackwede vom 22.05.2025, TOP 6.1

    Die Bezirksvertretung Brackwede hat einstimmig Sofortmaßnahmen für eine sichere Querung der Eisenbahnschienen für Radfahrende in der…

16. 05.11.2024 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

    Bielefeld Klimaneutral 2030 - Vorschlag zur Umsetzung

    …sind unter anderem finanzierte Sofortmaßnahmen sowie Etatberatungen für weitere Klimaschutzprojekte. Für die Bürgerinnen und Bürger betrifft…

17. 17.04.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Öffentliche Toilettenanlagen im Bielefelder Stadtgebiet ausbauen und sichern

    Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 08.04.2024

    Dafür sollen 120.000 Euro für Sofortmaßnahmen wie bessere Beschilderung, digitale Standortkarten, das Konzept „Nette Toilette“ und längere…

18. 02.09.2020 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1 Anfragen

    • CDU

    Derzeitige Situation in der Kfz-Zulassung

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach der aktuellen Situation in der Kfz-Zulassungsstelle und der Dauer bis zum Erhalt eines Termins. Zudem…

19. 18.08.2020 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Empfehlungen des Bielefelder Klimabeirats zur Verwendung des Budgets für kurzfristig wirksame Klimaschutzmaßnahmen zur CO2 Reduzierung

    Der Ausschuss hat die Umsetzung der vom Klimabeirat empfohlenen Sofortmaßnahmen mit einem Budget von 200.000 Euro beschlossen.…

20. 17.03.2020 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.3 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

    • CDU

    bauliche oder räumliche Ertüchtigungen

    Antrag der CDU-Fraktion vom 06.03.2020

    Der Schul- und Sportausschuss hat einen Antrag zu baulichen und räumlichen Sofortmaßnahmen an Grundschulen mehrheitlich abgelehnt. Gefordert…