Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Vertrag Solidaritätspartnerschaft mit der ukrainischen Stadt Cherkasy

   Die Stadt Bielefeld geht eine offizielle Solidaritätspartnerschaft mit der ukrainischen Stadt Tscherkassy ein, was der Rat einstimmig bei…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (07.06.2023)

2. 08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Solidaritätspartnerschaft mit der ukrainischen Stadt Cherkasy

   Die Stadt Bielefeld geht vor dem Hintergrund des Krieges eine Solidaritätspartnerschaft mit der ukrainischen Stadt Tscherkassy ein, was…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (08.12.2022)

3. 17.02.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Integrationsbudget - Fortsetzung einzelner Projekte, hier: Förderung der Solidarischen Corona-Hilfe der Stiftung Solidarität

   Das Projekt der Stiftung Solidarität bietet Nachbarschaftshilfe und Beratungsvermittlung in der Pandemie. Die Förderung ermöglicht es, das…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (26.01.2021)

4. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Solidarität mit LSBTIQ*-Menschen in der Partnerstadt Rzeszow

   Anfrage der FDP-Ratsgruppe vom 12.06.2020

   …zur polnischen Partnerstadt Rzeszów Solidarität mit LSBTIQ*-Menschen zeigen und diskriminierenden Beschlüssen entgegentreten kann. Zudem…

5. 27.05.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.

   • FDP

   „Solidarität mit unserer Partnerstadt Nahariya“

   Antrag der FDP-Fraktion - der Antragstext wird nachgereicht.

6. 14.09.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Abrechnung Mittagsverpflegungscodes

   Anfrage der Bürgernähe vom 27.06.2021

   …zwischen der Stadt und der Stiftung Solidarität. Zudem möchte sie wissen, was mit nicht abgerufenen Beträgen geschieht und welche…

7. 29.08.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Plakataktion zum Anspruch auf Grundsicherung im Alter

   Anfrage der Ratsfraktion Die Linke vom 10.08.2023

   Die Ratsfraktion Die Linke fragt nach den Ergebnissen und Begleitmaßnahmen einer im Frühjahr 2023 durchgeführten Plakataktion zum Anspruch…

8. 10.03.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

   • PARTEI

   Antrag der Ratsgruppe Die PARTEI zu TOP 3.1 - Aufnahme von geflüchteten Menschen aus der Ukraine (und aus anderen Ländern)

   …sah unter anderem eine breitere Solidaritätserklärung sowie konkrete Vorgaben zur Bereitstellung von Wohnraum vor.

   zu: Aufnahme von geflüchteten Menschen aus der Ukraine (Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen sowie von Frau Rammert [Einzelvertreterin BN] und Herrn Gugat [Einzelver...