Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 05.05.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 1.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   • Linke

   Haushalt 2027

   Antrag der Fraktion Die Linke vom 30.04.2026

   …für Hotelgäste, um Sparmaßnahmen im Sozialbereich zu vermeiden. Diese Vorgaben werden bei den weiteren Haushaltsberatungen somit nicht…

   zu: Haushalt 2027

2. 16.01.2024 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Errichtung des Bildungsganges „Ausbildungsvorbereitung Vollzeitform, Fachbereich Gesundheit/Erziehung und Soziales, Berufsfeld Sozialwesen" gem. Anlage 2.2 APO-BK am Maria-Stemme-Berufskolleg zum Schuljahr 2024/2025

   …einen anschließenden Berufseinstieg im Sozialbereich.

3. 29.08.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.2.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit abgelehnt

   Unterstützung der Stellungnahme der AGBI, um die geplante Reform SGB II und III im U25-Bereich abzuwenden

   Erweiterungs-Antrag der AfD-Ratsgruppe vom 26.08.2023

   Ein Erweiterungsantrag zur Bundesreform im Sozialbereich wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Der Vorstoß sah vor, für den Fall eines…

   zu: Unterstützung der Stellungnahme der AGBI, um die geplante Reform SGB II und III im U25-Bereich abzuwenden (gemeinsamer Antrag der Rats-Fraktionen von SPD, Bündn...

4. 18.10.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 2.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Änderungsantrag der Fraktionen "SPD", "Bündnis 90/ Die Grünen" und "Die Linke" zu Informationen zu den Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 - 2025

   Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat einen Änderungsantrag von SPD, Grünen und Linken zu den Vereinbarungen mit freien Trägern für…

   zu: Informationen zu den Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 – 2025

5. 26.10.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 17.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Haushaltsplan und Stellenplan 2022 für das Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention

   …und planerischen Angebote im Sozialbereich für die Stadt gesichert werden.

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (14.09.2021)