Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 10.03.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Verwendung der INSEK-Eigenmittel des Sozialdezernats hier: Etablierung des inklusiven Stadtteilzentrums „Viertelpunkt“ im Ostmannturmviertel

2. 02.03.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 2.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Verwendung der INSEK-Eigenmittel des Sozialdezernats hier: Etablierung des Inklusiven Stadtteilzentrums "Viertelpunkt" im Ostmannturmviertel

3. 27.01.2022 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Transferleistungsquote

   …unüblich hoch gewesen seien und das Sozialdezernat im Jahr 2013 Gegenmaßnahmen angekündigt hatte.

4. 18.02.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • PARTEI

   Erhalt des Kiosks am Kesselbrink

   Anfrage der Ratsgruppe Die Partei vom 11.02.2025

   Die Ratsgruppe Die Partei fragt nach sozialintegrativen und vertragsrechtlichen Gründen sowie Einflussmöglichkeiten der Stadt für den Erhalt…

5. 31.10.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Lutherstift an der Kreuzstraße

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 17.10.2024

   Die Fraktion Die Linke fragt nach dem aktuellen Sachstand zur Nachnutzung des leerstehenden Lutherstifts an der Kreuzstraße. Als Hintergrund…

6. 29.10.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 14.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Haushaltsplan und Stellenplan für den Doppelhaushalt 2025/2026 für den Stab des Dezernates Soziales und Integration

   Mit Mehrheit wurde der Teilhaushalt und Stellenplan 2025/2026 für den Stab des Dezernates Soziales und Integration empfohlen. Das Budget…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (10.09.2024)

7. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • PARTEI

   Unterstützung Bielefelder Tafeln

   Anfrage der Ratsgruppe Die PARTEI vom 07.12.2023

   Die Ratsgruppe Die PARTEI fragt nach der finanziellen Unterstützung der Stadt Bielefeld für die örtlichen Tafeln in den Jahren 2022 und 2023…

8. 17.10.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Freiwillige soziale Leistungen der Stadt Bielefeld

   Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 05.10.2023

   Die CDU-Ratsfraktion erkundigt sich nach Übersichten über die freiwilligen sozialen Leistungen der Stadt Bielefeld und deren aktuellem…

9. 27.09.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   AWO Berufskolleg

   Anfrage der FDP vom 20.09.2022

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach dem Kenntnisstand der Stadtverwaltung über die finanzielle Notlage der AWO OWL, die zur…

10. 11.02.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.8.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

    • LiB
    • Einzel

    Wiederbesetzung der Stelle einer/eines Beigeordneten zur Leitung des Dezernats 3 - Antrag von Herrn Gugat (LiB) vom 11.02.21

    …Umweltdezernat herauszulösen und dem Sozialdezernat zuzuordnen. Die geplante Ämterverteilung bleibt damit unverändert.

    zu: Wiederbesetzung der Stelle einer/eines Beigeordneten zur Leitung des Dezernats 3 (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 0...

11. 18.02.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Vermietung von freigewordenen Häusern und Wohnungen der britischen Rheinarmee durch die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA)

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.02.2020

    Die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach den Kriterien und der Dauer bei der Vermietung ehemaliger Wohnungen der britischen…