Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 10.05.2023 · Jugendhilfeausschuss · TOP 2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Problembeschreibung und Forderungspapier der Bundesarbeitsgemeinschaft Allgemeiner Sozialer Dienst

   Der Jugendhilfeausschuss hat ein Forderungspapier der Bundesarbeitsgemeinschaft Allgemeiner Sozialer Dienst einstimmig begrüßt. Damit…

2. 18.10.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 12.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Haushaltsplan und Stellenplan 2023 für den Stab des Dezernats Soziales und Integration

   …2023 für den Stab des Dezernats für Soziales und Integration. Die Planung deckt die Leitungsfunktionen sowie die städtischen Aufwendungen…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (30.08.2022)

3. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtragsvorlage (Beschluss)

   Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2026-2028

   Der Rat hat mit Änderungen einstimmig beschlossen, die Finanzierungs- und Leistungsvereinbarungen mit freien Trägern der Jugendhilfe und…

   Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (10.07.2025) · Jugendhilfeausschuss (10.07.2025) · Finanz- und Personalausschuss (10.07.2025) und 10 weitere

4. 12.06.2025 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2026-2028

   …mit freien Trägern der Jugendhilfe und Sozialen Arbeit für den Zeitraum 2026 bis 2028 fortzusetzen. Ein Teil der Verträge soll unverändert…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Heepen (12.06.2025) · Bezirksvertretung Senne (12.06.2025)

5. 15.06.2022 · Jugendhilfeausschuss · TOP 1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 - 2025

   …sichert verlässliche Mittel für die soziale Arbeit und Kinderbetreuung, wobei sich für die drei Jahre Mehraufwendungen von rund 4,1…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (14.06.2022) · Bezirksvertretung Mitte (09.06.2022) · Bezirksvertretung Brackwede (09.06.2022) und 10 weitere

6. 29.10.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 14.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Haushaltsplan und Stellenplan für den Doppelhaushalt 2025/2026 für den Stab des Dezernates Soziales und Integration

   Mit Mehrheit wurde der Teilhaushalt und Stellenplan 2025/2026 für den Stab des Dezernates Soziales und Integration empfohlen. Das Budget…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (10.09.2024)

7. 17.10.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 17.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

   Haushaltsplan und Stellenplan 2024 für das Amt für soziale Leistungen - Sozialamt

   Für das Amt für soziale Leistungen hat der Ausschuss den Haushalts- und Stellenplan 2024 abweichend von der Beschlussvorlage mit Mehrheit…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (29.08.2023)

8. 26.10.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 17.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Haushaltsplan und Stellenplan 2022 für den Stab des Dezernats 5

   …2022 des Stabs des Dezernats für Soziales und Integration verabschiedet. Das Budget umfasst unter anderem die Leitungsaufgaben sowie…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (14.09.2021)

9. 20.02.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Weiteres Vorgehen bezüglich Tariftreue bei LuF

   Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis90/Die Grünen und Die Linke vom 01.02.2024

   Die Stadtverwaltung soll mit sozialen Trägern sprechen, die noch nicht nach Tarif bezahlen oder keine Angaben dazu gemacht haben. Ziel ist…

10. 23.08.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Raumtemperatur Schulen

    Anfrage der FDP vom 16.08.2022

    …fragt sie nach der Anwendbarkeit der Arbeitsstättenverordnung auf Schulen und Kitas.

11. 05.03.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Bebauungsplan Nr. I/ St 50 „Wohnen und Arbeiten auf dem Schillinggelände“ für das Gebiet Paderborner Straße, Altmühlstraße sowie 229. Änderung „Wohnen und Mischnutzung Schillinggelände“ des Flächennutzungsplanes (FNP) im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Sennestadt - Abschließender Beschluss über die FNP Änderung Beschluss über Stellungnahmen Satzungsbeschluss

    …werden bestehende Einrichtungen für soziale und kirchliche Zwecke planungsrechtlich gesichert.

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (03.03.2020) · Bezirksvertretung Sennestadt (20.02.2020)

12. 15.09.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 8.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Stellenbesetzung im Streetwork

    Beschluss des Psychiatriebeirates am 09.09.2026

    Der Ausschuss fasste einen einstimmigen Beschluss zur Personalsituation im städtischen Streetwork, der inhaltlich vom ursprünglichen…

    zu: Berichterstattung aus dem Kooperationsmodell Streetwork Berichterstattung: Gabriel Gerber und Klaudia Smaga, Büro für Sozialplanung

13. 14.07.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Quartiershelfer

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 06.07.2026

    …fragt sie nach dem Zusammenhang mit sozialen Indikatoren wie Arbeitslosigkeit oder Armut sowie nach der Entwicklung der Verteilung in den…

14. 03.03.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen 2026-2028 hier: Prüfauftrag im Zusammenhang der Problemanzeige der Freiwilligenagentur Bielefeld e.V. Berichterstattung: Frau Krutwage, Amt für soziale Leistungen - Sozialamt

    …Sicherung der ehrenamtlichen Arbeit.

15. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • CDU

    Streetworking in Brackwede

    Antrag der CDU- Fraktion

    In einer der kommenden Sitzungen soll die Verwaltung über die Straßensozialarbeit im Ortskern berichten. Die Bezirksvertretung Brackwede…

16. 10.07.2025 · Jugendhilfeausschuss · TOP 2.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Änderungsantrag zur Drs.-Nr. 10406/2020-2025/1

    Der Ausschuss hat den Änderungsantrag zu den Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen für die Jahre 2026 bis 2028 einstimmig…

    zu: Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2026-2028

17. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Grüne

    Umsetzung Handlungsfelder A2 und A3 des INSEK Baumheide

    Anfrage Bündnis90/DIE Grünen Ratsfraktion vom 24.06.2025

    …(INSEK) zur städtebaulichen und sozialen Aufwertung des Stadtteils.

18. 29.10.2024 · Jugendhilfeausschuss · TOP 2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Eckdatenbeschluss zu den Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2026 – 2028

    Der Jugendhilfeausschuss hat einstimmig die Leitlinien für die Vereinbarungen mit freien Trägern der Sozial- und Jugendarbeit von 2026 bis…

19. 10.09.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Beschlussvorlage

    Vierter Kommunaler Lernreport (2023) der Stadt Bielefeld Berichterstattung: Herr Meser und Herr Wagener, Amt für Schule

    Der Vierte Kommunale Lernreport wurde mit großer Mehrheit als Arbeitsgrundlage für die Verwaltung beschlossen. Die Erhebung fasst…

    Zuvor beraten: Kulturausschuss (04.09.2024) · Schul- u. Sportausschuss (03.09.2024) · Jugendhilfeausschuss (18.06.2024) und 1 weitere

20. 16.03.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 7.1.1 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.

    Stellungnahme der Verwaltung sowie Bericht zum Beschluss zur Drucksache 5639/2020-2025 (TOP 8 der Sitzung 16.02.2023)

    zu: Bürgereingabe nach § 24 GO zum Erlass einer Veränderungssperre und der Einrichtung einer Arbeitsgruppe für den zu überplanenden Bereich des Bahnhofumfeldes