Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 25.02.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Soziale Erhaltungssatzung" vom 11.02.25

   …vorliegen, die den Erlass einer Sozialen Erhaltungssatzung rechtfertigen könnten. Zudem erkundigt sie sich nach alternativen Instrumenten,…

2. 16.01.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Grüne

   Milieuschutzsatzung Ostmannturmviertel

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.12.2024

   …für die Einführung einer sozialen Erhaltungssatzung (Milieuschutzsatzung) erfüllt. Zudem möchte sie wissen, welche Vor- und Nachteile die…