Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 10.03.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Soziale Stadt Sennestadt (INSEK Fortschreibung Sennestadt) - Beschluss über die Änderung der Vergaberichtlinie zur Profilierung und Standortaufwertung privater Immobilien im Soziale Stadt-Gebiet Sennestadt

   Der Stadtrat hat einstimmig die Änderung der Vergaberichtlinie zur Aufwertung privater Immobilien im Gebiet 'Soziale Stadt Sennestadt'…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (08.03.2022) · Finanz- und Personalausschuss (01.03.2022) · Bezirksvertretung Sennestadt (24.02.2022)

2. 26.06.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 23 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Soziale Stadt Sennestadt - Richtlinie der Stadt Bielefeld für die Aufwertung von Gebäuden und Hofflächen im Soziale Stadt-Gebiet Sennestadt (Hof- und Fassadenprogramm)

   …und Fassadenprogramm im Fördergebiet „Soziale Stadt Sennestadt“ beschlossen. Dafür stehen Mittel in Höhe von 269.000 Euro bereit, die zu…

3. 26.06.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   Soziale Stadt Sennestadt - Richtlinie zur Vergabe von Fondsmitteln und Zusammensetzung des Steuerungskreises

   …Steuerungskreises für das Programm „Soziale Stadt Sennestadt“ einstimmig beschlossen.

4. 26.04.2023 · Jugendhilfeausschuss · TOP 8.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   • CDU

   Antrag der CDU zu "Auswahl eines sozialen Trägerverbundes zur Weiterführung des Stadtteilzentrums Grüner Würfel"

   Der Jugendhilfeausschuss lehnte einen Antrag der CDU zur Auswahl des sozialen Trägerverbunds für das Stadtteilzentrum Grüner Würfel…

   zu: Auswahl eines sozialen Trägerverbundes zur Weiterführung des Stadtteilzentrums Grüner Würfel

5. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Soziale Stadt Baumheide – Neue Mitte (INSEK-Projekt A2) hier: Vorbereitung Bauabschnitt 1b Wasserspielplatz und Straßenrandbereiche - Umgang mit Wasser am Wasserspielplatz, Wasserrückhaltung

   …für den Bauabschnitt 1b im Projekt „Soziale Stadt Baumheide – Neue Mitte“ beschlossen. Der Beschluss betrifft die Wasserrückhaltung am…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Heepen (12.06.2025)

6. 18.05.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Soziale Stadt Sennestadt - Beschluss über die Änderung der Richtlinien zur Vergabe von Fondsmitteln nach Ziffer 14 und nach Ziffer 17 der Förderrichtlinien Stadterneuerung 2008

   Der Ausschuss hat einstimmig Änderungen an den Richtlinien für Fonds im Projekt „Soziale Stadt Sennestadt“ beschlossen. Ziel der…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Sennestadt (06.05.2021)

7. 19.04.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 10.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   • CDU

   Auswahl eines sozialen Trägerverbundes zur Weiterführung des Stadtteilzentrums Grüner Würfel

   Antrag der CDU-Fraktion vom 18.04.2023

   Ein Antrag der CDU-Fraktion zur Trägerschaft und Weiterführung des Stadtteilzentrums Grüner Würfel fand im Sozial- und…

   zu: Auswahl eines sozialen Trägerverbundes zur Weiterführung des Stadtteilzentrums Grüner Würfel Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger

8. 10.05.2022 · Jugendhilfeausschuss · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Auswahl der sozialen Träger für die Umsetzung der neuen Stadtteilmütter-Projekte in Ummeln und Brackwede

   Für die Ausweitung des Projekts „Stadtteilmütter“ wurden die Träger für die neuen Standorte ausgewählt: Die AWO übernimmt das Vorhaben ab…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (05.05.2022) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (27.04.2022)

9. 17.10.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Freiwillige soziale Leistungen der Stadt Bielefeld

   Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 05.10.2023

   Die CDU-Ratsfraktion erkundigt sich nach Übersichten über die freiwilligen sozialen Leistungen der Stadt Bielefeld und deren aktuellem…

10. 27.04.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 12.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit großer Mehrheit beschlossen

    Auswahl eines sozialen Trägerverbundes zur Weiterführung des Stadtteilzentrums Grüner Würfel

    Ein Zusammenschluss aus AWO, Diakonie und Caritas übernimmt ab Juli 2023 die Trägerschaft für das Stadtteilzentrum Grüner Würfel am…

    Zuvor beraten: Jugendhilfeausschuss (26.04.2023) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (19.04.2023) · Bezirksvertretung Mitte (16.03.2023)

11. 27.04.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 12.3.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

    • CDU

    Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucks.-Nr.: 5714/2020-2025 "Grüner Würfel" vom 24.04.2024

    zu: Auswahl eines sozialen Trägerverbundes zur Weiterführung des Stadtteilzentrums Grüner Würfel

12. 10.03.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Soziale Stadt Baumheide - Neue Mitte Baumheide (Projekt A2/A3) hier: Aktueller Planungsstand weiterer Teilbereiche und potentielle Förderung über die Landeswettbewerbe „Mobil.NRW“ und „Zukunft Stadtraum“

    Zudem soll sich die Stadt bei den Landeswettbewerben 'Mobil.NRW' und 'Zukunft Stadtraum' um Fördermittel zur Aufwertung des Stadtteils…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (08.03.2022) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (02.03.2022) · Bezirksvertretung Heepen (17.02.2022)

13. 30.04.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Verbesserung der Möglichkeit zur Nutzung von städtischen Räumlichkeiten in den Heeper Stadtteilen für kulturelle und soziale Angebote

    Anfrage von Frau Mann [Einzelvertreterin Bündnis 90/Die Grünen] vom 19.04.2026

    Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Heepen fragen, welche technischen Möglichkeiten geprüft wurden, um die Schlüsselvergabe für…

14. 17.10.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Ombudspersonen nach § 16 WTG - Umsetzung bei der Stadt Bielefeld Berichterstattung: Herr M. Kokemor, Amt für soziale Leistungen - Sozialamt

    Einstimmig sprach sich der Ausschuss dafür aus, in Bielefeld ehrenamtliche Ombudspersonen für Einrichtungen der Alten- und…

15. 17.10.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 10.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Bielefeld für städtische Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose Berichterstattung: Herr Gooklani, Amt für soziale Leistungen - Sozialamt

    Mit großer Mehrheit wurde die Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für Unterkünfte für Geflüchtete und Wohnungslose beschlossen.…

16. 28.09.2023 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Soziale Stadt Baumheide - Neue Mitte (INSEK Projekt A2/A3) hier: Neugestaltung Teilbereich Straßenrand und Wasserspielplatz, Bauabschnitt 1b und Teilbereich Straßenraum Staufer- und Donauschwabenstraße

17. 08.03.2023 · Jugendhilfeausschuss · TOP 13 beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. Beschlussvorlage 1. Lesung

    Auswahl eines sozialen Trägerverbundes zur Weiterführung des Stadtteilzentrums Grüner Würfel

18. 20.10.2022 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Verfügungsfonds Soziale Stadt "Sieker-Mitte" - Entsendung eines neuen Mitgliedes in den Stadtteilbeirat

19. 01.09.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 6.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

    Gelenkpunkt "Die Schanze" - Soziale Stadt Sieker-Mitte-Umgestaltung und Aufwertung des Martin-Luther-Platzes als Quartiersplatz

20. 22.06.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Soziale Stadt Sieker-Mitte - Beschluss über die Änderung der Richtlinien zur Vergabe von Fondsmitteln nach Ziffer 17 der Förderrichtlinien Stadterneuerung 2008

    Der Stadtentwicklungsausschuss stimmte einstimmig der Anpassung der Richtlinien für den Aktionsfonds „Siekerleben“ im Gebiet Sieker-Mitte…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Stieghorst (17.06.2021)