Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 15.04.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.11 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Wettbüros und Spielhallen in Brackwede

   Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach der Anzahl von Wettbüros und Spielhallen im Stadtbezirk Brackwede sowie an der…

2. 06.05.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Änderungen durch neuen Glücksspielstaatsvertrag im Stadtbezirk Brackwede

   Anfrage der SPD-Fraktion

   …auf bestehende und künftige Spielhallen sowie Sportwettvermittlungsstätten im Stadtbezirk Brackwede.

3. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Leerstand und Perspektiven der Stresemannstraße

   Anfrage von Herrn Kasper [Einzelvertreter der FDP] vom 08.10.2026

   Der FDP-Vertreter in der Bezirksvertretung Mitte erkundigt sich nach den Perspektiven und dem Umgang mit Leerständen in der…

4. 12.06.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   • SPD

   Ausschluss von Wettbüros, Glücksspielangeboten und Kiosken im Bereich der Hauptstraße und Treppenstraße

   Antrag der SPD-Fraktion

   …um die Ansiedlung weiterer Wettbüros, Spielhallen und 24-Stunden-Kioske zu unterbinden. Ziel der Maßnahme ist es, die Attraktivität des…

5. 13.09.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.5 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig abgelehnt

   Antrag zu TOP 9 von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] Aufhebung der Satzung über die Erhebung der Wettbürosteuer für das Vermitteln oder Veranstalten von Pferde- und Sportwetten in Einrichtungen

   Der Stadtentwicklungsausschuss hat einen Antrag auf Aufhebung der Wettbürosteuer bei einer Enthaltung einstimmig abgelehnt. Damit bleibt die…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (06.06.2023) · Stadtentwicklungsausschuss (02.05.2023) · Stadtentwicklungsausschuss (21.03.2023) und 1 weitere