Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 18.12.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   • Linke

   ÖPNV-Konzept an Arminia-Spieltagen

   Antrag der Fraktion Die Linke vom 09.12.2025

   …ein neues Verkehrskonzept für Arminia-Spieltage erarbeiten soll. Ziel ist es, Vollsperrungen der Schloßhofstraße während der Spiele nach…

2. 15.01.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 9.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Beschlusscontrolling der BV Mitte zur Drucksache 0169/2025.2030 vom 18.12.2025 - ÖPNV-Konzept an Arminia-Spieltagen