Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 18.05.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung mit Mehrheit beschlossen

   Linie 369: Dauerhafte Linienführung durch die Spindelstraße

   Der Stadtentwicklungsausschuss hat über die künftige Linienführung der Buslinie 369 in der Spindelstraße abweichend von der…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (15.04.2021) · Stadtentwicklungsausschuss (13.04.2021) · Stadtentwicklungsausschuss (09.03.2021) und 1 weitere

2. 18.05.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.1.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtragsvorlage (Information)

   Linie 369: Dauerhafte Linienführung durch die Spindelstraße

   zu: Linie 369: Dauerhafte Linienführung durch die Spindelstraße

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (15.04.2021) · Stadtentwicklungsausschuss (13.04.2021)

3. 18.05.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.1.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Antrag der Koalition SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 4.1: Linie 369: Dauerhafte Linienführung durch die Spindelstraße

   …Linken zur Verkehrssituation in der Spindelstraße mit Mehrheit beschlossen. Die Verwaltung soll ein umfassendes Verkehrskonzept für das…

   zu: Linie 369: Dauerhafte Linienführung durch die Spindelstraße

4. 22.09.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 19.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Beschlussvorlage mit Mehrheit abgelehnt

   Aufhebung des Bebauungsplans Nr. III/3/06.01 „Gebiet zwischen Spindelstraße – Eduard-Windthorst-Straße – Oelmühlenstraße und Oststraße“ - Stadtbezirk Mitte - Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung

   Der Antrag auf Aufhebung des Bebauungsplans für den Bereich zwischen Spindelstraße, Eduard-Windthorst-Straße, Oelmühlenstraße und…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (30.06.2026) · Bezirksvertretung Mitte (18.06.2026) · Stadtentwicklungsausschuss (19.05.2026) und 1 weitere

5. 15.04.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.2.2 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Anträge

   • Linke

   Ergänzungsantrag zur DSN 0722 (Linie 369: Dauerhafte Linienführung durch die Spindelstraße) Ergänzungsantrag der Fraktion Die Linke vom 13.04.2021

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6. 12.09.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • SPD

   Verkehrssicherheit Spindelstraße, Kita von Laer

   Antrag der SPD-Fraktion vom 02.09.2024

   …der Leitung der Von-Laer-Kita in der Spindelstraße führen soll. Ziel ist es, Lösungen für die als unbefriedigend empfundene Bring- und…

7. 13.09.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 31.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. III/3/06.02 „Erweiterung Ceciliengymnasium“ für das Gebiet nördlich der Oelmühlenstraße, östlich der Eduard-Windthorst-Straße, südlich der Spindelstraße und westlich des Niedermühlenkamps - Stadtbezirk Mitte- Aufstellungsbeschluss Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

   Für die bauliche Erweiterung des Ceciliengymnasiums hat der Ausschuss einstimmig die Aufstellung des Bebauungsplans und die frühzeitige…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (31.08.2023)

8. 01.06.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • SPD

   Elternhaltestelle vor der Kita der von Laer Stiftung/ Spindelstraße 7-8

   Antrag der SPD-Fraktion vom 21.05.2023

9. 20.10.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   • Grüne

   Drei Bäume an Spindelstraße / Oststraße pflanzen

   Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.10.2022

10. 18.05.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 26.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. III/3/08.05 „Wilbrandstraße / Kleine Howe“ für eine Teilfläche des Gebiets südlich der Mühlenstraße, westlich der Straße Kleine Howe, nördlich der Spindelstraße und östlich der Wilbrandstraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB - Stadtbezirk Mitte - - Aufstellungsbeschluss

    Der Ausschuss hat die Aufstellung eines Bebauungsplans für den Bereich Wilbrandstraße und Kleine Howe beschlossen. Vorgesehen ist eine…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (06.05.2021)

11. 05.05.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 28.04.2022 zur Buslinie 369

    Die Fraktion Die Linke erkundigt sich, warum die Buslinie 369 während der Umbauphase des Jahnplatzes nicht befahren wurde und wer dies…

12. 06.05.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 6.1 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anträge

    • CDU

    Änderungsantrag zur Vorlage BBP Wilbrandstraße (DSN 1114/2020-2025)

    Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 04.05.2021

    zu: Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. III/3/08.05 „Wilbrandstraße / Kleine Howe“ für eine Teilfläche des Gebiets südlich der Mühlenstraße, westlich der Straße K...

13. 20.02.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    • Grüne

    Mobiles Grün an der Ecke Spindelstr./Oststraße

    Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.02.2025

    …zu mobilem Grün an der Ecke Spindelstraße und Oststraße getroffen. Anstelle von fest gepflanzten Bäumen, die wegen unterirdischer…

14. 18.05.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Linke

    Buseinsätze auf den Linien 369 und 24

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 10.05.2021

    …Mitte über den Busverkehr in der Spindelstraße.

15. 15.04.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.2.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

    • CDU
    • SPD

    Änderungsantrag zur Linienführung 369 (DSN 0722/2020-2025) Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und SPD

    zu: Linie 369: Dauerhafte Linienführung durch die Spindelstraße