Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 26.08.2020 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.2 Anfragen

   • Grüne

   Anfrage Bündnis 90 DIE GRÜNEN - Ausweitung Open Data Portal auf städtische Beteiligungen und Betriebe

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, ob eine Ausweitung des Open-Data-Portals auf städtische Beteiligungen und Betriebe geplant ist.…

2. 12.06.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   "Beteiligungsseite" der Stadt Bielefeld

   Anfrage der Ratsfraktion Die LINKE vom 05.06.2024

   …vergangene Jahresberichte kommunaler Beteiligungen an einem Ort digital abrufbar zu machen, um Papierberichte zu ersetzen und Transparenz zu…

3. 15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Beschlussvorlage

   Abschluss einer Vereinbarung über Regelungen zur gesellschaftsrechtlichen Finanzierung des ÖPNV in Bielefeld mit den Beteiligungen BBVG mbH, SWB GmbH und moBiel GmbH

   …des Bielefelder Nahverkehrs über die städtischen Beteiligungen BBVG, SWB und moBiel beschlossen. Die Neuregelung sichert die rechtliche…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (15.06.2023) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (07.06.2023) · Finanz- und Personalausschuss (06.06.2023) und 2 weitere

4. 15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) Nachtrag mit Mehrheit beschlossen

   Abschluss einer Vereinbarung über Regelungen zur gesellschaftsrechtlichen Finanzierung des ÖPNV in Bielefeld mit den Beteiligungen BBVG mbH, SWB GmbH und moBiel GmbH

   …Personennahverkehr mit den städtischen Beteiligungen BBVG, SWB und moBiel beschlossen. Ab 2024 sollen im städtischen Haushalt…

   zu: Abschluss einer Vereinbarung über Regelungen zur gesellschaftsrechtlichen Finanzierung des ÖPNV in Bielefeld mit den Beteiligungen BBVG mbH, SWB GmbH und moBiel...

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (15.06.2023)

5. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 45 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Gremien, in die der Rat Vertreter/-innen entsendet, hier: Beteiligungen. Umbesetzung aufgrund der Neuwahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters zum 01.11.2025

   Wegen der anstehenden Neuwahl des Oberbürgermeisters im Herbst 2025 hat der Rat Vorsorge für städtische Beteiligungen getroffen.…

6. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 36 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Abberufung von Herrn Beigeordnetem Moss aus Gremien in Beteiligungen

   Wegen seines Ausscheidens aus dem städtischen Dienst zum Jahresende 2024 hat der Rat Beigeordneten Gregor Moss einstimmig aus mehreren…

7. 30.11.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) Nachtrag mit großer Mehrheit beschlossen

   Eckpunkte für eine Finanzierungsvereinbarung mit den Beteiligungen BBVG mbH, SWB GmbH und moBiel GmbH

   …eine Finanzierungsvereinbarung mit den städtischen Beteiligungen BBVG, SWB und moBiel erarbeiten soll. Ziel ist es, die Zusammenarbeit und…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (29.11.2022)

8. 30.11.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 8.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit abgelehnt

   • FDP

   Antrag zu den Eckpunkten der Finanzierungsvereinbarung BBVG, SWB und moBiel

   Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 30.11.2022

   …Zuschüssen auszuschließen und geplante städtische Zahlungen bis zum Jahr 2025 detailliert aufzuführen. Die ursprünglichen Eckpunkte…

   zu: Eckpunkte für eine Finanzierungsvereinbarung mit den Beteiligungen BBVG mbH, SWB GmbH und moBiel GmbH

9. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Vergütung der Vertreter für die Stadt Bielefeld in den Gesellschafterversammlungen ihrer unmittelbaren Beteiligungen

   Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Bielefeld in den Gesellschafterversammlungen städtischer Beteiligungen erhalten künftig eine…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (01.12.2021) · Finanz- und Personalausschuss (30.11.2021)

10. 20.01.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

    Gremien, in die der Rat Vertreter/-innen entsendet, hier: Beteiligungen

    Dies betrifft unter anderem Beteiligungen bei den städtischen Bädern, der Beteiligungsgesellschaft und der Wohnungsbaugesellschaft.

11. 03.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 2.20 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

    • FDP

    Antrag der FDP zu Anteilen Stadtwerke Gütersloh

    Ein Antrag, die städtischen Beteiligungen an den Stadtwerken Gütersloh sowie der Energieversorgung Werther zu verkaufen und das Geld in…

12. 03.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 2.21 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

    • FDP

    Antrag der FDP zu Beteiligungen

    Der Finanz- und Personalausschuss lehnte den Vorschlag ab, städtische Beteiligungsgesellschaften zu pauschalen Einsparungen von 5 Prozent…

13. 28.10.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 10.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Haushaltsplan 2022 ff. für die Produktgruppen des Amtes Konzerncontrolling und steuerliche Angelegenheiten

    …die Finanz- und Ergebnispläne für städtische Beteiligungen sowie für die Kunsthalle Bielefeld. Damit werden die finanziellen Leitplanken und…

    zu: Haushaltsplan 2022 ff. für die Produktgruppen des Amtes Konzerncontrolling und steuerliche Angelegenheiten

14. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Maßnahmen der Stadt zu steigenden Mobilitätskosten

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.04.2026

    …welche Beiträge Stadtverwaltung und städtische Beteiligungen zur Reduzierung von Kraftstoffverbrauch und individuellen Mobilitätskosten…

15. 09.07.2025 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Änderung der Gesellschaftsverträge der Netzwerk Lippe gGmbH und der euwatec gemeinnützige GmbH

    Die Gesellschaftsverträge der städtischen Beteiligungen Netzwerk Lippe gGmbH und euwatec gemeinnützige GmbH sollen an geänderte…

16. 01.12.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

    • FDP

    Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 4 "Vergütung der Vertreter für die Stadt Bielefeld in den Gesellschafterversammlungen"

    Ein Änderungsantrag zur Deckelung der Vergütungen für städtische Vertreter in Gesellschafterversammlungen wurde mehrheitlich abgelehnt.…

    zu: Vergütung der Vertreter für die Stadt Bielefeld in den Gesellschafterversammlungen ihrer unmittelbaren Beteiligungen

17. 03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Beteiligungen der Stadt Bielefeld, bestehende Entsendung in Gremien

    Die bestehende Entsendung von Ratsmitgliedern in Aufsichtsräte und Gesellschafterversammlungen städtischer Beteiligungsgesellschaften wird…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (02.09.2020)

18. 14.07.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Workshops

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 26.05.2026

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Kosten für freiwillige, erweiterte Bürgerbeteiligungen im Jahr 2025, wie etwa Workshops zur…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (02.06.2026)

19. 23.05.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    OWL GmbH: Strategie 2027 und Finanzierungsmodell

    …Kenntnis genommen und beschlossen, den städtischen Zuschuss schrittweise zu erhöhen. Ab 2025 steigt der Beitrag für die regionale…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (22.05.2024) · Finanz- und Personalausschuss (14.05.2024)

20. 12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Entsendung in Gremien von Beteiligungen, hier: Beirat Bielefelder Bäder- und Freizeit GmbH (BBF GmbH)

    …und Badegäste in die Begleitung des städtischen Bäderbetriebs ein.