Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 26.08.2020 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.2 Anfragen

   • Grüne

   Anfrage Bündnis 90 DIE GRÜNEN - Ausweitung Open Data Portal auf städtische Beteiligungen und Betriebe

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, ob eine Ausweitung des Open-Data-Portals auf städtische Beteiligungen und Betriebe geplant ist.…

2. 15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • PARTEI

   Verpackungssteuer zur Reduzierung des Müllaufkommens im öffentlichen Raum

   Anfrage der Ratsgruppe Die Partei vom 08.06.2023

   Die Ratsgruppe Die Partei fragt, ob die Verwaltung die Einführung einer Verpackungssteuer nach dem Vorbild der Stadt Tübingen plant, um…

3. 10.01.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Wiederverwendbares Geschirr gastronomischer Betriebe für Außer-Haus-Verkauf

   Anfrage der SPD vom 19.12.2022

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich, wie viele gastronomische Betriebe sich bereit erklärt haben, wiederverwendbares Geschirr für den…

4. 17.09.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • CDU

   Wie viele Elektrofahrzeuge stehen den stätischen Töchtern, Betrieben bzw. betriebsähnlichen Einrichtungen zur Verfügung (detaillierte Darstellung)?

   Anfrage CDU-Fraktion vom 10.09.2024

   Die CDU-Fraktion fragt, wie viele Elektrofahrzeuge den städtischen Töchtern, Betrieben und Einrichtungen zur Verfügung stehen, welche…

5. 20.11.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 1.5 Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Anfrage der FDP-Fraktion zu den Abschlussberatungen zum Haushalt 2024

   Die FDP-Fraktion stellt im Rahmen der Abschlussberatungen zum Haushalt 2024 diverse Detailfragen an verschiedene Ämter. Die Fragen betreffen…

6. 02.12.2021 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Aufstellen von Sammelcontainern für Elektrokleingeräte

   Die CDU Sennestadt fragt, ob der Umweltbetrieb Sammelstellen für Elektrokleingeräte bei städtischen Stellen, Schulen, Betrieben oder…

7. 19.03.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Altdeponie Galgenheide in Gadderbaum

   Anfrage der Fraktion Die Linke

   Die Fraktion Die Linke fragt, ob eine ökologische und wirtschaftliche Nutzung der Deponieabgase der Altdeponie Galgenheide in Gadderbaum…

8. 05.03.2025 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   • CDU
   • FDP

   Zufriedenheit der gewerbesteuerzahlenden Betriebe

   Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 24.02.2025

   Ein Antrag auf eine schriftliche Zufriedenheitsbefragung unter den Bielefelder Betrieben, die Gewerbesteuer zahlen, wurde abgelehnt. Damit…

9. 10.12.2024 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Änderung der Betriebssatzungen der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen der Stadt Bielefeld (EBE) Umweltbetrieb, Bühnen und Orchester und Immobillienservicebetrieb

   Der Betriebsausschuss empfahl einstimmig Änderungen an den Betriebssatzungen städtischer Eigenbetriebe bezüglich der Fristen und Vorgaben…

   Zuvor beraten: Betriebsausschuss Bühnen und Orchester (27.11.2024) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (20.11.2024)

10. 10.12.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Welche Maßnahmen ergreift die Verwaltung, um auf dem Wohnmobil-Stellplatz am Johannisberg das Dauerparken von Wohnmobilen zu unterbinden?

    CDU-Ratsfraktion vom 28.10.2024

    Die CDU-Ratsfraktion fragt nach Maßnahmen der Verwaltung gegen das Dauerparken von Wohnmobilen auf dem Stellplatz am Johannisberg. Zudem…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (05.11.2024)

11. 11.06.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Diamorphin-Versorgung in Bielefeld

    Eigene städtische Pläne für eine kommunal betriebene Praxis werden damit zunächst für ein Jahr zurückgestellt. Das Angebot soll die…

12. 14.05.2024 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Reinigung städtischer Gebäude durch den ISB

    Die FDP-Fraktion fragt, welche Gebäude der Stadt einschließlich ihrer Betriebe und Beteiligungen regelmäßig durch den…

13. 24.01.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • FDP

    Gewerbeflächen

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 16.01.2024

    Die FDP-Fraktion fragt nach den Vergabekriterien für Grundstücke im neu entstehenden interkommunalen Gewerbegebiet. Zudem möchte sie wissen,…

14. 26.10.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Kosten der Kraftstoffe für die Fahrzeuge des städt. Fuhrparks

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.10.2022

    …Elektro- und Wasserstofffahrzeugen im städtischen Fuhrpark, aufgeschlüsselt nach Ämtern und Eigenbetrieben. Zudem fragt sie nach den…

15. 25.08.2022 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 6.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Baumanagement in Jöllenbeck während der Schulferien

    Anfrage des Vertreters der Partei AfD v. 18.08.2022

    Der AfD-Einzelvertreter in der Bezirksvertretung Jöllenbeck erkundigt sich nach den Gründen für längere Baustelleneinrichtungen und…

16. 29.03.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Linke

    Status Bebauungsplan Amerkamp III/O 14

    Anfrage DIE LINKE vom 21.03.2022

    Die Ratsfraktion DIE LINKE fragt nach dem aktuellen Sachstand zum Bebauungsplan „Wohngebiet Amerkamp“ und möchte wissen, wann mit einer…

17. 20.01.2022 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Koordinierung städtischer Bauvorhaben im Stadtbezirk Senne

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.01.2022

    Die CDU-Fraktion fragt nach der Koordinierung und dem Informationsaustausch städtischer Bauvorhaben im Stadtbezirk Senne. Zudem erkundigt…

18. 11.01.2022 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Empfehlungen des Bielefelder Klimabeirats zur Verwendung des Budgets 2022 für kurzfristig wirksame Klimaschutzmaßnahmen zur CO2 Reduzierung

    Der Ausschuss hat einstimmig die Förderung von zwei kurzfristigen Klimaschutzprojekten aus dem städtischen Klimabudget 2022 beschlossen.…

19. 11.11.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

    • Einzel

    Antrag von Herrn Krämer (BfB) zu TOP 4.1 - Stärkung der BGW

    …bis 2025 vollständig in den Betrieben belassen, sondern weiterhin an den Haushalt abgeführt.

    zu: Stärkung der BGW (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 29.10.2021)

20. 07.09.2021 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Anfrage der CDU zur Hochwasserprävention

    Die CDU-Ratsfraktion erkundigt sich, welche Gebiete in Bielefeld bei Starkregen besonders gefährdet sind. Zudem fragt sie nach bereits…