Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 15.05.2025 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Berücksichtigung der städtischen Einrichtungen beim Glasfaserausbau im Stadtbezirk Jöllenbeck

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 04.03.2025

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach dem Anschluss städtischer Einrichtungen wie Schulen, Kitas und des Bezirksamts im Rahmen des…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Jöllenbeck (13.03.2025)

2. 06.11.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 14 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Vorlage § 24 GO NRW

   Kindertoiletten/-waschbecken in städtischen Einrichtungen

   Bürgereingabe nach § 24 GO im Anregungs- und Beschwerdeausschuss vom 21.07.2024, verwiesen an den BISB und den HWBA am 24.09.2024

   …und Kinderwaschbecken in städtischen Einrichtungen bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen. Nähere Einzelheiten zur konkreten…

   Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (05.11.2024) · Anregungs- und Beschwerdeausschuss (24.09.2024)

3. 06.11.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 14.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Toiletten und Waschbecken für Kinder in öffentlichen Toilettenanlagen

   zu: Kindertoiletten/-waschbecken in städtischen Einrichtungen (Bürgereingabe nach § 24 GO im Anregungs- und Beschwerdeausschuss vom 21.07.2024, verwiesen an den BIS...

   Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (05.11.2024) · Anregungs- und Beschwerdeausschuss (24.09.2024)

4. 06.11.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 14.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Kindertoiletten /-waschbecken in städtischen Einrichtungen

   …Kindertoiletten und -waschbecken in städtischen Gebäuden und bei Beteiligungsgesellschaften entschieden. Ausgangspunkt war eine Anregung aus…

   zu: Kindertoiletten/-waschbecken in städtischen Einrichtungen (Bürgereingabe nach § 24 GO im Anregungs- und Beschwerdeausschuss vom 21.07.2024, verwiesen an den BIS...

   Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (05.11.2024)

5. 27.04.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Nutzung städtischer Einrichtungen in Brackwede

   Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

   …politischen Parteien zur Nutzung städtischer Einrichtungen im Stadtbezirk Brackwede gab.

6. 09.01.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 13.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Sachstand zum Beschluss Klimagesunde Kita- und Schulverpflegung in städtischen Einrichtungen (Drucksache: 6331/2020-2025/1)

   zu: Klimagesunde Kita- und Schulverpflegung in städtischen Einrichtungen

7. 28.11.2024 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   Bereisung der städtischen Einrichtungen 2024 - Rückmeldungen der Verwaltung

   …einer Besichtigungstour bezirklicher Einrichtungen einstimmig beschlossen. Die Stellungnahmen betreffen unter anderem Verbesserungen beim…

8. 22.11.2023 · Jugendhilfeausschuss · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Klimagesunde Kita- und Schulverpflegung in städtischen Einrichtungen

   …Gesellschaft für Ernährung in städtischen Kitas und Schulen prüfen zu lassen. Dies soll das Essensangebot für Kinder gesünder, regionaler…

   Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (14.11.2023) · Jugendhilfeausschuss (18.10.2023) · Schul- u. Sportausschuss (26.09.2023)

9. 15.08.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 9.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Klimagesunde Kita- und Schulverpflegung in städtischen Einrichtungen

   …für Ernährung bei der Verpflegung in städtischen Kitas und Schulen prüfen soll. Ziel ist die Erarbeitung eines Umsetzungsvorschlags für…

10. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Kapazitätsanpassungen in städtischen Kindertageseinrichtungen im Stadtbezirk Brackwede

    …Gruppenreduzierungen in drei weiteren Einrichtungen zum Kindergartenjahr 2027/2028 vor.

11. 24.08.2023 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Information der Eltern in städtischen Kindertageseinrichtungen bei Reduzierung des Betreuungsumfangs aufgrund Personalmangels

    Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Heepen fragt, wie und wann Eltern städtischer Kindertageseinrichtungen informiert werden, wenn das…

12. 20.10.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.8 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anträge

    • Grüne

    Erweiterung der städtischen KiTa am "Hagenbrock" und weiterer Einrichtungen in Brackwede

    Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

13. 17.09.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • CDU

    Wie viele Elektrofahrzeuge stehen den stätischen Töchtern, Betrieben bzw. betriebsähnlichen Einrichtungen zur Verfügung (detaillierte Darstellung)?

    Anfrage CDU-Fraktion vom 10.09.2024

    Die CDU-Fraktion fragt, wie viele Elektrofahrzeuge den städtischen Töchtern, Betrieben und Einrichtungen zur Verfügung stehen, welche…

14. 13.09.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.5 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig abgelehnt

    Antrag zu TOP 9 von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] Aufhebung der Satzung über die Erhebung der Wettbürosteuer für das Vermitteln oder Veranstalten von Pferde- und Sportwetten in Einrichtungen

    Damit bleibt die städtische Satzung zur Erhebung von Steuern auf Sport- und Pferdewetten in entsprechenden Einrichtungen bestehen.

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (06.06.2023) · Stadtentwicklungsausschuss (02.05.2023) · Stadtentwicklungsausschuss (21.03.2023) und 1 weitere

15. 18.11.2021 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Schutz vor Cyberangriffen im Stadtbezirk Senne

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.11.2021

    Die CDU-Fraktion fragt, wie städtische öffentliche Einrichtungen und die Versorgungssicherheit im Stadtbezirk Senne vor Cyberangriffen…

16. 24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Ergänzung der Betrauung der Klinikum Bielefeld gem. GmbH mit der Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse um den Betrieb ihrer Einrichtungen als Teil des Universitätsklinikums OWL

    Die städtische Betrauung des Klinikums Bielefeld wird einstimmig um den Betrieb seiner Einrichtungen als Teil des Universitätsklinikums…

17. 17.02.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Digitale Endgeräte in städtischen Kitas

    Anfrage der Fraktion SPD vom 09.02.2021

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich, welche städtischen Kitas visuell über digitale Endgeräte Kontakt zu Eltern aufnehmen können. Zudem fragt…

18. 20.11.2024 · Jugendhilfeausschuss · TOP 5.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Sexuelle Misshandlungen bei Kindern und Jugendlichen

    Anfrage der FDP-Fraktion

    …Offenen Ganztagsschulen sowie bei städtischen und freien Trägern der Jugendhilfe.

19. 10.01.2024 · Jugendhilfeausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Anfrage der FDP - Situation der Kitas in Bielefeld

    …pädagogische Stellen bei freien und städtischen Trägern unbesetzt sind und wie viele Einrichtungen sich in einer Notbetreuung befinden.

20. 21.01.2025 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Städtische Gebäude

    Anfrage der FDP-Fraktion

    Die FDP-Fraktion fragt, welche städtischen Gebäude nicht durch die Verwaltung, Eigenbetriebe, Schulen oder sonstige städtische Einrichtungen…