Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 20.11.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Beratung des Haushaltsentwurfs 2025/2026 des Stabes des Dezernates 3 (Produktgruppe Umweltbetrieb)

   …Gewinnabführungen des Betriebs an den städtischen Haushalt vorgesehen. Für die Bürgerinnen und Bürger bedeutet dies, dass erwirtschaftete…

2. 11.11.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Verwendung des Jahresüberschusses 2020 der Sparkasse Bielefeld

   …2020 der Sparkasse Bielefeld an den städtischen Haushalt einstimmig genehmigt. Weitere 3,0 Millionen Euro des Gesamtergebnisses fließen in…

3. 20.11.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 7.9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   Haushaltsplan 2024 ff. für die Produktgruppen 11.01.09 -Finanzmanagement und Rechnungswesen-, 11.01.61 -Finanz- und Personalausschuss-, 11.16.01 -Allgemeine Finanzwirtschaft- und 11.17.01 -Stiftungen- sowie Stellenplan für das Amt für Finanzen

   …und Stellenpläne für das Amt für Finanzen sowie mehrere Finanzproduktgruppen für 2024 und Folgejahre beschlossen. Dies umfasst unter anderem…

4. 21.11.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 9.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Haushaltsplan 2023 für die Produktgruppe 11.01.18 Verwaltungsleitung - Dezernat Inneres/Finanzen sowie Stellenplan für den Stab Dezernat 1

   Der Teilhaushalt 2023 für die Leitung des Dezernats für Inneres und Finanzen wurde einstimmig verabschiedet. Vorgesehen sind Aufwendungen…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (06.09.2022)

5. 22.11.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 7.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit beschlossen

   Haushaltsplan 2022 ff. für die Produktgruppen 11.01.09 -Finanzmanagement und Rechnungswesen-, 11.01.61 -Finanz- und Personalausschuss-, 11.16.01 -Allgemeine Finanzwirtschaft- und 11.17.01 -Stiftungen- sowie Stellenplan für das Amt für Finanzen

   Mit Mehrheit hat der Ausschuss den Haushaltsplan für das Amt für Finanzen, die Allgemeine Finanzwirtschaft und Stiftungen beschlossen und…

6. 05.06.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Entwurf des Jahresabschlusses 2024 (Haushalt der Stadt), Ermächtigungsübertragungen aus 2024 nach 2025 und Übersichten über nicht verbrauchte zweckgebundene Erträge

   Der Rat hat den Entwurf des städtischen Jahresabschlusses für 2024 einstimmig zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen und…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (27.05.2025)

7. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Wirtschaftsplan des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld (UWB) für das Jahr 2025

   …von rund 2,26 Millionen Euro an den städtischen Haushalt ein. Dies stabilisiert die städtischen Finanzen und sichert die Aufgaben des…

8. 03.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 2.21 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   • FDP

   Antrag der FDP zu Beteiligungen

   Der Finanz- und Personalausschuss lehnte den Vorschlag ab, städtische Beteiligungsgesellschaften zu pauschalen Einsparungen von 5 Prozent…

9. 05.09.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 5.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Anfrage der FDP-Fraktion FiPA 05.09. zu städtischen Förderprogrammen

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den eigenständigen Förderprogrammen der Stadt Bielefeld, die auf kommunalpolitischen Beschlüssen…

10. 10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 33 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Verwendung des Jahresüberschusses 2019 der Sparkasse Bielefeld

    Aus dem Jahresüberschuss 2019 der Sparkasse Bielefeld fließen netto 4,0 Millionen Euro in den städtischen Haushalt. Diesen Beschluss…

11. 10.02.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    • Grüne
    • FDP

    Transparenz und Berichterstattung zum globalen Minderaufwand der Haushalte 2025 und 2026

    gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 13.01.2026

    …für eine genauere Kontrolle über die städtische Haushaltskonsolidierung.

    Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (22.01.2026)

12. 10.02.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    18. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührenordnung der Stadt Bielefeld mit Gebührentarif vom 17. Dezember 2001

    Dies führt zu leichten Mehrerträgen im städtischen Haushalt und deckt den personellen Mehraufwand ab.

13. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Überörtliche Prüfung der Stadt Bielefeld 2024/2025 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW)

    Die Prüfung umfasste unter anderem die städtischen Finanzen, Mobilität, IT und Aspekte der Nachhaltigkeit.

14. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 34 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Wirtschaftsplan des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld (UWB) für das Jahr 2026

    …Euro Gewinn an den allgemeinen städtischen Haushalt abführt.

15. 01.07.2025 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 39 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Verwendung des Jahresüberschusses 2024 der Sparkasse Bielefeld

    …ist, vier Millionen Euro an den städtischen Haushalt auszuschütten und drei Millionen Euro der Sicherheitsrücklage zuzuführen. Die…

16. 10.04.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit abgelehnt

    • CDU

    Haushaltssperre verhindern - Haushalt konsolidieren

    Antrag der CDU-Fraktion vom 01.04.2025

    Für die städtische Haushaltsführung und geplante Projekte ändert sich durch diese Ablehnung vorerst nichts.

17. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2025

    …die Bewirtschaftung und den Ausbau städtischer Gebäude wie Schulen und Verwaltungsbauten.

18. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2025/2026 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Stellenplan mit Stellenübersichten

    Der Doppelhaushalt der Stadt Bielefeld für die Jahre 2025 und 2026 wurde vom Rat mit Mehrheit beschlossen. Der Plan weist trotz globaler…

19. 06.11.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 5.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    für das Presseamt/Statistikstelle

    Die Empfehlung an den Rat regelt die Finanzen und personelle Ausstattung der städtischen Presse- und Informationsarbeit.

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (11.09.2024)

20. 06.11.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 5.4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    für das Amt für Konzerncontrolling und steuerliche Angelegenheiten

    …des Amtes auch finanzielle Ansätze für städtische Beteiligungen sowie die Kunsthalle Bielefeld.

    zu: für das Amt für Konzerncontrolling und steuerliche Angelegenheiten