Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 07.10.2021 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Elementarschädenversicherung für städtische Immobilien im Stadtbezirk Senne

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 24.09.2021

   Die CDU-Fraktion fragt an, ob für die Immobilien der Stadt Bielefeld im Stadtbezirk Senne eine Versicherung gegen Elementarschäden besteht.

2. 01.06.2021 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • PARTEI

   Nachhaltiges Bauen und Betrieb von städtischen Immobilien

   Anfrage Die PARTEI vom 25.05.2021

   Die Gruppe Die PARTEI erkundigt sich, ob der Immobilienservicebetrieb den Einsatz von Recycling-Baustoffen sowie Recycling-Inventar plant.…

3. 14.05.2024 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Reinigung städtischer Gebäude durch den ISB

   …und Beteiligungen regelmäßig durch den Immobilienservicebetrieb gereinigt werden, jeweils aufgeschlüsselt nach Quadratmetern. Zudem möchte…

4. 24.03.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP
   • Einzel

   Ausbau der Queller Grundschule und Ukraine-Flüchtlinge

   Anfrage des Einzelvertreters der FDP

   …er nach Entlastungsmaßnahmen für den städtischen Immobilienservicebetrieb im Zuge der Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine sowie nach…

5. 10.03.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Soziale Stadt Sennestadt (INSEK Fortschreibung Sennestadt) - Beschluss über die Änderung der Vergaberichtlinie zur Profilierung und Standortaufwertung privater Immobilien im Soziale Stadt-Gebiet Sennestadt

   Der Stadtrat hat einstimmig die Änderung der Vergaberichtlinie zur Aufwertung privater Immobilien im Gebiet 'Soziale Stadt Sennestadt'…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.03.2022) · Bezirksvertretung Sennestadt (24.02.2022)

6. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2022

   Der Rat hat den Wirtschaftsplan 2022 für den städtischen Immobilienservicebetrieb einstimmig verabschiedet. Bei einem erwarteten…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (22.11.2021) · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (02.11.2021) · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (28.09.2021)

7. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 29 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2021

   Der Rat hat den Wirtschaftsplan 2021 für den städtischen Immobilienservicebetrieb einstimmig verabschiedet. Bei einem erwarteten…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (09.06.2020) · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (19.05.2020)

8. 06.02.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • LiB
   • Einzel

   Beschleunigungskonzept für die energetische Bestandssanierung und Klimaneutralität für städtische Gebäude

   Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen sowie der beiden Einzelvertreter von Bürgernähe/Piraten und Lokaldemokratie in Bielefeld vom 28.01.2020

   Der Rat hat die Erarbeitung eines Beschleunigungskonzepts beschlossen, um städtische Gebäude möglichst schon bis 2030 nahezu klimaneutral zu…

9. 22.09.2026 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   „Abgleich von Leerständen und Raumbedarfen der Stadtverwaltung“ (FDP-Fraktion)

   Die FDP-Fraktion fragt, wie Leerstände und teilweise genutzte Flächen in städtischen oder angemieteten Gebäuden mit den aktuellen und…

10. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Beschlussvorlage

    Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2025 des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

    Der Ausschuss entlastete die Betriebsleitung des Immobilienservicebetriebes und empfahl die Feststellung des Jahresabschlusses 2025 mit…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (14.07.2026) · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (30.06.2026)

11. 19.03.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Zustand und Nutzung des Parkplatzes am Westfalen-Kolleg

    Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.12.2025

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem Zustand und der Nutzung des Parkplatzes am Westfalen-Kolleg. Sie fragt nach der Widmung, den…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (15.01.2026) · Bezirksvertretung Mitte (18.12.2025)

12. 01.07.2025 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2024 des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

    Der Jahresabschluss 2024 des Immobilienservicebetriebes wurde einstimmig festgestellt und die Betriebsleitung entlastet. Von dem…

13. 26.06.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 32 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2026; bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Mitte

    Die Bezirksvertretung Mitte hat einstimmig die bezirksbezogenen Baumaßnahmen des Immobilienservicebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2026 zur…

14. 12.06.2025 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2026; bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Jöllenbeck

    Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat die vom Immobilienservicebetrieb (ISB) für 2026 geplanten bezirksbezogenen Baumaßnahmen zur Kenntnis…

15. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2025

    Der Rat hat den Wirtschaftsplan 2025 für den Immobilienservicebetrieb (ISB) mit Mehrheit beschlossen und der Aufnahme von Kassenkrediten bis…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (02.12.2024)

16. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 21 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Änderung der Betriebssatzungen der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen der Stadt Bielefeld (EBE) Umweltbetrieb, Bühnen und Orchester und Immobillienservicebetrieb

    Der Rat hat einstimmig Anpassungen in den Betriebssatzungen des Umweltbetriebs, des Immobilienservicebetriebs sowie der Bühnen und Orchester…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (11.12.2024) · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (10.12.2024) · Betriebsausschuss Bühnen und Orchester (27.11.2024) und 1 weitere

17. 30.04.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • FDP

    Nachtrag zu elektronischen Rechnungen

    Nachtrag zur Anfrage der FDP-Ratsfraktion vom 01.01.2024; Drucksache Nr.: 7273/2020-2025

    …bei der Stadtverwaltung und den städtischen Eigenbetrieben in den Jahren 2022 und 2023. Zudem fragt sie, ob diese Rechnungen vollständig…

    zu: Anfrage der FDP-Ratsfraktion zu elektronischen Rechnungen

18. 15.02.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Anfrage der FDP-Ratsfraktion zu elektronischen Rechnungen

    …bei der Stadtverwaltung und den städtischen Eigenbetrieben in den Jahren 2022 und 2023. Zudem fragt sie, ob diese Rechnungen vollständig…

19. 08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit beschlossen

    Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2023

    Der Rat hat den Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes für das Jahr 2023 mit Mehrheit genehmigt und einen Kreditrahmen von 25…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (21.11.2022)

20. 23.06.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 25 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

    Der Rat hat den geprüften Jahresabschluss 2021 des Immobilienservicebetriebes mit einem Überschuss von über 19 Millionen Euro einstimmig…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (14.06.2022) · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (24.05.2022)